Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Koalitionsausschuss
315
Nennungen
141
Sprecher:innen
106
Sitzungen
Ausschuss-Seite öffnen
146 Treffer in 54 Sitzungen für „Koalitionsausschuss“
Verlauf von „Koalitionsausschuss“ ansehen
  1. Herr Minister Wissing, es war eine spontane Nachtgeburt im Koalitionsausschuss, durchaus überraschend und zugleich ein mutiger Vorschlag. Das 9‑Euro-Ticket ist nicht nur eine große und wirkliche soziale Entlastung, sondern zugleich eine große Chance für den ÖPNV. Der Bund hat eine faire Finanzierung angeboten

  2. SB Sebastian Brehm CDU/CSU

    Wunsch besteht trotzdem –, dann würde ich mir wünschen, dass wir bei Steuergesetzen, bevor sie ins Kabinett, in eine Koalitionsrunde oder in den Koalitionsausschuss gehen, zukünftig die Fachleute fragen, ob diese Themen nicht entbürokratisiert und digital umgesetzt werden können, damit nicht so etwas herauskommt wie jetzt

  3. Bundestag 20/26 25.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11
    HH Hubertus Heil Bundesminister für Arbeit und Soziales

    kann Ihnen das auch ernsthaft nachweisen. Ich bin Bundesfinanzminister Christian Lindner sehr, sehr dankbar, dass er schon vor dem Koalitionsausschuss deutlich gemacht hat, dass wir beispielsweise weitere Zuschläge auf die Grundsicherung brauchen. Diese Koalition findet zusammen und tut das Richtige, und dafür bin ich Ihnen

  4. Bundestag 20/25 24.03.2022 ·Einzelplan 9: Einzelplan 9
    RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    Rolf Mützenich und Britta Haßelmann sehe, möchte ich noch sagen: Wir hatten eine interessante Nacht im Koalitionsausschuss

  5. Bundestag 20/25 24.03.2022 ·Einzelplan 9: Einzelplan 9
    RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    gerade im Bereich der Effizienz vorzeigbar, ja, ich würde sagen, es wird sogar Ausrufezeichen setzen, wenn die Parteivorsitzenden nachher das Ergebnis des Koalitionsausschusses vorstellen. So geht eine Zeitenwende! So wird eine Zeitenwende gemacht

  6. dass die Energiepreisfrage zur sozialen Frage wird. Wir wollen gegensteuern, um die Energiepreise für alle Endverbraucher zu stabilisieren. Nun hat zwar der Koalitionsausschuss der Bundesregierung einige Maßnahmen beschlossen, denen ich den guten Willen nicht absprechen möchte. Aber bereits zum Zeitpunkt des Beschlusses am 23. Februar