Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Israel
3405
Nennungen
356
Sprecher:innen
193
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
2.715 Treffer in 204 Sitzungen für „Israel“
Verlauf von „Israel“ ansehen
  1. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Werte Kolleginnen und Kollegen von der Union, uns alle schockieren die abscheulichen Angriffe auf den Staat Israel. Wir alle verurteilen die menschenverachtende Gewalt der Hamas. Ich bin fest davon überzeugt, dass das nicht nur Lippenbekenntnisse sind

  2. Teil der Enkelgeneration. Fest an der Seite Israels zu stehen, empfinde ich nicht nur als deutsche Staatsräson, sondern auch als persönliche. Meine Generation trägt zwar keine Schuld, aber sie trägt Verantwortung

  3. Länder einig, dass man die rechtliche Situation und insbesondere die Rechtsprechung genau beobachtet. Sollten sich Schutzlücken im Hinblick auf das Existenzrecht Israels oder den Schutz jüdischen Lebens oder auch für den Erhalt des öffentlichen Friedens in Deutschland offenbaren, werden diese umgehend geschlossen. Akuter Anpassungsbedarf wurde

  4. Werte Kolleginnen und Kollegen von der Union, wir alle stehen an der Seite Israels, und wir alle tragen Verantwortung

  5. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    tolerieren wollen, dass Menschen eingebürgert werden, die wegen antisemitischer Straftaten verurteilt sind. Wir wollen nicht, dass Menschen Deutsche werden, die das Existenzrecht Israels leugnen. Wir wollen keine Antisemiten zu Staatsbürgern machen. Das muss man im Ausländerrecht verankern

  6. IJ Ingmar Jung CDU/CSU

    glaube, dass es richtig ist, dass wir die Leugnung des Existenzrechts Israels auch als Volksverhetzung unter Strafe stellen. Ich glaube, dass es richtig ist, dass wir auch die unter Strafe stellen, die mitlaufen und sich in einer Masse verstecken und meinen, dann nicht strafbar

  7. IJ Ingmar Jung CDU/CSU

    bewusst, dass Politik selten ein Geschäft des schwarz oder weiß ist, aber in diesen Tagen darf es in der Frage der Verteidigung Israels“ – und ich ergänze: der Verteidigung jüdischen Lebens in Deutschland – „keine Zweifel geben. Es ist nun keine Zeit für Zurück- oder Enthaltung, meine

  8. HD Hakan Demir SPD

    weiß aber auch, dass Menschen in dieser Gruppe Verwandte in Gaza genauso wie in Israel verloren haben. Da ist ein unglaublicher Schmerz. Doch allen ist klar, dass die Menschen, die diese Demonstration gemacht haben, die sich gefreut haben über den Tod der Zivilistinnen und Zivilisten

  9. KB Katharina Beck Grüne

    Zeiten. Und ja, es ist vielleicht die Inflation oder der Angriffskrieg von Putin gegen die Ukraine oder der Angriff der Hamas auf Israel, was vielen Leuten Angst macht

  10. FH Florian Hahn CDU/CSU

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der barbarische Überfall der Hamas auf Israel, das Morden dieser Terroristen und die Geiselnahme von Kindern, Müttern, Jungen, Alten, Holocaustüberlebenden – alles einfache Zivilisten –, hat den öffentlichen Fokus auf einen Schlag auf die Arabische Halbinsel gelenkt. Das gefällt

  11. JT Jürgen Trittin Grüne

    nämlich die Hilfe für die Ukraine und die Hilfe für Israel. Übrigens ist diese Ausklammerung in dieser Dualität interessant. Was heißt das für uns? Das heißt, dass wir als Europäer bereit sein müssen, nicht nur länger

  12. TK Tilman Kuban CDU/CSU

    Winter vorbereitet. Denn Putin will doch nur eines: Er will die Ablenkung des Westens durch den Hamas- und Hisbollah-Terror gegen Israel nutzen und sich weiter Stück für Stück die Ukraine einverleiben. Genau das dürfen wir nicht zulassen, liebe Kolleginnen und Kollegen

  13. AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    sagen, dass der Ansatz eigentlich genau der Richtige war. Was soll denn eine deutsche Leitkultur anderes beinhalten als zum Beispiel das Existenzrecht Israels, kein Antisemitismus auf unseren Straßen, keine Mehrfachehen, keine Kinderehen, deutsche Predigten in den Moscheen und die Überzeugung, dass ein Asylbewerber

  14. SK Stefan Keuter AfD

    Merkel mit dem Migrantenmädchen Reem, das Bild der Flüchtlingskrise 2015. Heute ist das Mädchen Reem eine 23-jährige Frau und hetzt gegen Israel. Das ist das Bild 2023, liebe Kollegen

  15. Bundestag 20/137 16.11.2023
    WS Wolfgang Schmidt Bundesminister für besondere Aufgaben

    diese Aufgabe ist, haben wir in den letzten Monaten deutlich gesehen, sei es beim brutalen Angriff der Terrororganisation Hamas auf den Staat Israel oder beim russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine

  16. FS Frank Schwabe SPD

    noch mal genauer fragen: Was tut die Bundesregierung, was tun Sie persönlich, um in der Tat eine Ausweitung des Konfliktes rund um Israel im Nahen Osten zu verhindern? Welche Länder sind von besonderer Bedeutung? Mit wem müssen wir besonders reden? Und wie schätzen

  17. FS Frank Schwabe SPD

    haben, noch mal nachfragen: Wir stehen aus vielerlei Gründen – aus inhaltlichen Gründen, aus Gründen der historischen Verantwortung – ganz klar an der Seite Israels. Und dennoch haben wir auch in diesem Land große Besorgnisse. Wir haben große Teile der Bevölkerung, die nicht Hetze betreiben, die aber

  18. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    jedenfalls sind im Gespräch mit den Beteiligten, um zu versuchen, dass eine Freilassung der Geiseln möglich wird. Wir sind auch mit der israelischen Regierung darüber immer in intensivem Kontakt. Und natürlich kümmern wir uns auch speziell um die deutschen Geiseln, auch wenn unsere Forderung

  19. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Union und auch andere bereitgestellt. Und wir bemühen uns sehr, im Gespräch zum Beispiel mit der ägyptischen Regierung, im Gespräch mit der israelischen Regierung, im Gespräch mit den Vereinten Nationen, diese humanitäre Hilfe auch nach Gaza gelangen zu lassen. Es ist übrigens schon jetzt

  20. AT Alexander Throm CDU/CSU

    Verbrennen von israelischen Fahnen ist eine Straftat, das Preisen des Terrors der Hamas auch. Wer Deutscher ist, wird sich dafür vor Gericht verantworten müssen, wer kein Deutscher ist, riskiert außerdem seinen Aufenthaltsstatus. Wer noch keinen Aufenthaltstitel hat, liefert damit einen Grund, abgeschoben zu werden