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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Frankreich
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504
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311
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402 Treffer in 96 Sitzungen für „Frankreich“
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  1. Deutschland muss sich gemeinsam mit Frankreich auf der UN-Konferenz am 17. Juni 2025 klar positionieren. Konkrete Schritte zur Anerkennung eines unabhängigen palästinensischen Staates müssen vereinbart werden, nicht irgendwann, sondern jetzt, damit das, was Außenminister Wadephul zu Recht gesagt hat, Wirklichkeit bleibt: Gaza, das Westjordanland

  2. Linke geht den Weg des Radikalen Jean-Luc Mélenchon in Frankreich. Sie von der Linken schmieden einen Teufelspakt zwischen Linksextremen und Islamisten. Sie mobilisieren aufgehetzte Muslime, um die Straße zu erobern, und wollen deswegen immer noch mehr davon hierherholen

  3. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    Präsidenten, aber die alte Regierung besteht fort. Das ist unter Donald Tusk eine proeuropäische Regierung, eine Regierung, die aktiv gemeinsam mit Deutschland, Frankreich, Italien in der Europäischen Union zu den Motoren des Zusammenwachsens gehört, die immer klar an der Seite der Ukraine gestanden hat, weil

  4. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    nächste Woche in Rom anberaumt. Ich gehe davon aus, dass natürlich die Kollegen aus Italien, aber auch aus Spanien, Großbritannien und Frankreich dabei sein werden und natürlich Radek Sikorski und ich; das werden wir heute miteinander besprechen. Ich habe zum jetzigen Zeitpunkt nicht den geringsten

  5. GG Dr. Gregor Gysi Linke

    drei westlichen Regierungen – USA, Großbritannien und Frankreich – haben viel länger darüber nachgedacht, sich dann aber entschieden: lieber die Zuständigkeit für die alte Bundesrepublik durch drei zu sichern als eine Gesamtzuständigkeit durch vier

  6. GG Dr. Gregor Gysi Linke

    gewaltsame Niederschlagung der Proteste am 17. Juni. Aber mir ist aufgefallen, dass die Proteste in den USA, in Großbritannien und in Frankreich, auch in anderen Ländern, eher geringer ausfielen. Ich habe überlegt, woran das liegt. Ich glaube, 1953 billigten die dem deutschen Volk insgesamt noch

  7. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    sagte Konrad Adenauer im Jahr 1953. Wie Sie wissen, scheiterte der damalige Anlauf für eine europäische Verteidigungsgemeinschaft in der Assemblée nationale in Frankreich. Die Idee, dass die europäischen Nationen in Verteidigungsfragen enger zusammenarbeiten müssen, ist aktueller denn

  8. CS Carsten Schneider Bundesminister BMUKN

    Kraftwerke für erneuerbare Energien, die im Extremfall unter dem Wassermangel leiden, sondern die fossilen Kraftwerke und in einigen Ländern – ich schaue nach Frankreich – auch die Atomkraftwerke, auf deren Stromproduktion wir zum Glück hier in Deutschland nicht mehr angewiesen sind

  9. GK Gunther Krichbaum Staatsminister AA

    Gedanke – er betrifft die Aussöhnung –: Ohne die Aussöhnung wird in Europa und vor allem in der dortigen Region nichts vorangehen. Deutschland und Frankreich können dafür Pate stehen und Modell sein. Aber das gebietet auch, dass man sich mit der eigenen Geschichte – egal ob in Serbien

  10. AL Dr. Andreas Lenz CDU/CSU

    überhaupt keine Frage. Das heißt, dass mehr Anbieter aus unterschiedlichen Regionen, wenn es um die Gasversorgung geht, berücksichtigt werden müssen – in Frankreich sagt man übrigens: mehr Eier in den Korb legen –, um mehr Stabilität insgesamt zu schaffen

