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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Ermächtigungsgesetz
12
Nennungen
10
Sprecher:innen
12
Sitzungen
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5 Treffer in 5 Sitzungen für „Ermächtigungsgesetz“
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  1. Bundestag 20/210 30.01.2025
    TR Tina Rudolph SPD

    erinnern uns an die Worte von Otto Wels, der 1933 im Angesicht des Ermächtigungsgesetzes die Stimme erhob: „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht.“ Damals standen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten allein gegen die heraufziehende Diktatur, während viele andere entweder mitliefen oder zu lange

  2. auch schon wieder ein Griff in die autokratische Trickkiste! Wieder wird ein neues Ermächtigungsgesetz auf den Weg gebracht. Jetzt sollen auch noch Wärmepumpen und Geothermie im überragenden öffentlichen Interesse sein, und sie würden der öffentlichen Sicherheit und Gesundheit dienen. Dabei ist genau das Gegenteil

  3. DR Dennis Rohde SPD

    jeder Woche, in der wir Fraktionssitzung haben, im Otto-Wels-Saal als Erinnerung an den Sozialdemokraten, der unweit von hier gegen das Ermächtigungsgesetz gesprochen hat. Wir gehen vorbei an den Namen deren, die die Courage hatten, hier den Nazis die Stirn zu bieten. Wir stehen

  4. Erhalt zu kämpfen, ist es mir wichtig, an den 23. März 1933 zu erinnern, als die Abgeordneten der SPD-Fraktion gegen die Ermächtigungsgesetze gestimmt haben, unter dem Eindruck massivster Bedrohung. Ich weiß nicht, ob ich dazu in der Lage gewesen wäre, wenn ich solche Angst

  5. Punkt gebracht: Sie sind die Feinde der Demokratie. Fast genau 90 Jahre nach der mutigen Rede von Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz sage ich Ihnen: Wir Demokraten, ganz besonders wir Sozialdemokraten, erkennen die Feinde der Demokratie, wenn wir sie sehen – und da drüben sitzen