Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Erstens. Das, was die Regierungen von Deutschland, Frankreich und Großbritannien getan haben, nämlich alles zu versuchen, um unser Interesse nach Sicherheit, Stabilität und Souveränität in diesen Prozess einzubringen, unsere Stimme zu erheben, präsent zu sein, Einfluss auszuüben, war richtig und bedeutsam. Es gibt auch erste
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Für die Präsidentschaftswahlen 2027 in Frankreich sehen alle Umfragen Le Pen und Bardella weit vorne. Und im Vereinigten Königreich ist Keir Starmer auf Abruf. Sie wissen, dass auch dort in den Umfragen Mister Brexit, Nigel Farage, ganz weit vorne liegt. Er wird eine überwältigende absolute
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Kurz: Mit dem Kiesewetter-Kurs werden Sie bald nicht nur ohne USA dastehen, sondern auch ohne Frankreich und Großbritannien. Und dann heißt es: „Friedrich – Allein zu Haus
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einiges passiert. Und warum ist einiges passiert? Weil die deutsche Außenpolitik, der deutsche Kanzler, der deutsche Außenminister, gemeinsam mit Großbritannien, gemeinsam mit Frankreich dafür gesorgt haben, dass heute dieser inakzeptable 28-Punkte-Plan von vor einer Woche
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·I.4 Einzelpl: a) hier: Einzelplan 08 Bundesministerium der Finanzen – b) hier: Einz…
Sprechen wir beim Thema Gesundheit zum Beispiel über intelligente Patientensteuerung. Warum gehen in Deutschland die Leute zehnmal im Jahr zum Arzt, in Frankreich nur fünfmal und in Schweden nur 2,8-mal? Die Schweden sehen nicht erkennbar ungesünder aus als wir. Wir müssen uns überlegen
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·I.4 Einzelpl: a) hier: Einzelplan 08 Bundesministerium der Finanzen – b) hier: Einz…
nenne mal als Beispiele Großbritannien und Frankreich. Die geben rund 65 Milliarden Euro für Verteidigung aus, ohne Sondervermögen, ohne Wehrpflicht. Und dort jammert überraschenderweise niemand. Dass man sich gar nicht leisten könne, das eigene Land zu verteidigen, sagt dort niemand. 108 Milliarden Euro planen
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturs…
Eine weitere Initiative auf der COP war eine Allianz von Staaten, unter anderem mit Frankreich und Spanien, die sagen: Wir brauchen eine Solidaritätsabgabe auf Luxusflüge, das heißt, auf Erste-Klasse-Tickets und Flüge mit Privatjets. Ich begrüße es sehr, dass sich das Umweltministerium positiv dazu
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturs…
Brasilien steuert 1 Milliarde Dollar bei, Frankreich 500 Millionen Euro. Das ist die Handvoll Länder, die jetzt zu Beginn ihren Beitrag leisten – übrigens zu einem innovativen Fonds, der so ausgelegt ist, dass mit einer Einlage private Mittel mobilisiert werden sollen. Mit anderen Worten
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan 1: hier: Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren,…
bezweckt war. Zu viele Betroffene sind weiterhin Gewalt, Ausbeutung oder Zwangslagen ausgesetzt. Echte Unterstützung aber erreicht sie durch das Gesetz nicht. In Frankreich ist der Kauf von Frauenkörpern verboten
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmoderni…
Woche auf dem Summit on European Digital Sovereignity, dem Europäischen Gipfel zur digitalen Souveränität, in Berlin gespürt haben. Deutschland arbeitet gemeinsam mit Frankreich und vielen europäischen Partnern entschlossen daran, Innovationen zu ermöglichen und strategische Abhängigkeiten zu reduzieren. Ziel ist ein digital souveränes Europa. Mein Dank
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmoderni…
Drittens: die digitale Souveränität. Vergangene Woche haben wir in Berlin gemeinsam mit Frankreich und vielen europäischen Partnern den ersten Gipfel zur Europäischen Digitalen Souveränität ausgerichtet. Es ging um Cloud, Infrastruktur und künstliche Intelligenz, aber vor allem um eine Haltung. Zu lange waren Deutschland und Europa
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Bundespolizei herzlich danken für eine exzellente Zusammenarbeit seit vielen Jahren, insbesondere an der Grenze zur Schweiz, aber auch an der Grenze zu Frankreich. Das funktioniert vorzüglich. Wir haben die Bundespolizei auch schon unterstützt, als es die intensiven Grenzkontrollen des Bundes noch nicht gegeben
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Bundesrat 1059 21.11.2025 ·TOP 44: Gesetz zu den Entschließungen LP.3(4) vom 30. Oktober 2009 und LP.5(1…
weiter und so fort. Das wird den Verhandlungsspielraum für diesen MFR mit Sicherheit nicht vergrößern. Ich weiß nicht, was beispielsweise in Frankreich bei den Wahlen herauskommt. Es kann sein, dass ein Herr Bardella oder auch eine Frau Le Pen diesmal obsiegt. Ich weiß es nicht
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Bundesrat 1059 21.11.2025 ·TOP 6: Zweites Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
Dieses Verfahren haben Frankreich und Belgien für ihre Verbote bereits durchgeführt
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Bundestag 21/41 14.11.2025 ·TOP 34: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Rebecca Lenhard, Dr. Konstan…
fordern mehr digitale Souveränität, eine europäische Allianz und einen Gipfel zu diesem Thema. Glückwunsch! Nächste Woche gibt es einen EU-Gipfel mit Frankreichs Staatspräsident und der EU-Kommissionspräsidentin. Also, ich würde sagen: Check
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Bundestag 21/40 13.11.2025 ·TOP 8: Gesetz zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung de…
denn das Ergebnis dieser Abschaltung? In Frankreich werden bei der Produktion von einer Kilowattstunde Strom gerade mal 44 Gramm CO2 erzeugt
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Bundestag 21/40 13.11.2025 ·ZP 4: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
trotz Privilegien deutlich mehr als Unternehmen in anderen Industriestaaten. Zum Vergleich: In den USA sind wir bei 8 bis 10 Cent, in Frankreich bei 12 bis 15 Cent
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Bundestag 21/38 07.11.2025 ·TOP 29: Gesetz zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (…
tatsächlich auf aggressive Subventionen in den Bereichen, die Arbeitsplätze schaffen, und selbstverständlich auch an der einen oder anderen Stelle auf Protektionismus. Und Frankreich zum Beispiel weist auf staatliche Lenkung und – ein Fremdwort für Sie! – Souveränität hin. Merken Sie den großen Unterschied eigentlich noch
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viel Strom haben, beispielsweise im Sommer mittags um zwölf – so viel, dass wir unsere Nachbarn in der Schweiz, in Österreich oder in Frankreich anrufen müssen, um sie zu bitten, uns zu retten, bevor uns das Netz zusammenbricht
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Sinne des Friedens haben wir auch dort nur, wenn wir möglichst mit einer Stimme sprechen. Das, was wir uns unter anderem mit Frankreich im Aachener Vertrag versprochen haben, nämlich, wenn immer möglich, gemeinsam zu handeln, muss das Leitmotiv von uns Europäern in den Vereinten Nationen