  11. wurde in Schengen von der Bundesrepublik Deutschland das Vierte Protokoll zur Änderung des Vertrages vom 27. Oktober 1956 – ein Vertrag zwischen Deutschland, Frankreich und dem Großherzogtum Luxemburg – zur Schiffbarmachung der Mosel unterzeichnet. Der sogenannte Moselvertrag soll nun innerstaatlich in Kraft gesetzt werden. Somit entfallen

  12. Unser Fazit zum vorliegenden Gesetzentwurf: Ja zum Wegfall der Befahrensabgaben für die Binnenschifffahrt auf der Mosel, aber Nein zur Entschädigung Frankreichs auf Kosten deutscher Steuerzahler und Bundeswasserstraßen. Da der vorliegende, noch von der Vorgängerregierung stammende Gesetzentwurf in Teilen unseren deutschen Interessen widerspricht, lehnen wir diesen

  13. zugleich ein gutes europäisches Signal. Der Moselvertrag wurde am 27. Oktober 1956 als europäisches Wasserstraßenprojekt durch die Bundesrepublik Deutschland, durch Frankreich und durch das Großherzogtum Luxemburg unterzeichnet. Nächstes Jahr feiern wir dann den 70. Jahrestag des Vertrages

  14. TA Tarek Al-Wazir Grüne

    Königreich Preußen begonnen, die Dampfschifffahrt auf der Mosel zu fördern. Und vor knapp 70 Jahren gab es den Moselvertrag zwischen Frankreich, Luxemburg und Deutschland, über den wir heute reden. Ich will das mal ausdrücklich sagen, weil hier so ein ganz komischer Dreh reinkam, Herr Bochmann

  15. Euro tot. Der Stabilitätsanker Deutschland verlässt jetzt sozusagen den Pfad der Solidität. Was heißt das? Steigende Zinsen für Italien, steigende Zinsen für Frankreich, steigende Zinsen für Spanien. Der Euro ist tot, wenn Sie so weitermachen. Nochmals: Ich bin kein Freund der Transferunion, die Sie geschaffen

  16. Deutschland bleibt also weiterhin eines der letzten großen Industrieländer ohne eigenes Raumfahrtgesetz, während Länder wie Belgien, Frankreich und sogar Luxemburg längst mit nationalen Regelungen Innovationen ermöglichen. Selbst Indien, dem wir übrigens bis 2030 10 Milliarden Euro Entwicklungshilfe zahlen, hat moderne und investitionsfreundliche Raumfahrtgesetze, Deutschland dagegen

  17. LK Lars Klingbeil Bundesminister BMF

    jetzt die nächsten Schritte gehen: mit der Kapitalmarktunion, mit der Bankenunion – mit genau diesen Prozessen –, und dass wir als Deutschland auch mit Frankreich und Polen die treibende Kraft sein müssen, um bei den europäischen Einigungs- und Vertiefungsprozessen voranzukommen. Das ist doch das klare Signal

  18. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    Parallel dazu – das ist mir wichtig – werden wir gemeinsam mit Frankreich und allen anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union alles daransetzen, den europäischen Binnenmarkt weiter zu vertiefen; denn schließlich ist die Europäische Union der mit Abstand wichtigste Markt für unsere Unternehmen. Deshalb gilt auch hier ähnlich

  19. SM Stephan Mayer CDU/CSU

    stimmt: Gerade im Sommersport haben wir in den letzten Jahren und Jahrzehnten leider an Boden verloren gegenüber anderen westlichen Nationen. Großbritannien, Frankreich, Niederlande, Japan sind an uns vorbeigezogen. Wir brauchen deshalb dringend einen Paradigmenwechsel in der Steuerung der Spitzensportförderung. Das muss aus meiner Sicht eines

  20. AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    Ministerpräsident kann ich aus ganz persönlicher Erfahrung unterstreichen, dass grenzüberschreitende Zusammenarbeit heute ganz wesentlich zu unserem Alltag gehört. Die Menschen pendeln nach Frankreich, Luxemburg und Belgien und umgekehrt zu uns nach Rheinland-Pfalz. Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer leben, arbeiten und kaufen im Nachbarland