Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Recht auf freie Meinungsäußerung schützen wollte. Dann kommen die Tage vor diesen angekündigten Demonstrationen: Tagelang wird berichtet über Ausschreitungen in Frankreich, über Gewaltandrohungen, über die Gefahr, dass Extremisten die Proteste unterwandern
-
Jedoch möchte ich auch als Außenpolitikerin – ich bin viel in der Welt unterwegs – einmal sagen: Diese Proteste haben ihren Ursprung in Frankreich und vielen anderen Ländern und sind genutzt worden, um auch hier die Interessen der jungen Menschen zu kanalisieren und laut darzustellen
-
Bundestag 21/105 05.11.2026 ·TOP 11: Gesetz zur Änderung des Fahrlehrergesetzes und anderer straßenverkehr…
Recht, keine eigene Regulatorik mehr für Fahrschulräume, sondern nur die Arbeitsstättenrichtlinie. Wir haben neu darin die begleitete Ausbildung, die sich in Österreich, Frankreich und Belgien bewährt hat und dort seit Jahren durchgeführt wird. Wir haben die Öffnung des Fahrprüferberufs für erfahrene Fahrlehrer und auch Sicherheitselemente
-
Bundestag 21/105 05.11.2026 ·TOP 11: Gesetz zur Änderung des Fahrlehrergesetzes und anderer straßenverkehr…
anderen Tausenden Frauen mit diesem Problem, die es allein in Brandenburg gibt, zu lösen, wobei die Lösung naheliegt. Wenn wir nach Frankreich schauen, stellen wir fest, dass es dort seit 20 Jahren
-
Bundestag 21/105 05.11.2026 ·TOP 11: Gesetz zur Änderung des Fahrlehrergesetzes und anderer straßenverkehr…
seit 20 Jahren in Frankreich funktioniert, auf Deutschland zu übertragen und hier einen bezahlbaren Führerschein zu ermöglichen
-
auszuloten. Das erfordert Kreativität. So beispielsweise vorletzte Woche in Istanbul. Da trafen wir uns im E4-R4-Format, vier Außenminister aus Europa, Frankreich, Großbritannien, Italien und Deutschland, und vier Außenminister der weiteren Region, Türkei, Saudi-Arabien, Pakistan und Ägypten. Dieses Treffen war kreative deutsche Diplomatie
-
übrigens aus der Französischen Republik noch sehr viel schärfere Kritik an den Palästinensern gegeben, als wir sie geübt haben, weil Frankreich sich sehr darauf verlassen hat, dass die Wahlen jetzt durchgeführt werden
-
muss ehrlicherweise sagen: Angesichts des Umstandes, dass Frankreich und Polen Mercosur im Europäischen Rat nicht unterstützt haben, ist das Abkommen noch nicht in trockenen Tüchern. Deswegen will ich nur sagen: Wir dürfen da kein Risiko eingehen, sondern müssen gemeinsam an einem Strang ziehen. Ich wollte
-
Präsident! Deutschland blickt in einen Abgrund. Die Gewaltausbrüche am Wochenende – Frankfurt, Köln, Hamburg – zeigen, welche zerstörerischen Kräfte sich zusammenballen – wie schon in Frankreich, Großbritannien oder Italien. Dahinter steht überall eine extreme politische Linke, die unsere bürgerlich-abendländische Gesellschaft umstürzen will
-
Diese Täter stammen vor allem auch aus migrantischen Milieus. – Sie plündern und rauben massenhaft. An einem einzigen Tag wurden so in Frankreich 3 000 Geschäfte geplündert
-
wurden weitere Demonstrationen angemeldet. Wir können alle nur hoffen, dass nicht die gleichen Zustände entstehen, wie wir sie bei den Bränden in Frankreich und woanders gesehen haben
-
vonseiten der Linken gekommen sind, in aller Deutlichkeit zurück –: Sie haben mit Ihrer Vorsitzenden Frau Schwerdtner darauf hingewiesen, dass das, was in Frankreich passiert, auch in Deutschland gemacht werden soll. Und Sie haben gegenüber Demonstranten zum Ausdruck gebracht, dass sie von Ihnen Schutz vor Angriffen
-
völlig unschuldige Einzelhändler auf die Trümmer ihrer Geschäfte und fragen sich: Warum? Ich zitiere: Die Proteste verliefen aber weitestgehend störungsfrei, Lichtjahre von Frankreich entfernt – so heute noch das BKA im Innenausschuss
-
Emmanuel Macron übrigens hat die Behauptung, Frankreich sei bei den Protesten von Horden von Migranten und Islamisten überrannt worden, entschieden als – Zitat – „völlig falsch“ zurückgewiesen
-
Spanien, Frankreich, Albanien und Portugal gehen wir für eine Zukunft ohne Angst auf die Straße. Wir werden unser Schicksal nicht mehr den Handlangern derer überlassen, die von all diesen Krisen profitieren. Wir wehren uns für die, die nicht mehr die Kraft finden, für
-
strategische Ziel dieser ganzen Inszenierung auf dem Rücken unserer Bürger ist klar: Wie in Frankreich soll die Mobilisierungsallianz aus arbeitsscheuen Jugendlichen und gewalttätigen Linksextremisten und Migranten die Speerspitze der Rot-Rot-Grün-Bewegung werden. Das extremistische Chaos um die Berliner Linke ist nur der Anfang
-
Statt sich mit den Forderungen dieser jungen Menschen auseinanderzusetzen, spricht er von „migrantischen Chaoten“. Schon zuvor, im Zusammenhang mit den Ausschreitungen in Frankreich, hatte der Innenminister von einem „migrantischen Milieu“ gesprochen. Ich will doch mal feststellen, dass die Spur für diese Debatte da offenkundig schon
-
Bundestag 21/102 15.10.2026 ·ZP 8: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Spionage in der Wirtschaft“ gesprochen. Ja, von wem geht diese Spionage denn aus? Geht sie von Spanien aus? Nein. Geht sie von Frankreich aus? Nein. Sie geht doch von China aus, von da, wohin Sie die besten Kontakte haben. Sie geht auch von Russland
-
Bundestag 21/102 15.10.2026 ·TOP 15: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
Unsere Partner reagieren: Großbritannien und Frankreich haben Saudi-Arabien militärische Unterstützung zum Schutz seiner Infrastruktur zugesagt, und nach den jüngsten Angriffen überdenkt auch Präsident Trump seine Haltung gegenüber der Beteiligung der USA im Kampf gegen die Huthi. Welche Belastungen die amerikanische Marine dabei auf sich
-
Bundestag 21/102 15.10.2026 ·TOP 15: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
Beechcraft im Einsatz – das ist ein Flugzeug, das überwachen kann, was vor Ort passiert –, und wir haben Stabspersonal in Griechenland, in Frankreich und in Dschibuti. Was ich nicht verstehe, ist, warum bei diesem Mandat die Mandatsobergrenze wieder und immer noch bei 350 liegt