Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Desinformation
558
Nennungen
227
Sprecher:innen
191
Sitzungen
Thema-Seite öffnen
557 Treffer in 193 Sitzungen für „Desinformation“
Verlauf von „Desinformation“ ansehen
  1. Wenn Sie meinen, es seien Desinformationen, dann können Sie im Protokoll der Anhörung noch mal nachlesen, was die Sachverständigen gesagt haben

  2. Perfide: Sie behaupten, uns vor Gefahren zu schützen. Sie missbrauchen dieses Instrument und setzen in Zukunft auch noch Desinformation und Zersetzung ein. Das ist Stasi 2.0, meine Damen und Herren

  3. einen Inlandsnachrichtendienst weiter missbrauchen für Desinformation, Zersetzung und Propaganda in der Art einer Stasi

  4. FP Filiz Polat Grüne

    Russland führt einen Schattenkrieg gegen unsere Demokratie, mit Spionage, Sabotage und Desinformation. In dieser Lage sind unsere Nachrichtendienste eine zentrale Säule unserer Sicherheitsarchitektur. Sie brauchen moderne, rechtsstaatliche und effektive Befugnisse, die dem Schutz unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung angesichts dieser Bedrohungslage gerecht werden

  5. CW Carmen Wegge SPD

    Sicherheitslage ist außerordentlich angespannt. Deutschland ist täglich Ziel hybrider Angriffe. Spionage, Sabotage, Cyberangriffe auf Unternehmen, Verwaltungen und kritische Infrastruktur sowie staatlich gesteuerte Desinformation sind Alltag. Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die Bedrohung auch für uns grundlegend verändert. Hinzu kommen die Gefahren durch Rechtsextremismus

  6. FH Florian Hahn Staatsminister AA

    weit nach Westeuropa reichen, und stellt seine Gesellschaft zunehmend auf einen langen Konflikt ein. Zugleich sehen wir hybride Bedrohungen, Cyberangriffe, Sabotage, Desinformation, Spionage und Angriffe auf kritische Infrastruktur. Das sind Gefahren, gegen die wir uns bereits heute zur Wehr setzen. Das sind keine theoretischen Szenarien

  7. FH Florian Hahn Staatsminister AA

    Deshalb dürfen wir uns nicht von Spaltungen schwächen lassen, nicht durch Desinformation, nicht durch populistische Verlockungen, nicht durch die Illusion, man könne sich durch Neutralität oder Abgrenzung aus der Geschichte heraushalten. Wer glaubt, Sicherheit lasse sich erhalten, indem man sich zurücklehnt, während andere die Last

  8. reden über hybride Kriegsführung und russische Desinformation

  9. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir dürfen eine weitere Gefahr nicht unterschätzen: die hybride Kriegsführung, also Cyberangriffe, Sabotage, Spionage und gezielte Desinformation. Unsere Stromversorgung, unsere Kommunikationsnetze, unsere Häfen und Verkehrswege können und werden bereits zu Angriffszielen. Wir müssen deshalb Sicherheit umfassender denken. Die Bundeswehr allein kann

  10. JK Jan Köstering Linke

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Spionage, Sabotage, Cyberangriffe, Desinformation: Die Bedrohungen für unsere Gesellschaft sind real, und selbstverständlich nehmen wir sie als Linke ernst. Wenn Krankenhäuser durch Cyberangriffe lahmgelegt, Stromnetze sabotiert oder demokratische Institutionen unterwandert werden, geht es um den Schutz

  11. DS Detlef Seif CDU/CSU

    waren bei den Cyberattacken. Es gibt Hackerangriffe auf Forschungseinrichtungen. Migration wird stark instrumentalisiert und als Waffe eingesetzt. Auch die Desinformation ist ein nicht zu unterschätzendes Phänomen. Prominente Beispiele in Deutschland sind

  12. IM Dr. Irene Mihalic Grüne

    Bedrohung von außen reden, sich aber niemand darum kümmert, was hier im Innern los ist. Wir müssen Spionage und Sabotage verhindern und Desinformation wirksam bekämpfen. Wir müssen auch dafür sorgen, dass uns solche Angriffe nicht unvorbereitet treffen. Da ist gerade im Bereich der Vorsorge noch

  13. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    unbegreiflich, wie Sie mit diesem Spiel sogar vorsätzlich die Spaltung in unserem Land vorantreiben und Desinformationen kritiklos weitertragen

  14. RR Ruben Rupp AfD

    Teilen der Bundesregierung gibt es immer größere Bestrebungen, durch Verordnungen wie den DSA in den sozialen Medien zu zensieren, aber auch angebliche Desinformation über eine Art Wahrheitsministerium zwingend einordnen zu lassen. Halten Sie die Bestrebungen für richtig, das betreute Denken für die Bürger einzuführen, oder

  15. AL Dr. Anna Lührmann Grüne

    Soziale Medien machen abhängig, sind schlecht für die Gesundheit, verbreiten Desinformationen. Deswegen gab es in den USA ganz viele Gerichtsverfahren. Meta zum Beispiel wurde dazu verurteilt, bessere soziale Netze zur Verfügung zu stellen. Ihre Kollegin Frau Prien hat im Kabinett gerade Eckpunkte zu diesem Thema

  16. KW Dr. Karsten Wildberger Bundesminister BMDS

    aufwarten. Ich will aber betonen, dass es viele Projekte und Vorhaben gibt, wo wir prüfen: Wie kann man diese Flut von Angriffen, Desinformationen, Bots etc. unterbinden? Dafür gibt es verschiedene technische Lösungen. Dazu sind wir auch international im Austausch. Ich glaube, wir müssen noch schneller

  17. KH Karsten Hilse AfD

    ließen sich getrieben von der durch Politik und Medien geschürten Angst und vorsätzlichen Desinformation dazu drängen, sich einer experimentellen Gentherapie zu unterziehen

  18. SS Sebastian Schmidt CDU/CSU

    Meine Damen und Herren, die Bedrohungslage hat sich grundlegend verändert. Sabotage, Spionage, Cyberangriffe, Desinformation sind keine Theorie, sondern Realität. Deshalb hat diese Koalition gehandelt – mit dem KRITIS-Dachgesetz, mit erstmals bundeseinheitlichen Regeln für den Schutz kritischer Anlagen. Betreiber müssen Risiken bewerten, Resilienzpläne aufstellen

  19. SS Sebastian Schmidt CDU/CSU

    Juni arbeitet das Gemeinsame Zentrum zur Abwehr hybrider Bedrohungen; Behörden von Bund und Ländern werten dort täglich Erkenntnisse zu Sabotage, Spionage und Desinformation aus und passen ihre Abwehr entsprechend

  20. SL Dr. Saskia Ludwig CDU/CSU

    Dasselbe gilt für geförderte Organisationen: kein Entzug von Geld und Gemeinnützigkeit unter Berufung auf Neutralität. Eine staatliche Plattform soll kennzeichnen, was Desinformation