Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Perfide: Sie behaupten, uns vor Gefahren zu schützen. Sie missbrauchen dieses Instrument und setzen in Zukunft auch noch Desinformation und Zersetzung ein. Das ist Stasi 2.0, meine Damen und Herren
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einen Inlandsnachrichtendienst weiter missbrauchen für Desinformation, Zersetzung und Propaganda in der Art einer Stasi
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Russland führt einen Schattenkrieg gegen unsere Demokratie, mit Spionage, Sabotage und Desinformation. In dieser Lage sind unsere Nachrichtendienste eine zentrale Säule unserer Sicherheitsarchitektur. Sie brauchen moderne, rechtsstaatliche und effektive Befugnisse, die dem Schutz unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung angesichts dieser Bedrohungslage gerecht werden
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Sicherheitslage ist außerordentlich angespannt. Deutschland ist täglich Ziel hybrider Angriffe. Spionage, Sabotage, Cyberangriffe auf Unternehmen, Verwaltungen und kritische Infrastruktur sowie staatlich gesteuerte Desinformation sind Alltag. Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die Bedrohung auch für uns grundlegend verändert. Hinzu kommen die Gefahren durch Rechtsextremismus
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Bundestag 21/108 12.11.2026 ·ZP 8: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
weit nach Westeuropa reichen, und stellt seine Gesellschaft zunehmend auf einen langen Konflikt ein. Zugleich sehen wir hybride Bedrohungen, Cyberangriffe, Sabotage, Desinformation, Spionage und Angriffe auf kritische Infrastruktur. Das sind Gefahren, gegen die wir uns bereits heute zur Wehr setzen. Das sind keine theoretischen Szenarien
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Bundestag 21/108 12.11.2026 ·ZP 8: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Deshalb dürfen wir uns nicht von Spaltungen schwächen lassen, nicht durch Desinformation, nicht durch populistische Verlockungen, nicht durch die Illusion, man könne sich durch Neutralität oder Abgrenzung aus der Geschichte heraushalten. Wer glaubt, Sicherheit lasse sich erhalten, indem man sich zurücklehnt, während andere die Last
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Bundestag 21/108 12.11.2026 ·ZP 8: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
reden über hybride Kriegsführung und russische Desinformation
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Bundestag 21/108 12.11.2026 ·ZP 8: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir dürfen eine weitere Gefahr nicht unterschätzen: die hybride Kriegsführung, also Cyberangriffe, Sabotage, Spionage und gezielte Desinformation. Unsere Stromversorgung, unsere Kommunikationsnetze, unsere Häfen und Verkehrswege können und werden bereits zu Angriffszielen. Wir müssen deshalb Sicherheit umfassender denken. Die Bundeswehr allein kann
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Bundestag 21/102 15.10.2026 ·ZP 8: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Spionage, Sabotage, Cyberangriffe, Desinformation: Die Bedrohungen für unsere Gesellschaft sind real, und selbstverständlich nehmen wir sie als Linke ernst. Wenn Krankenhäuser durch Cyberangriffe lahmgelegt, Stromnetze sabotiert oder demokratische Institutionen unterwandert werden, geht es um den Schutz
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Bundestag 21/102 15.10.2026 ·ZP 8: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
waren bei den Cyberattacken. Es gibt Hackerangriffe auf Forschungseinrichtungen. Migration wird stark instrumentalisiert und als Waffe eingesetzt. Auch die Desinformation ist ein nicht zu unterschätzendes Phänomen. Prominente Beispiele in Deutschland sind
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Bundestag 21/102 15.10.2026 ·ZP 8: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Bedrohung von außen reden, sich aber niemand darum kümmert, was hier im Innern los ist. Wir müssen Spionage und Sabotage verhindern und Desinformation wirksam bekämpfen. Wir müssen auch dafür sorgen, dass uns solche Angriffe nicht unvorbereitet treffen. Da ist gerade im Bereich der Vorsorge noch
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Bundestag 21/101 14.10.2026 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
unbegreiflich, wie Sie mit diesem Spiel sogar vorsätzlich die Spaltung in unserem Land vorantreiben und Desinformationen kritiklos weitertragen
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Teilen der Bundesregierung gibt es immer größere Bestrebungen, durch Verordnungen wie den DSA in den sozialen Medien zu zensieren, aber auch angebliche Desinformation über eine Art Wahrheitsministerium zwingend einordnen zu lassen. Halten Sie die Bestrebungen für richtig, das betreute Denken für die Bürger einzuführen, oder
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Soziale Medien machen abhängig, sind schlecht für die Gesundheit, verbreiten Desinformationen. Deswegen gab es in den USA ganz viele Gerichtsverfahren. Meta zum Beispiel wurde dazu verurteilt, bessere soziale Netze zur Verfügung zu stellen. Ihre Kollegin Frau Prien hat im Kabinett gerade Eckpunkte zu diesem Thema
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aufwarten. Ich will aber betonen, dass es viele Projekte und Vorhaben gibt, wo wir prüfen: Wie kann man diese Flut von Angriffen, Desinformationen, Bots etc. unterbinden? Dafür gibt es verschiedene technische Lösungen. Dazu sind wir auch international im Austausch. Ich glaube, wir müssen noch schneller
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Bundestag 21/101 14.10.2026 ·ZP 2: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
ließen sich getrieben von der durch Politik und Medien geschürten Angst und vorsätzlichen Desinformation dazu drängen, sich einer experimentellen Gentherapie zu unterziehen
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Bundestag 21/99 08.10.2026 ·TOP 10: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Hess, Dr. Gottfried C…
Meine Damen und Herren, die Bedrohungslage hat sich grundlegend verändert. Sabotage, Spionage, Cyberangriffe, Desinformation sind keine Theorie, sondern Realität. Deshalb hat diese Koalition gehandelt – mit dem KRITIS-Dachgesetz, mit erstmals bundeseinheitlichen Regeln für den Schutz kritischer Anlagen. Betreiber müssen Risiken bewerten, Resilienzpläne aufstellen
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Bundestag 21/99 08.10.2026 ·TOP 10: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Hess, Dr. Gottfried C…
Juni arbeitet das Gemeinsame Zentrum zur Abwehr hybrider Bedrohungen; Behörden von Bund und Ländern werten dort täglich Erkenntnisse zu Sabotage, Spionage und Desinformation aus und passen ihre Abwehr entsprechend
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Bundestag 21/99 08.10.2026 ·TOP 12: Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland 2026
Dasselbe gilt für geförderte Organisationen: kein Entzug von Geld und Gemeinnützigkeit unter Berufung auf Neutralität. Eine staatliche Plattform soll kennzeichnen, was Desinformation
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Bundestag 21/99 08.10.2026 ·TOP 15: Gesetz zur Gewährleistung der Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwe…
verpflichtet niemanden, Desinformationen oder Hetze kommentarlos hinzunehmen. Wenn Plattformen freiwillig strengere Maßnahmen und Moderationsregeln zum Schutz davor anwenden, ist das ihr gutes Recht