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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Innenausschuss
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Nennungen
111
Sprecher:innen
179
Sitzungen
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340 Treffer in 129 Sitzungen für „Innenausschuss“
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  1. Bundestag 20/195 18.10.2024 ·GO: Zur Geschäftsordnung
    TF Thorsten Frei CDU/CSU

    will mal kurz illustrieren – das ist ja öffentlich –, was tatsächlich passiert ist: Um 22.57 Uhr wurde zu einer Sitzung des Innenausschusses eingeladen, und um 23.30 Uhr wurde wieder ausgeladen. Das muss man sich mal vorstellen

  2. AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    hätte, wie handlungsunfähig Sie von der Ampel aktuell sind, dann haben Sie ihn in dieser Woche ganz klar geliefert. Sie haben im Innenausschuss, lieber Herr Vogel, unsere Anträge, vor allen Dingen unseren Antrag zu umfassenden Zurückweisungen an den deutschen Grenzen, blockiert. Sie haben

  3. AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    ganzen Wahrheit der letzten Nacht gehört, dass Sie bereit waren, die im Innenausschuss nicht abgestimmten Anträge heute Morgen in einer, wie wir in der Zwischenzeit wissen, leider nicht zulässigen Sonderinnenausschusssitzung mit durchzubringen, aber nur unter der Voraussetzung, dass wir unsere namentlichen Abstimmungen zurückziehen

  4. Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Meine Damen und Herren der deutschen demokratischen Fraktionen! Am Mittwoch hat die Union im Innenausschuss erlebt, wie die Ampel eine Brandmauer gegen sie errichtet und ihre Anträge von der Tagesordnung gefegt hat. Willkommen in Ihrer neuen Demokratie! Das ist umso bedauerlicher

  5. JO Josef Oster CDU/CSU

    Dabei ist sich diese Koalition noch nicht einmal zu schade, mit der AfD im Innenausschuss über Bande zu spielen

  6. JO Josef Oster CDU/CSU

    Unsere Anträge im Innenausschuss zu streichen, die der AfD aber zuzulassen, das ist nicht nur schäbig. Das zeigt auch, was Ihre Sonntagsreden zum Thema Brandmauer wert sind, nämlich nichts, verehrte Kolleginnen und Kollegen

  7. JO Josef Oster CDU/CSU

    Herr Kuhle und ein Herr Hartmann hierhin und laden uns zu weiteren Gesprächen ein. Wir bzw. ich als Obmann haben doch im Innenausschuss auf genau diese Problematik hingewiesen: dass es hier nämlich zu einem Zusammenspiel mit der AfD kommt. Das haben Sie grinsend zur Kenntnis

  8. Bundestag 20/195 18.10.2024
    HD Hakan Demir SPD

    dieser Erklärung lege ich meine Gründe dar, warum ich dem „Sicherheitspaket“ in der im Innenausschuss verabschiedeten Fassung nur in Teilen zustimmen kann

  9. Bundestag 20/195 18.10.2024
    HM Holger Mann SPD

    erkenne gleichzeitig an, was unsere Berichterstatter in den Verhandlungen zur Abmilderung der deutlichen Kritik und massiven verfassungsrechtlichen Bedenken in der Anhörung des Innenausschusses erreicht haben. Ich werde daher den Änderungsanträgen der Koalition zum Gesetz zustimmen

  10. Bundestag 20/195 18.10.2024

    dieser Erklärung lege ich meine Gründe dar, warum ich dem „Sicherheitspaket“ in der im Innenausschuss verabschiedeten Fassung nur in Teilen zustimmen kann

  11. Bundestag 20/195 18.10.2024
    AH Anke Hennig SPD

    dringend nachgebessert werden. Dies habe ich sowohl öffentlichkeitswirksam als auch gegenüber meinen Kolleginnen und Kollegen in der Fraktion kommuniziert. Die Expertenanhörung im Innenausschuss des Deutschen Bundestag hat diese Kritikpunkte aufgegriffen und bestätigt

  12. Bundestag 20/195 18.10.2024

    Menschen unantastbar ist. Deshalb war es mir auch persönlich ein großes Anliegen, dass die beiden Gesetzentwürfe dringend nachgebessert werden. Die Expertenanhörung im Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat diese Kritikpunkte aufgegriffen und bestätigt

  13. Bundestag 20/193 16.10.2024 ·GO: Zur Geschäftsordnung

    finden es schon ein höchst befremdliches Vorgehen dieser Ampel, dass diese beiden Anträge und der Gesetzentwurf heute im Innenausschuss vertagt worden sind, obwohl wir ja auch gestern schon verbundene Beratung beantragt haben, was abgelehnt worden ist. Damit können unsere Vorlagen zu diesem Sicherheitspaket

  14. Bundestag 20/193 16.10.2024 ·GO: Zur Geschäftsordnung

    Krönung übrigens ist, dass die AfD-Vorlagen zu diesem Thema, ebenfalls zwei Anträge, heute den Innenausschuss verlassen haben

  15. Bundestag 20/193 16.10.2024 ·GO: Zur Geschäftsordnung

    Frau Präsidentin, vielen Dank. – Ich widerspreche dem Antrag der Unionsfraktion. In der Tat sind im Innenausschuss heute Vormittag die Anträge der Union geschoben worden, und zwar deswegen, weil wir hier noch Beratungsbedarf sehen

  16. HL Helge Lindh SPD

    aber auch gepaart mit einer gewissen Vergesslichkeit. Wir würden uns sehr freuen, auch nach den Auftritten im Innenausschuss, wenn in den Ländern, die CDU-geführt sind, auch vor der eigenen Tür gekehrt und mal geschaut würde, wie bestehendes Recht – das im Übrigen die Ampel

  17. Schließlich zur Ampel. Sie haben gestern wieder unter Bruch jeder guten parlamentarischen Regel im Innenausschuss die Behandlung sämtlicher Oppositionsanträge blockiert, damit diese nicht hier im Plenum aufgesetzt werden können. Man fürchtet, dass Abgeordnete der Koalitionsdisziplin von der Stange gehen, weil man keinen Koalitionsantrag dagegenstellen kann

  18. MO Moritz Oppelt CDU/CSU

    Ukraine in Deutschland die Steuerungssysteme für die Windenergieanlagen ausgefallen sind. Ich erinnere mich auch noch gut an die Sitzung des Innenausschusses. Damals haben die Staatssekretäre – Herr Saathoff als BMI-Vertreter ist da – angekündigt, dass wir im Rahmen der Zeitenwende auch die Cyberresilienz und die Cybersicherheit

  19. SL Dr. Silke Launert CDU/CSU

    Oktober dieses Jahres. Obwohl Sie dieses Datum kannten, haben Sie lange nichts gemacht. Ich kann mich noch erinnern, wie Frau Faeser im Innenausschuss erzählt hat, dass sie dort einen Schwerpunkt setzt

  20. AT Alexander Throm CDU/CSU

    gerade für den amtierenden Vorsitzenden des Innenausschusses