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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Geflüchtete
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Sprecher:innen
304
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1.752 Treffer in 275 Sitzungen für „Geflüchtete“
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  1. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    HR Heidi Reichinnek Linke

    werden ausgeblutet. Und was machen Sie, liebe Ampel? Sie erklären uns im Einklang mit Union und AfD: Schuld an allen Problemen sind Geflüchtete und Bürgergeldempfänger. Und dass Sie da jetzt mal richtig durchgreifen. Ja, wir müssen über Migration reden. Dafür gibt es ja morgen trotz

  2. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    SM Sepp Müller CDU/CSU

    einem Beitrag: „Als der Eiserne Vorhang ein Loch bekam“. Heute vor 35 Jahren öffnete Ungarn die Grenzen für Tausende aus der DDR geflüchtete Personen, die nach Freiheit gerufen hatten. Heute vor 35 Jahren ermöglichte Ungarn den Menschen, dem Freiheitsruf nachzukommen

  3. CL Christian Lindner Bundesminister BMF

    Leben vorankommen. Wir wissen doch, dass nicht jeder in unserem Land mit seiner Lebenssituation zufrieden sein kann, seien es Menschen, die geflüchtet und zu uns gekommen sind, sei es, dass junge Menschen in das Arbeitsleben einsteigen oder dass Menschen nach einem Schicksalsschlag eine neue Chance

  4. Bundestag 20/183 10.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11
    MK Markus Kurth Grüne

    nutzen, den Jobturbo noch einmal ausweiten und verstetigen. Man könnte sagen: Wir brauchen eigentlich einen Jobturbo 2.0. Wir wollen speziell bei Geflüchteten die Kombination von Praktika und Sprachkursen erweitern, wir wollen die Ausweitung des Passiv-Aktiv-Transfers. Ich finde, man könnte auch noch

  5. Bundestag 20/183 10.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11

    dass Menschen, die vor diesem Krieg geflüchtet sind, hier eine Perspektive haben

  6. Bundestag 20/183 10.09.2024 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25
    US Uwe Schmidt SPD

    möglich, wenn sozialer Wohnungsbau und Städtebauförderung anständig miteinander verknüpft werden. Die Lüssumer Heide in Bremen war ein sogenanntes Ankommensquartier. Vor allem Geflüchtete kamen seit 2015 in die Wohnungen in der Lüssumer Heide. Die Mieten waren niedrig, der Wohnstandard allerdings auch. Und mit der pünktlich überwiesenen

  7. SA Stephanie Aeffner Grüne

    Vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Wenn Ihnen die Entlastung der Kommunen im Zusammenhang mit der Aufnahme von ukrainischen Geflüchteten wichtig ist, dann frage ich mich doch, warum Sie tatsächlich auch für die Rückgängigmachung des Rechtskreiswechsels trommeln. Das hätte nämlich massive Folgekosten für

  8. JT Jens Teutrine FDP

    behauptet wird, dass Integration grundsätzlich gescheitert ist und alle Täter auszuweisen sind, ist genauso falsch wie die Behauptung, die Geflüchteten seien Opfer einer gescheiterten sozialen Integration. Das sind sie nicht. Diese Darstellung ist falsch und verkürzt. Der Täter ist schuld an dieser

  9. LK Lamya Kaddor Grüne

    Drittstaaten gescheitert. In UK dürfte nächste Woche die Tory-Regierung krachend abgewählt werden, weil Geld eher nach Ruanda in die Unterbringung Geflüchteter fließt als ins marode Gesundheitssystem

  10. LK Lamya Kaddor Grüne

    unterstützen als Bund die Kommunen finanziell bei der Unterbringung von Geflüchteten, um die Integration dieser Menschen zu gewährleisten. Wir arbeiten daran, dass die Verwaltungsgerichtsverfahren beschleunigt werden, die Gerichte personell besser ausgestattet werden und sich weiter digitalisieren können. All das bietet tatsächlich konkrete Lösungsansätze und bringt

  11. AT Awet Tesfaiesus Grüne

    Sehr geehrter Herr Präsident! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Union schlägt vor, unsere im Grundgesetz verankerte Verantwortung gegenüber verfolgten Menschen auszulagern. Geflüchtete sollen demnach Schutz zum Beispiel in Ruanda erhalten. Das ist keine neue Idee, aber man kann darüber nachdenken; wir sind ja alle

  12. AT Awet Tesfaiesus Grüne

    auch daran gescheitert. Schon vor 20 Jahren wollte Otto Schily Lager in Nordafrika bauen. 2017 kam Netanjahu auf die Idee, Israel könnte Geflüchtete nach Ruanda abschieben. Diesen Plan musste Israel sehr schnell aufgeben, weil das Konzept einer gerichtlichen Überprüfung nicht standhalten konnte

  13. AT Awet Tesfaiesus Grüne

    Premier Rishi Sunak hatte dieselbe Idee: Großbritannien könnte Geflüchtete nach Ruanda abschieben. Auch hier haben die Gerichte, die das geprüft haben, zum Glück genauer hingeschaut. Auch hier konnte die Regierung nicht darlegen, wie ein rechtssicheres Verfahren gewährleistet werden kann. Der Oberste Gerichtshof in London

  14. AT Awet Tesfaiesus Grüne

    damit sie die Einhaltung der Verwaltungsverfahrensordnung überprüft oder das Recht auf einen gesetzlichen Richter? Sie erwähnen in Ihrem Antrag 1,1 Millionen geflüchtete Menschen aus der Ukraine: Wollen Sie die wirklich nach Ruanda schicken

  15. CB Clara Bünger Linke

    zitiere aus Ihrem Antrag –, „in dessen Rahmen jeder in einen sicheren Drittstaat außerhalb Europas überführt wird“. Sie wollen also, dass gar keine Geflüchteten mehr in Europa ankommen. Die Zahl wollen Sie auf null setzen

  16. CB Clara Bünger Linke

    doch auf die Ursachen von Flucht schauen. Weltweit herrscht so viel Krieg wie noch nie. Natürlich bedeutet das auch, dass es mehr Geflüchtete gibt

  17. DK Dunja Kreiser SPD

    Diese Reform legt den Grundstein für eine gerechte und solidarische Verteilung von Geflüchteten innerhalb der Europäischen Union. Das begrüßen im Übrigen auch die Innenministerinnen und Innenminister in der Innenministerkonferenz; denn sie erwarten Änderungen

  18. DK Dunja Kreiser SPD

    Diese sind abzusehen. Allein durch die EU-weite Schutzquote von unter 20 Prozent wird sich die Zahl der Geflüchteten ganz klar verringern. Denn Asylsuchende kommen zurzeit zum überwiegenden Teil aus der Türkei, wo die Schutzquote sogar unter 8 Prozent liegt

  19. DK Dunja Kreiser SPD

    Beispiel als Innenpolitikerin in Bayern. Ich habe mir da Ihre kurzfristigen Erfolge angeguckt: AnkER-Zentren, in denen man keine Geflüchteten gesehen hat, die aber auf jeden Fall nicht zu mehr Abschiebungen geführt haben, Ringfahndung und Grenzkontrollen – alles kurzfristige Maßnahmen, sage ich mal. Was Sie hinterlassen

  20. Niederbayern Schutz erhalten habe. Trotzdem weiß auch ich: Es kann nicht jeder in der EU aufgenommen werden. Nicht alle, die als Geflüchtete an der EU-Grenze stehen, haben einen Schutzanspruch. Und ich weiß: Keiner geht freiwillig von seinem Zuhause weg. Aber nicht jeder