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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Innenausschuss
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111
Sprecher:innen
179
Sitzungen
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340 Treffer in 129 Sitzungen für „Innenausschuss“
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  1. keine Generallösung gibt. Einiges in Ihrem Papier ist schief. Vieles, vieles fehlt. Das ist kein Deutschlandpakt. Aber lassen Sie uns gerne im Innenausschuss weiter darüber diskutieren und gemeinsam nach Lösungen suchen

  2. ME Marcel Emmerich Grüne

    Nehmen wir dazu mal den Brief der Gewerkschaft der Polizei zur Hand, der diese Woche an die Mitglieder des Innenausschusses des Deutschen Bundestages geschickt wurde

  3. JP Julian Pahlke Grüne

    habe gestern als Mitglied im Innenausschuss ebenfalls das Schreiben bekommen. Ich habe den Eindruck, dass das viele hier gelesen haben. Die Gewerkschaft der Polizei hat nämlich mal zusammengestellt, was Grenzkontrollen eigentlich für ein fataler Unsinn sind, personell völliger Wahnsinn! Durch Binnengrenzkontrollen macht sich nicht eine

  4. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    Ganz herzlichen Dank, Herr Oster, für Ihre Frage. Ich habe den Eindruck, ich war in einem anderen Innenausschuss

  5. LK Lamya Kaddor Grüne

    Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Frage geht an Sie, Frau Bundesinnenministerin Faeser. Ich möchte ein anderes Thema anschneiden. Wir haben heute im Innenausschuss über die Gefahr für unsere Demokratie durch Cyberangriffe gesprochen, in dem Fall beispielsweise aus Russland oder auch aus dem Iran. In diese

  6. muss klar differenziert werden. Eine Ministerin hat die Entscheidung, einen Präsidenten auf eine gleichrangige Stelle zu setzen, getroffen. Wir im Innenausschuss des Deutschen Bundestages haben vielfach darüber gesprochen, und es hat sich eindeutig gezeigt: Es war ihr gutes Recht, das Amt neu aufzustellen. – Und alle

  7. Enttäuscht war ich allerdings, als Ihr Kollege Stephan Mayer auf die konkrete Nachfrage im Innenausschuss, ob Herr Präsident Unger noch im Amt sei, die Auskunft verweigerte, weil wir uns natürlich die Frage gestellt haben: Ist der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe noch

  8. JO Josef Oster CDU/CSU

    Kollegen, wir als Innenpolitiker sind ja heute schon zum dritten Mal an diesem Tag mit der Arbeit der Innenministerin befasst: im Innenausschuss, am Nachmittag in der Regierungsbefragung und jetzt hier in dieser Debatte

  9. JO Josef Oster CDU/CSU

    Frau Ministerin, Sie sind meines Erachtens diesem Amt aus mehreren Gründen nicht gewachsen. Wir haben heute im Innenausschuss die Causa Schönbohm beleuchtet, endlich mit Ihnen gemeinsam

  10. LK Lamya Kaddor Grüne

    Ministerin hat uns in der heutigen Sitzung des Innenausschusses Rede und Antwort gestanden und Ihre Entscheidung nachvollziehbar gemacht. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz belegte, dass seine Behörde nicht instrumentalisiert wurde

  11. AH Dr. André Hahn Linke

    Bundesinnenministerin hat heute im Innenausschuss des Bundestages endlich zu der Debatte um die Versetzung des ehemaligen BSI-Präsidenten Stellung genommen. Sie hat dargelegt, dass sie im Prinzip seit Beginn ihrer Amtszeit Vorbehalte hatte, ob er tatsächlich für sein Amt geeignet ist. Wir haben allerdings weiterhin

  12. Frau Ministerin Faeser war heute im Innenausschuss

  13. merkt allerdings, dass die antragstellende Fraktion ihre Reden schon vor der Sitzung des Innenausschusses geschrieben hatte; denn viele der Fakten, die heute aufgeklärt wurden, kamen in den Reden gar nicht vor. Im Gegenteil: Die alte Geschichtserzählung wurde weiter vorgetragen

  14. DK Dunja Kreiser SPD

    Nancy Faeser war heute zum vierten Mal im Innenausschuss

  15. AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    Sehr geehrte Frau Ministerin, lassen Sie mich vorab sagen: Ich finde es gut, dass Sie da sind. Sie sind heute aus dem Innenausschuss gekommen und haben gesagt: Es sind jetzt alle Fragen beantwortet. – Dann haben Sie uns noch einen Tritt mitgegeben und gesagt, die Union

  16. AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    Heute haben Sie sich im Innenausschuss erstmals zu diesem Vermerk eingelassen. Und Ihre Erklärung ist – Entschuldigung – nicht plausibel. Denn Sie sagen, der Vorgang sei so gewesen: Sie hätten einen Kurzvermerk bekommen. Das sei kein ungewöhnlicher Vorgang. Und Sie hätten lediglich angemerkt

  17. DW Dirk Wiese SPD

    Fragen noch mal zu stellen. Und ich will hier ganz deutlich sagen: Die Ministerin hat heute bei der sehr langen Befragung im Innenausschuss sehr deutlich gemacht: An den Vorwürfen, die hier jetzt noch mal auf den Tisch gekommen sind, ist nichts dran

  18. DW Dirk Wiese SPD

    Kollegen der Union. Seien Sie doch mal ehrlich! Sie haben Ihre Sprechzettel in Wahrheit doch schon vor der heutigen Sitzung des Innenausschusses geschrieben gehabt

  19. MB Michael Brand CDU/CSU

    Haltung „Alle anderen sind schuld, haben keine Ahnung, und nur ich mache alles richtig“ wie heute bei Ihrem uneinsichtigen Auftritt im Innenausschuss

  20. TH Thomas Heilmann CDU/CSU

    frage Sie: Warum konnte der Familienausschuss diese Woche eine Sitzung machen? Warum konnte der Verteidigungsausschuss eine Sitzung machen? Warum konnte der Innenausschuss zwei Sitzungen machen? Aber der Klimaausschuss konnte – obwohl wir es am Dienstag noch mal beantragt haben – keine Sitzung machen