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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Geflüchtete
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521
Sprecher:innen
304
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1.752 Treffer in 275 Sitzungen für „Geflüchtete“
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  1. CL Caren Lay Linke

    habe gerade nicht Ihre Aufmerksamkeit; es ist erst ein halbes Jahr her –, Menschen, die vor Putins brutalem Krieg aus der Ukraine geflüchtet sind und bei uns Schutz gesucht haben, als „Sozialtouristen“ denunziert und beschimpft haben. Vor diesem Hintergrund werte ich den Antrag der Union

  2. CL Caren Lay Linke

    Gemeinden sind die eigentlichen Problemlöser in diesem Land. Sie stellen weite Teile der Infrastruktur, auch und gerade für die praktische Solidarität mit Geflüchteten. Aber dabei lässt der Bund die Kommunen häufig allein. Der Wirtschaftsexperte Marcel Fratzscher analysiert zu Recht: „Niemals in den vergangenen 70 Jahren

  3. CL Caren Lay Linke

    meine Damen und Herren, muss sich endlich ändern. Der Bund muss die Kommunen besser unterstützen, auch und gerade bei der Unterbringung von Geflüchteten

  4. CL Caren Lay Linke

    Neustart im sozialen und gemeinnützigen Wohnungsbau. Das wäre das Beste für Haushalte mit geringem Durchschnittseinkommen, für Obdachlose und eben auch für Geflüchtete. Aber das predige ich an diesem Pult seit über acht Jahren. Und passiert ist praktisch nichts. Die Ampel versprach 100 000 neue Sozialwohnungen

  5. ganz am Ende, weil die Forderungen schnell abgeräumt sind. Die Maßnahmen im Antrag, zum Beispiel die Umnutzung von Gebäuden zur Unterbringung Geflüchteter, die Anpassung der Verlängerungsoption, die Befreiung von Bebauungsplänen, das sind alles super Punkte

  6. FP Filiz Polat Grüne

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist gut, dass wir heute über die Unterbringung von Geflüchteten reden. Denn dies gibt uns Gelegenheit, zu betonen: Unser Kompass ist auf Menschen ausgerichtet, nicht auf Zahlen. Das ist der Unterschied zwischen der einen Seite

  7. FP Filiz Polat Grüne

    Ihnen, nicht zu zündeln. Beherzigen Sie lieber den heutigen Appell von Pro Asyl. Die berechtigten Forderungen der Kommunen bei der Aufnahme von Geflüchteten dürfen nicht für eine auf Abschottung ausgerichtete Flüchtlingspolitik instrumentalisiert werden

  8. FP Filiz Polat Grüne

    Mehr als 1 Million Schutzsuchende aus der Ukraine haben wir im vergangenen Jahr bei uns aufgenommen und versorgt, zusätzlich zu Geflüchteten aus anderen Ländern, wo Krieg, Terror und Gewalt herrschen. Dies ist unbestritten eine Riesenherausforderung, die auch und gerade bewältigt werden konnte, weil die Kommunen

  9. FP Filiz Polat Grüne

    Schutz gewähren, wenn der Wille da ist, gemeinsam zu handeln. – Diese Konsequenz für das uneingeschränkte Eintreten des Flüchtlingsrechts muss allerdings für alle Geflüchteten gleichermaßen gelten

  10. FP Filiz Polat Grüne

    darf keine Geflüchteten erster und zweiter Klasse geben. Ich hoffe, darin sind wir uns einig. Wir wollen über Verantwortung sprechen. Das ist doch die Haltung, die unsere Gesellschaft auszeichnet, meine Damen und Herren

  11. FP Filiz Polat Grüne

    Gesellschaft etwas zurückgeben, und das wollen alle Geflüchteten in Deutschland, die hier Schutz erhalten und Schutz bekommen

  12. werden. Aber ich möchte Ihnen auch sagen: Es kann nicht nur um baurechtliche Vereinfachungen gehen, um eine voraussichtlich weiter wachsende Zahl an Geflüchteten unterzubringen. In der Koalition stellen wir uns auch der Frage, wie wir den Zustrom von Menschen reduzieren können, die nicht

  13. PN Petra Nicolaisen CDU/CSU

    verlängert wurden. Das ist gut und richtig so. Dieser Paragraf schafft nämlich rechtliche Erleichterungen, damit Wohnungen und Unterkünfte unter anderem für Geflüchtete einfacher – zum Beispiel in Gewerbegebieten – gebaut werden können. Vorhandene Strukturen waren einfach zu unflexibel, um schnell mehr Raum für angemessene Unterkünfte zu schaffen

  14. sagen, dass wir hierfür mehr denn je starke und handlungsfähige Kommunen vor Ort brauchen. Sie sind es, die mit der Integration der Geflüchteten den sozialen und gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land sicherstellen

  15. Ihre Richtung machen will, weil Sie das wissen müssen. Eine Studie der Bundesagentur für Arbeit besagt, dass wir bis zu 200 000 Geflüchtete in den Arbeitsmarkt integrieren können. Das ist eine sehr wichtige Geschichte. Das lobt übrigens auch der schleswig-holsteinische Ministerpräsident

  16. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    Einwohnern sind auf humanitäre Hilfe aus dem Ausland angewiesen; 4,5 Millionen Menschen sind innerhalb des Südsudans vertrieben worden oder in Nachbarstaaten geflüchtet. Gewaltsame ethnische Konflikte, Entführungen und sexualisierte Gewalt sind an der Tagesordnung

  17. dieser Stelle auch von einem Beispiel berichten, nämlich von Ana, Vassily und Andrej, die vor dem schrecklichen Angriffskrieg aus der Ukraine geflüchtet sind und im vergangenen Jahr bei einer Landwirtin zur Erdbeer- und Heidelbeerernte gearbeitet haben. Täglich arbeiteten sie 12 bis 14 Stunden

  18. Aber das reicht immer noch, um Ihr krudes Menschenbild zu verbreiten und die Schuld den Geflüchteten zuzuweisen

  19. HL Helge Lindh SPD

    sage meinerseits: Ich klage an. – Denn wenn Sie die Durchsetzung des Rechtsstaates einfordern, dann gilt das ja wohl auch für geflüchtete und geduldete Menschen

  20. FP Filiz Polat Grüne

    Viele Geflüchtete wollen arbeiten, dürfen es aber nicht. Deshalb werden wir die Arbeitsverbote im Aufenthaltsrecht ohne Ausnahmen abschaffen