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156 Treffer in 55 Sitzungen für „Emissionshandel“
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  1. Bundestag 20/11 13.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    Emissionshandel sorgt dafür – das ist ganz klar –, wie die Entwicklung aussehen wird. Wir müssen eine Alternative bieten, eine Alternative für diejenigen, die Strom günstig brauchen

  2. WK Winfried Kretschmann Baden-Württemberg

    neue Arbeitsplätze zu schaffen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie mich daher auf vier zentrale Vorgaben des Pakets eingehen. Erstens: Der Emissionshandel hat sich als marktwirtschaftlicher Mechanismus als sehr wirksam zur Verringerung der Treibhausgasemissionen erwiesen, jedenfalls in neuerer Zeit. Die Ausweitung auf die Bereiche Verkehr

  3. SH Dr. Stephan Holthoff-Pförtner Nordrhein-Westfalen

    nicht in einen Wettlauf um immer kleinteiligere Regelungen und Vorgaben begeben, sondern eine technologieoffene und marktwirtschaftliche Lösung anbieten. Anknüpfungspunkte sehe ich beim Emissionshandel, denn Unternehmen reagieren unmittelbar auf Preissignale. Ein Unternehmen, das auch künftig wettbewerbsfähig sein möchte, muss seine Emissionen senken

  4. SH Dr. Stephan Holthoff-Pförtner Nordrhein-Westfalen

    Zudem wäre die Etablierung eines Emissionshandels über die Europäische Union hinaus wünschenswert. Damit können wir einen unfairen Wettbewerb durch einseitigen Klimaschutz auf dem Weltmarkt verhindern. Ermutigend sind an dieser Stelle Gespräche, die seitens der Europäischen Kommission mit dem US-Klimabeauftragten John Kerry geführt werden. Jedoch

  5. WG Wolfram Günther Sachsen

    jetzt handeln. In Bezug auf das, was die EU vorgelegt hat, möchte ich zu einigen Legislativvorschlägen beispielhaft näher ausführen. Zunächst zur Richtlinie Emissionshandel: Das Kernziel ist eine deutlich ambitionierte Treibhausgasminderung bis 2030 als bisher vorgesehen, gegenüber 2005 also 61 Prozent statt 43 Prozent. Dabei sinkt

  6. WG Wolfram Günther Sachsen

    bewährt. Es hat seine Ziele erfüllt. Auch der neue Koalitionsvertrag auf Bundesebene sendet ein ganz klares Signal für eine Stärkung des bestehenden Emissionshandels als einem ganz zentralen marktwirtschaftlichen Steuerungsinstrument für solch eine ambitionierte Politik

  7. BH Birgit Honé Niedersachsen

    entsprechend stärkerem sozialen Schutz einhergehen. Der neue Klima-Sozialfonds soll soziale Härten abfedern und einkommensschwache Haushalte unterstützen. Hierfür sollen Einnahmen aus dem Emissionshandel in den von der Kommission vorgeschlagenen Klima-Sozialfonds investiert werden. 72 Milliarden Euro stellt die Kommission bereit

  8. BH Birgit Honé Niedersachsen

    für Instrumente eingesetzt werden, die tatsächlich die einkommensschwachen Haushalte unterstützen. Außerdem müssen die EU-Mitgliedstaaten bereit sein, mittels der Einnahmen aus dem Emissionshandel die finanzielle Ausstattung des Fonds auf mindestens 144 Milliarden Euro zu verdoppeln. Auch dieses Volumen dürfte den Bedarf kaum decken

  9. Thüringen begrüßt, dass die EU-Kommission Tempo beim Green Deal macht – mit konkreten Vorschlägen für einen schlagkräftigeren Emissionshandel, mehr erneuerbare Energien und Energieeffizienz sowie für die Verkehrswende. Das ist dringend notwendig, um unsere Klimaziele einzuhalten. Mit Beschluss des Landtags hat Thüringen seit Dezember

  10. Kommission zeigt deutlich: Klimaschutz geht nur konkret. Die Vorschläge sind daher ein großer Schritt nach vorne. Die Reform des Europäischen Emissionshandels, die Einführung eines separaten Emissionshandelssystems für den Verkehrs- und Gebäudesektor, die Abschaffung der kostenlosen Emissionszertifikate für den Luftverkehr, die Neufassung der Energiesteuerrichtlinie, die Absenkung

  11. seine Wirkung entfalten wird, ist die Einrichtung eines Klima-Sozialfonds für den Zeitraum 2025 bis 2032 zur Bewältigung der sozialen Auswirkungen des Emissionshandels in den Bereichen Gebäude und Straßenverkehr. Mit den Mitteln des Fonds sollen befristete Einkommensbeihilfen und Maßnahmen auch zugunsten von finanziell schwächeren Haushalten

  12. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Dialog mit Unternehmen und Beschäftigten steht und klare Orientierung bietet. Wo es möglich ist, werden wir Marktmechanismen nutzen, etwa einen starken europäischen Emissionshandel. Wo es nötig ist, werden wir das Ordnungsrecht einsetzen, zum Beispiel bei der Klimafreundlichkeit von Gebäuden. Und wo es sinnvoll ist, werden

  13. werden beispielsweise den Einstieg in eine Aktienrente schaffen. Wir wollen dekarbonisieren und bis 2045 klimaneutral sein; dazu brauchen wir Technologieoffenheit. Den europäischen Emissionshandel haben Sie erwähnt. Und wir wollen ein digitalisiertes Deutschland, einen unkomplizierten Staat, in dem das Versprechen eines sozialen Aufstiegs endlich wieder gilt

  14. AD Alexander Dobrindt CDU/CSU

    finde das alles ausdrücklich gut. Vieles von dem, was man da findet, kenne ich übrigens auch aus der letzten Wahlperiode: Den Emissionshandel haben Sie übernommen. Die CO2-Preisgestaltung haben Sie übernommen. Neue Klimaschutzziele haben Sie nicht formuliert. Ein neues, fixes Ausstiegsdatum für die Kohle haben

  15. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    Europaparlament erfahren habe, dass die Grünen und auch Teile der SPD im Europaparlament dagegen sind, dass wir auf europäischer Ebene einen Emissionshandel für Wärme und Verkehr einführen. In Deutschland sollen die Preise für Öl und Benzin hoch sein – sie können den Grünen gar nicht noch

  16. KW Kai Whittaker CDU/CSU

    richtige Zeitpunkt, um zum Beispiel über ein neues transatlantisches Handelsabkommen mit den USA zu verhandeln mit dem Ziel, einen globalen CO2-Emissionshandel einzuführen. Von Ihnen kommt nichts