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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Irak
793
Nennungen
149
Sprecher:innen
128
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584 Treffer in 113 Sitzungen für „Irak“
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  1. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    dass wir die irakische Regierung auf ihren Wunsch hin weiter bei der Ausbildung von Sicherheitskräften unterstützen. Es ist gut, dass wir in der Allianz gegen den IS in der Mission Counter Daesh zusammenstehen. Was im Übrigen auch gut ist – wenn ich das an dieser Stelle

  2. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    gibt es keine politische Herrschaft außer die des IS, und deswegen ist es legitim, sich gegen eine solche Bedrohung an der Seite Iraks zu wehren. Ich würde mir wünschen, dass wir die Luftaufklärung wiederaufnehmen

  3. CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    wichtig, dass wir diese Mandate jedes Mal hier auch ausführlich und intensiv diskutieren. Das heute ist der Einstieg in das sogenannte Irak-Mandat, und es ist wichtig, dass alle Fragen auch hier im Parlament diskutiert werden. Das ist mir ein großes Anliegen

  4. CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    konnte Gutes erreicht werden; aber er ist noch lange nicht besiegt. Er herrscht zwar nicht mehr über große Gebiete im Irak und in Syrien, auch durch unser Engagement der Bundesregierung; aber der IS ist immer noch da, und er sorgt mit seinem Willen, mit seinen

  5. CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    wird hoch geschätzt. Es wird darum gebeten, dass wir weitermachen, um die Region zu stabilisieren, aber auch um zu helfen, dass der Irak irgendwann eigenständig diese Leistungen erbringen kann. Deswegen bitte ich Sie um Unterstützung dieses hoch anerkannten Engagements dort vor Ort in der Region

  6. Bundeswehr ist auf Bitten der irakischen Regierung vor Ort, im Verbund mit vielen anderen Truppenstellern aus der ganzen Welt. Damit erfüllen wir auch die Aufforderung des UN-Sicherheitsrats zur Mitarbeit an der Eindämmung

  7. entsenden keine Kampftruppen, sondern wir unterstützen die internationale Anti-IS-Koalition durch Luftbetankung, durch Lufttransport und Aufklärung. Wir beraten aber auch die irakischen Sicherheitskräfte

  8. Entscheidend sind also nicht militärische Erfolge, entscheidend ist, ob wir den Menschen im Irak mehr Frieden, mehr Stabilität und Hoffnung auf eine bessere Zukunft bringen können

  9. SD Sevim Dağdelen Linke

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Verlängerung dieses Bundeswehreinsatzes im Irak durch die Bundesregierung zeigt deutlich die Doppelbödigkeit deutscher Außenpolitik, insbesondere der Grünen. Da helfen auch die ganzen kuriosen Rechtfertigungen nicht, man sei da nicht umgefallen; denn natürlich sind Sie hier umgefallen

  10. SD Sevim Dağdelen Linke

    Tagtäglich gibt es Raketenangriffe auf ausländische Militärbasen im Irak. Deshalb ist es skandalös, dass Sie das Leben deutscher Soldaten derart leichtfertig aufs Spiel setzen

  11. SD Sevim Dağdelen Linke

    Argumentation angeht, ist schon bemerkenswert, wie heruntergekommen Ihre Standards jetzt sind. Ihnen reicht jetzt die Einladung einer geschäftsführenden Regierung auf Abruf im Irak, ohne parlamentarische Mehrheit, als völkerrechtliche Legitimation

  12. RB Dr. Reinhard Brandl CDU/CSU

    dafür heute explizit bedankt. Das heißt, die fliegen in Syrien einen Einsatz. Um zu tanken, müssen sie aber in den Luftraum des Iraks oder nach Jordanien zurück. Das ist doch Ihre Außenpolitik: Sie sind froh, dass andere diesen Einsatz machen, warten aber selbst lieber

  13. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    MH Matthias Helferich fraktionslos

    Stadtteils Scharnhorst – auch dort leben arme Menschen –, die in der Halloween-Nacht von 200 Jugendlichen terrorisiert wurden, von Ihnen erwarten? Die jungen Iraker, Syrer, Libanesen und – sie dürfen ja nicht fehlen – Afghanen randalierten, zerstörten Geschäfte und beschossen die Polizei mit Pyrotechnik. Haben die Menschen

  14. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    MH Matthias Helferich fraktionslos

    mehr als 140 Tatverdächtige, fast 90 Prozent davon Ausländer oder Personen mit Migrationshintergrund aus 24 Ländern, unter ihnen Rumänen, Türken, Syrer, Iraker, Kongolesen, Libanesen und natürlich Afghanen. Haben die Flutopfer in Nordrhein-Westfalen keinen Anspruch auf innere Sicherheit

  15. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    Rede halten darf, sondern auch, weil ich stolz bin, Bürger eines Landes zu sein, das vor 20 Jahren einen Jungen aus dem Irak so herzlich aufgenommen hat, eines Landes, das mich begleitet und mir unabhängig von der Herkunft alle Chancen geboten hat, eines Landes

  16. MG Markus Grübel CDU/CSU

    Prozent der Menschen auf der Welt sagen von sich, sie seien religiös. Bei meiner ersten Reise als Religionsfreiheitsbeauftragter in den Norden Iraks war ich in einem Flüchtlingslager im Raum Dohuk und habe dort einen Mann getroffen, einen Christen – es hätte aber auch eine Jesidin

  17. droht die Auslieferung aus Großbritannien in die USA, wo ihn eine lebenslange Haft erwartet, weil er Kriegsverbrechen des US-Militärs im Irak und in Afghanistan öffentlich gemacht hat. Mitglieder Ihrer Regierung haben noch vor Kurzem den Appell für seine sofortige Freilassung unterzeichnet. Darum fordere

  18. UG Uli Grötsch SPD

    Maas gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen in der Europäischen Union auch beschlossen. Von Lukaschenko genutzte Flugrouten wurden geschlossen, etwa aus dem Irak oder der Türkei

  19. solche Situationen mittel- und langfristig verhindern. Deshalb ist es jetzt wichtig, zu beobachten, was dort weiter an staatlicher Schleusung stattfindet. Der Irak versucht heute, 200 Menschen in ihr Heimatland zurückzuführen. Aber das sind Menschen, die am Flughafen ausgeharrt haben. Leider ist es so, dass

  20. ZN Zaklin Nastic Linke

    zwar für Menschen, die aus ihrer Heimat, wie dem Jemen, dem Irak oder eben aus dem Norden Syriens, von wo die Kurden vor Erdogan flüchten, fliehen müssen