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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Israel
3405
Nennungen
356
Sprecher:innen
193
Sitzungen
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2.715 Treffer in 204 Sitzungen für „Israel“
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  1. HW Hendrik Wüst Nordrhein-Westfalen

    Straßen in mehreren deutschen Städten, auch bei uns in Nordrhein-Westfalen, unerträgliche Hassdemonstrationen, Demonstrationen, auf denen das Existenzrecht des Staates Israel geleugnet wurde. Das alles erschüttert das Vertrauen vieler jüdischer Menschen in ihre Sicherheit und auch in unser Versprechen als Staat, ihre Sicherheit zu gewährleisten

  2. HW Hendrik Wüst Nordrhein-Westfalen

    historischen Verantwortung ernst meinen, dann müssen den Worten der Solidarität jetzt Taten folgen, dann müssen wir ganz praktisch einstehen für das Existenzrecht Israels und für ein blühendes jüdisches Leben in Deutschland. Das geht nur, wenn jüdisches Leben in Deutschland sicher ist. Jüdisches Leben gehört

  3. LP Lucia Puttrich Hessen

    Dies sollten wir auch im zweiten Kriegsjahr, unmittelbar vor dem zweiten Kriegswinter – in dem es leider einen weiteren Krieg, in Israel, gibt, der selbstverständlich auch die Aufmerksamkeit auf sich zieht – nicht vergessen. Wenn zwei Jahre lang ein Krieg in der Ukraine herrscht, dann neigt

  4. DD Doreen Denstädt Thüringen

    vergangenen Jahren deutlich zugenommen. Nicht zuletzt der furchtbare Angriffskrieg Russlands in der Ukraine und die entsetzlichen Massaker der Hamas in Israel zeigen die Notwendigkeit dieses rechtlichen Instrumentariums. Die zunehmende Bedeutung des Völkerstrafrechts zeigt sich auch an den Entwicklungen in Deutschland

  5. DD Doreen Denstädt Thüringen

    Gerade die Berichte über die entsetzlichen Massaker der Hamas in Israel zeigen, wie bedeutsam die Aufnahme dieser Tatbestandsalternativen ist. Den bisher vorliegenden Meldungen ist zu entnehmen, dass die Hamas wohl systematisch sexuelle Gewalt gegen Frauen ausgeübt

  6. OS Oliver Schenk Sachsen

    noch werden Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe systematisch als Kriegswaffe eingesetzt – in der Ukraine genauso wie beim Terrorangriff der Hamas auf den Staat Israel und seine Bürgerinnen und Bürger. Immer noch werden mittels sexueller Gewalt Menschen unterworfen, Gemeinschaften zerstört und entsetzliche Wunden geschlagen

  7. MH Matthias Hauer CDU/CSU

    Schatten der Anonymität stattfinden. Vor allem Kryptowährungen dienen auch der Finanzierung von Terror, wie zuletzt auch der barbarischen Taten der Hamas in Israel. Solche abscheulichen Verbrechen zeigen, dass kriminelle Geldströme massives Leid hervorrufen und eben kein abstraktes Problem sind. Doch auch darauf gibt das Gesetz

  8. CD Christoph de Vries CDU/CSU

    rostiger Dolch, der im Herzen der islamischen Geografie steckt, hat Israel in den von ihm besetzten Gebieten gegen Muslime auf alle Arten der Unterdrückung zurückgegriffen

  9. CD Christoph de Vries CDU/CSU

    dabei als eine Einheit wahrgenommen, die weltweit Kontrolle über Politik und Wirtschaft ausübt. Für die Mehrheit der islamistischen Organisationen stellt der Staat Israel das zentrale Feindbild

  10. AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    Moscheen in diesem Land nach dem 7. Oktober geschah. Sie wissen vielleicht, dass am 7. Oktober in Israel an der Grenze zum Gazastreifen ekelerregende Gräueltaten begangen worden sind, in einer Schrecklichkeit und Scheußlichkeit, dass man sie hier gar nicht beschreiben mag. Herr Baldy, jetzt sagen

  11. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    gibt eine andere terroristische Bedrohung, die in den Augen vieler in Israel mindestens ebenso groß ist: Das ist die Hisbollah, die ja maßgeblich auch politischen Einfluss im Libanon hat. Sie verfügt über ein Raketenarsenal von circa 130 000 Raketen. Das ist etwa zehnmal so groß

  12. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Hamas zur Verfügung hatte, maßgeblich durch den Iran bereitgestellt wurden. Wir haben den konkreten Verdacht, dass die Raketenangriffe der jemenitischen Huthis gegen Israel, die wir ja auch in diesen Tagen erleben, ebenfalls auf Technologie und auf Waffen, die aus dem Iran kommen, zurückgehen

  13. verfügen, so vorhersehbar war der Angriff der Hamas am 7. Oktober. Offenbar war er auch den Israelis bekannt. Heute weiß man, dass Israels Geheimdienstminister Cohen selbst mehrfach in Katar war und um die bessere Finanzierung von Hamas gebeten hat. Allzu verlockend erschien die Vorstellung, forcierte

  14. gegen ganze Länder, gegen den Libanon oder gar gegen den Iran, bietet keine Lösung, keinen Frieden und damit auch keine Sicherheit für Israel

  15. LK Lamya Kaddor Grüne

    Ebenso stehen die Palästinenserinnen und Palästinenser vor dem Abgrund. Während des israelischen Verteidigungskriegs sind mittlerweile wohl fast 19 000 Menschen gestorben, 70 Prozent davon Frauen und Kinder, die keine Terroristen sind. Die Dimension dieser Zahl wurde für mich im wahrsten Sinne des Wortes greifbar

  16. LK Lamya Kaddor Grüne

    Hisbollah, und es ist nicht zuletzt der Iran, dessen zerstörerischer Einfluss die Region seit Jahren destabilisiert. Ja, wenn wir den Libanon oder Israel oder andere Länder in der Region dabei unterstützen wollen, zukünftig in Sicherheit leben zu können, müssen wir diese Verbindungen benennen und bekämpfen

  17. LK Lamya Kaddor Grüne

    Innenpolitische Probleme müssen mit außenpolitischen Lösungen verknüpft werden. Wenn wir den Feinden Israels entgegentreten, ist das nicht nur unsere historische Verantwortung, nein, es ist auch in unserem eigenen Interesse, dies

  18. LK Lamya Kaddor Grüne

    komme zum Schluss. Die Hisbollah ist längst der Staat im Staate geworden, und wir müssen nicht nur Israel, sondern vor allem auch die libanesische Gesellschaft dabei unterstützen, nicht weiter zersetzt und in einen neuen Bürgerkrieg oder noch Schlimmeres hineingezogen zu werden

  19. UL Ulrich Lechte FDP

    sowohl die Hamas als auch die Hisbollah unterstützt. Am 7. Oktober haben Terroristen von Hamas und Islamischem Dschihad abscheulichste Terroranschläge in Israel verübt. Unschuldige Männer, aber vor allem auch Frauen und – zutiefst inhuman – auch Kinder wurden von den Terroristen ermordet oder als Geiseln verschleppt. Seit

  20. UL Ulrich Lechte FDP

    Auch die UNIFIL-Überwachung des Waffenstillstands bzw. der Kampfhandlungen an der Grenze zwischen dem Libanon und Israel ist ein wichtiger Beitrag, um eine weitere Eskalation des Konflikts zu verhindern. Diese Tätigkeit ist seit dem 7. Oktober dieses Jahres nochmals gefährlicher geworden