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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort China
3456
Nennungen
545
Sprecher:innen
318
Sitzungen
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1.957 Treffer in 203 Sitzungen für „China“
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  1. allem auch zwischen Pandemien geschaffen werden, also eigentlich immer. Dem steht Artikel 20 Grundgesetz entgegen: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Nicht China, nicht Bill Gates, nicht Tedros haben über die Politik in Deutschland zu bestimmen

  2. RF Robert Farle fraktionslos

    Eine Spitzenstunde war in der letzte Sitzungswoche, als es darum ging, dass der Krah doch ein Spion für China

  3. RF Robert Farle fraktionslos

    einen Mitarbeiter gehabt, der auch Mitarbeiter des Verfassungsschutzes war, und er ist nie gewarnt worden, dass dieser Mann vielleicht auch für China spioniert

  4. BM Boris Mijatović Grüne

    Autoritäre Systeme vertreten gegenüber den unveräußerlichen Menschenrechten ein fundamental anderes Bild. Die Volksrepublik China spricht regelmäßig – und ich zitiere – von glücklichen Menschen in Xinjiang. Die mag es da auch geben, aber die Verbrechen, die systematisch und großflächig gegen die Volksgruppe der Uiguren von den kommunistischen

  5. MB Michael Brand CDU/CSU

    ausgerechnet bei den Olympischen Spielen in Peking, einem Fest des Friedens – zwischen den beiden wichtigsten Diktaturen der Welt, nämlich Russland und China, koordiniert wurde, sozusagen als Big Bang eines Krieges gegen die bestehende Weltordnung, deren Kern, deren Fundament das Konzept der individuellen Menschenrechte ist, muss

  6. MB Michael Brand CDU/CSU

    weil diese Zyniker und Opportunisten, die sich als Geopolitiker gerieren, so laut geworden sind, glauben Putin in Russland und Xi in China, auch die Mullahs im Iran und der Diktator in Nordkorea nicht mehr, dass wir in der Lage wären, unseren oft vorgetragenen Grundwerten Tagen

  7. MB Michael Brand CDU/CSU

    sind nicht stark, weil wir Autos nach China verkaufen oder weil deutsche Chemiekonzerne Milliarden an Produkten weltweit verkaufen. Wir sind stark, weil wir für etwas stehen, werden respektiert, weil wir für Menschen und ihre Rechte einstehen. Die Aufklärung in Europa war die Geburt dieser heute

  8. brodeln weiterhin so viele menschenrechtliche und humanitäre Krisen außerhalb dieser öffentlichen Aufmerksamkeit: politische Gefangene in Aserbaidschan, die systematische Unterdrückung von Uiguren in China, Verbrechen gegen die Menschlichkeit unter der Militärjunta in Myanmar, die Situation von Homosexuellen in Uganda, die Klimakrise, die Not in Burundi, Putschisten

  9. PH Peter Heidt FDP

    erinnere mich an China-Diskussionen in der letzten Wahlperiode. Na gut, lieber Kollege Brand

  10. JG Dr. Jonas Geissler CDU/CSU

    China so, das ist im Iran so. Wir haben einfach den Eindruck, dass auf die Worte zu wenig Taten folgen, und zu denen fordern wir Sie heute

  11. TR Tina Rudolph SPD

    drei Wochen –, über den Atomausstieg zu diskutieren, damit in den Hintergrund rückt, in wessen Reihen die tatsächlichen Landesverräter sitzen, die Zahlungen aus China, Aserbaidschan und Russland erhalten

  12. DB Daniel Baldy SPD

    versuchen bewusst, junge Menschen, insbesondere Männer anzusprechen. – Und auch das kennen wir von der AfD, so beispielsweise im Falle Ihres Europaspitzenkandidaten und China-Freundes Maximilian Krah, der auf Tiktok zumindest bemerkenswerte Datingtipps gibt

  13. Ganz im Gegenteil: Diese Politik der Subventionierung führt uns in eine neue Abhängigkeit, nämlich die von China

  14. Bundesrat 1043 26.04.2024
    AW Prof. Dr. Armin Willingmann Sachsen-Anhalt

    aber, um resilient und möglichst unabhängig von geopolitischen Spannungen oder Handelskonflikten unsere Energiewendeziele zu erreichen. Aufgrund der durch die aktuell von China verursachten Marktverzerrungen ist der Druck auf Photovoltaikhersteller in Deutschland unvermindert hoch. Das gilt auch für Unternehmen der Solarindustrie bei uns in Sachsen-Anhalt

  15. Bundesrat 1043 26.04.2024
    WG Wolfram Günther Sachsen

    hatten, bei Erdöl, Gas et cetera, auch beim Solarausbau in andere Weltregionen, das heißt hier fast vollständig, zu fast 100 Prozent nach China? Oder findet die Fertigung bei uns statt? Darüber haben wir diskutiert

  16. Bundesrat 1043 26.04.2024
    WG Wolfram Günther Sachsen

    auch ganz klar eine Frage der Resilienz: Wollen wir in diesem wesentlichen Feld hier in Europa davon abhängig sein, ob China uns beliefert oder ob es uns nicht beliefert? Wir hätten mit einem sehr geringen Betrag, dem diskutierten Resilienzbonus, etwas anschieben können. Nur um einmal

  17. TK Tilman Kuban CDU/CSU

    Fraktionsvizes von den Grünen, Herrn Audretsch. Heute stellt sich Frau Scheer hierhin und sagt: „Wir dürfen uns nicht abhängig machen von China

  18. TK Tilman Kuban CDU/CSU

    hier erleben, ist ja kein neues Phänomen: China schwemmt den Markt mit günstigen Produkten, will damit andere Produzenten aus dem Markt drängen, und die Bundesregierung wartet wie das Kaninchen vor der Schlange. Die Überkapazitäten der chinesischen Hersteller sind lange bekannt

  19. TK Tilman Kuban CDU/CSU

    reist nach Taiwan; die grüne Außenministerin nennt Xi Jinping einen „Diktator“, und der Bundeskanzler der SPD fliegt für eine Charmeoffensive nach China und konterkariert die Zollpolitik der Europäischen Union. Die ganze Welt fragt sich: Wofür steht diese Bundesregierung eigentlich

  20. TK Tilman Kuban CDU/CSU

    Zeit, dass wir aus unseren Fehlern lernen! Machen wir sie nicht ein zweites Mal! Zeigen wir ein selbstbewussteres Auftreten gegenüber China