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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Europäische Union
9601
Nennungen
902
Sprecher:innen
369
Sitzungen
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1.018 Treffer in 118 Sitzungen für „Europäische Union“
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  1. CS Carsten Schneider Bundesminister BMUKN

    werde mich auch innerhalb der EU dafür einsetzen, dass wir auf Kurs bleiben; denn der Rest der Europäischen Union schaut auf Deutschland und auf das, was wir tun. Er wartet nicht nur auf unsere Entscheidungen, sondern auch auf unsere Unterstützung

  2. Herren! Liebe Gäste auf den Besuchertribünen! Wir haben es gerade gehört: Am Anfang einer AfD-Rede wird erst mal gegen die Europäische Union gewettert. Es wird alles negativ dargestellt und schlechtgemacht

  3. DB Dorothee Bär Bundesministerin BMFTR

    denken noch weiter. Wir wollen noch mehr. Momentan gibt es Planungen in der Europäischen Union für fünf KI-Gigafabriken. Mindestens eine davon muss nach Deutschland. Ich sage „mindestens“; denn es ist auch der Anspruch des Bundeskanzlers, eine nach Deutschland zu holen

  4. denn damals aus? Allein in der ersten Jahreshälfte 2015 suchten rund 400 000 Menschen internationalen Schutz in der Europäischen Union, darunter viele Kinder

  5. sich der Welt die Türen des berüchtigten Sednaja-Gefängnisses öffneten. Und diese Menschen trafen nun auf eine Europäische Union, die rechtlich und administrativ gänzlich unvorbereitet

  6. BE Bastian Ernst CDU/CSU

    verantwortungsvoller Teamplayer in der Völkergemeinschaft. Deswegen beteiligen wir uns auch weiterhin an Missionen der Vereinten Nationen, der NATO und der Europäischen Union

  7. PH Peter Hauk Baden-Württemberg

    verantwortlich sein. Nicht von der Hand zu weisen ist auch die Benachteiligung inländischer Erzeuger. Denn Lebensmittel, die in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union rechtmäßig ohne Haltungskennzeichnung in Verkehr sind, dürfen nach EU-Recht auch in Deutschland in Verkehr gebracht werden. Dieses Dilemma lässt sich

  8. SS Sven Schulze Sachsen-Anhalt

    Hier müssen wir gemeinsam, der Bund und die Länder, mit der Europäischen Union und vor allem mit den Landwirtinnen und Landwirten Weichen für eine GAP stellen, die freiwillige Anreize setzt, Bürokratie abbaut und wirtschaftliche Tragfähigkeit mit Umwelt- und Klimaschutz vereint. EU-Agrarkommissar Christophe Hansen

  9. TT Tobias Teich AfD

    nicht für Jugoslawien, nicht für die Staaten des Balkans und erst recht nicht für eine verselbstständigte supranationale Organisation wie die Europäische Union, welche ihr selbstgeschaffenes Recht über die Verfassungen der Mitgliedstaaten stellen möchte

  10. CK Cansel Kiziltepe Berlin

    verschiedenen Landesverfassungen wurde das Diskriminierungsverbot bereits um das Merkmal der sexuellen Identität ergänzt. Auch in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union gibt es ein ausdrückliches Verbot von Diskriminierung aufgrund des Geschlechts sowie der sexuellen Ausrichtung. Insofern ist es folgerichtig, auch unser Grundgesetz auf diesen

  11. SG Silke Gorißen Nordrhein-Westfalen

    unsere politische und auch moralische Aufmerksamkeit verdient: Endet der Tierschutz für uns bei in Deutschland aufgezogenen Tieren an den Außengrenzen der Europäischen Union? Leider müssen wir diese Frage aktuell immer noch mit Ja beantworten. Denn regelmäßig erleben wir beim Export lebender Tiere in bestimmte Drittstaaten

  12. LH Dr. Lydia Hüskens Sachsen-Anhalt

    einen aus inhaltlichen Gründen. Die Zahl der Unfälle steigt nicht mit dem Alter der Fahrzeuge. Das stellt im Übrigen selbst die Europäische Union in ihrem Richtlinienvorschlag fest. Der Grund für Unfälle sitzt in aller Regel hinter dem Steuer

  13. LH Dr. Lydia Hüskens Sachsen-Anhalt

    Schlusslicht bei den erfassten Unfallursachen. Viele davon wären auch nicht mit einer Hauptuntersuchung zu verhindern gewesen. Der Lösung, die die Europäische Union hier also anbietet, steht überhaupt gar kein Problem gegenüber. Für das Ziel der Kommission für das Gesamtpaket – mehr Sicherheit im Straßenverkehr – würde eine

  14. LH Dr. Lydia Hüskens Sachsen-Anhalt

    nationalen Regeln haben sich bewährt. Ich finde den Grundsatz der Subsidiarität extrem wichtig, weil er fest mit der Glaubwürdigkeit der Europäischen Union verbunden ist. Das sollte als Botschaft von heute ausgehen, auch wenn wir uns nicht auf eine Rüge verständigen können. Aber ich glaube

  15. MP Manfred Pentz Hessen

    diesem Wege können wir unser Mitspracherecht und unser Mitgestaltungsrecht effektiv wahrnehmen. Das gilt gerade für die Instrumente in Bezug auf die Europäische Union. Die Subsidiaritätsrüge ist eines dieser Instrumente. Aber ich sage auch gleich: Sie ist letztendlich ein schwaches Instrument. Sie hat die großen Erwartungen

  16. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    London zu besuchen. Wir werden auch über ein deutsch-französisches Partnerschaftsabkommen sprechen. Ich suche den engen Schulterschluss nicht nur innerhalb der Europäischen Union, sondern auch mit Großbritannien, weil dieses Land für die Sicherheit Europas von zentraler strategischer Bedeutung ist. Deswegen suche ich jede Möglichkeit einer

  17. AT Alexander Throm CDU/CSU

    Herzlichen Dank. – Die Bedrohung macht an unseren Grenzen natürlich nicht halt. Wir sind ja in die Europäische Union und auch in die NATO eingebunden. Deswegen meine Nachfrage: Wie bereiten wir uns gemeinsam mit unseren Partnern weiter vor, um die Katastrophenresilienz und die zivile Verteidigung

  18. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    Aber das Ganze geht wiederum nur, wenn wir uns in der Europäischen Union gut miteinander abstimmen. Und auch in diesem Zusammenhang bin ich ausgesprochen dankbar, dass Großbritannien bereit ist, an dieser Arbeit Kontinentaleuropas mitzuwirken, gerade auf der nachrichtendienstlichen Ebene. Auch in vielen anderen Bereichen brauchen

  19. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    SW Sascha Wagner Linke

    Vorwort zum Einzelplan 05 betont die Bundesregierung, dass „deutsche Außenpolitik […] dem Frieden verpflichtet und fest in den Vereinten Nationen und der Europäischen Union verankert“ ist. Diese Feststellung begrüßen wir als Linke eindeutig

  20. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    TK Tilman Kuban CDU/CSU

    Deutschland ist Teil des Binnenmarktes, und dieser Binnenmarkt macht uns jedes Jahr um 70 Milliarden Euro reicher. Das bedeutet, dass die Europäische Union unser Pro-Kopf-Einkommen jährlich um 1 000 Euro erhöht