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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation DB InfraGO
46
Nennungen
20
Sprecher:innen
17
Sitzungen
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23 Treffer in 10 Sitzungen für „DB InfraGO“
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  1. MT Michael Theurer Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und …

    werden bei der InfraGO in der Satzung die Gemeinwohlorientierung niederlegen und mit einem Infrastrukturplan, mit einem Sektorbeirat die Stärkung der Kontrolle vornehmen, auch durch einen geplanten Unterausschuss im DB-Holding-Aufsichtsrat. Hier halten wir die gesetzliche Regelung also nicht für erforderlich und halten es deshalb

  2. UL Ulrich Lange CDU/CSU

    InfraGO stellt keine Reform dar. Wir haben Ihnen ein echtes Reformpaket vorgelegt. Grüne und FDP waren mal ähnlicher Auffassung, die SPD hat das immer anders gesehen; das wissen wir. Reden Sie jedenfalls nicht von einer Reform, wenn am Ende innerhalb des DB-Konzerns nur zwei

  3. HR Henning Rehbaum CDU/CSU

    InfraGO keinen konkreten Einfluss, keine Möglichkeit, zu kontrollieren, keine Möglichkeit, zu steuern. Der Bundesrechnungshof hat es uns bestätigt: Die Bahn hat noch nie so viel Geld bekommen wie unter der letzten und unter dieser Bundesregierung. Es hapert vielmehr am effizienten Umgang mit Steuermitteln im DB