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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundeswehr
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3.514 Treffer in 195 Sitzungen für „Bundeswehr“
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  1. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    stehen wir also? Russland hat die Ukraine angegriffen, und auf europäischem Boden tobt ein Krieg. Da fällt auf einmal auf: Ups, die Bundeswehr ist gar nicht verteidigungsfähig. – Meine Damen und Herren, Sie hätten in den letzten viereinhalb Jahren mal auf unsere Kollegen hören sollen. Unsere … Verteidigungspolitiker haben Ihnen das immer wieder gesagt und eine bessere Ausstattung der Bundeswehr angemahnt

  2. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Artikel in der „Welt“ um die Ohren mit dem schönen Titel „Schrottflieger F‑35? Pentagon-Papier enthüllt 845 Fehler bei neuem Bundeswehr-Jet“. Wichtigster Kritikpunkt in dem Papier ist die mangelnde Zuverlässigkeit der F‑35. So war die für die Bundeswehr geplante

  3. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    KK Karsten Klein FDP

    Sondervermögen Bundeswehr“ ist aber auch der zentrale Schlüssel, um die Planbarkeit vor allem von großen Rüstungsprojekten sicherzustellen. Wir haben in der letzten Legislaturperiode ja immer wieder sehr kurzfristige Anhebungen des Wehretats feststellen müssen, die eben gerade nicht wirklich zur Verbesserung der Ausstattung der Bundeswehr beigetragen

  4. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Abschlussbericht einer Reformkommission unter Leitung von Altbundespräsident Richard von Weizsäcker aus dem Jahr 2000 heißt es, im Unternehmen Bundeswehr müsse endlich einem betriebswirtschaftlichen Denken und Handeln neuer Raum gegeben werden. Das ist 22 Jahre her, und es hat sich nichts geändert. Die Bundeswehr

  5. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Bundeswehr hat im Bundestag eine große Lobby; doch die Lobby der Rüstungsindustrie ist noch größer. Es wird nicht angeschafft, was die Bundeswehr für die Landesverteidigung braucht, sondern das, was die Rüstungskonzerne unbedingt teuer verkaufen wollen

  6. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    aktiver Beitrag zur Sicherheit im Wandel notwendig. Sicherheit und Frieden sind das Fundament, auf dem unsere Zukunft aufgebaut wird. Wir müssen die Bundeswehr technologisch auffrischen. Unsere Bundeswehr wird zu einer leistungsfähigen und modernen Armee ausgebaut und ist damit ein zuverlässiger Kooperationspartner in Europa

  7. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Facetten. Wir wollen eine Sicherheitsarchitektur, die wir diplomatisch, wirtschaftlich, politisch, humanitär, aber auch mit dem großen Engagement der deutschen Zivilgesellschaft sichern. Unsere Bundeswehr versetzen wir in die Lage, die klassische Landes- und Bündnisverteidigung ohne Einschränkungen wahrzunehmen. Wenn dieses Parlament unserer Bundeswehr einen Auftrag gibt, dann

  8. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    RB Dr. Reinhard Brandl CDU/CSU

    Aber, meine sehr verehrten Damen und Herren, seit dieser Zeit herrscht in der Bundeswehr eine Mischung aus Freude und Panik: Freude, weil sie endlich auch von links die Anerkennung bekommt, die sie verdient, von einer Partei, die sich in den letzten Jahren im Wesentlichen dadurch … dass sie mit nur mehr Geld den Handlungsauftrag des Bundeskanzlers nicht erfüllen kann. Vom Gefreiten bis zum General weiß jeder in der Bundeswehr, dass dafür die Strukturen verändert werden müssen

  9. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    RB Dr. Reinhard Brandl CDU/CSU

    Frau Ministerin, seit 23 Tagen warten alle in der Bundeswehr auf eine große konzeptionelle Rede von Ihnen. Sie warten darauf, dass Sie erklären, was „Zeitenwende“ konkret für die Bundeswehr bedeutet, welche Fähigkeiten sie in dieser neuen Zeit, in dieser neuen Lage braucht

  10. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    RB Dr. Reinhard Brandl CDU/CSU

    Sondervermögen ist gut und wichtig, aber wenn das Sondervermögen weg ist, fällt die Bundeswehr wieder auf das alte Niveau zurück. Was Sie schaffen müssen, ist, dass die Bundeswehr langfristig gut und sicher finanziert ist; das ist Ihre Aufgabe und Ihre Pflicht

  11. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    RB Dr. Reinhard Brandl CDU/CSU

    Frau Ministerin, Sie haben gesagt, die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Hören Sie bitte auf, diese Bundeswehr zu verzwergen

  12. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Kolleginnen und Kollegen! Vor 60 Jahren, 1962, erschien eine historische Ausgabe des „Spiegel“. Der Titel war, bezogen auf die damals noch junge Bundeswehr, „Bedingt abwehrbereit“. Heute haben wir eine Bundeswehr, auf deren demokratische Tradition als Parlamentsarmee wir stolz sein können; ich will mich hier

  13. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Wehrbeauftragte hat im aktuellen Bericht hervorgehoben, wie wichtig es ist, die Rahmenbedingungen zu schaffen, damit die Bundeswehr ihre Kernaufgaben der Landes- und Bündnisverteidigung ausführen kann. Dafür und für ihre Einsätze im Rahmen des internationalen Krisenmanagements müsse die Bundeswehr so gut wie möglich ausgestattet sein

  14. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Haushaltsdebatte eine besondere Debatte für uns Parlamentarierinnen und Parlamentarier, die über den Verteidigungshaushalt entscheiden. Es ist auch eine besondere Debatte für die Bundeswehr und die Soldatinnen und Soldaten; denn die Entscheidung wird sie in Zukunft unmittelbar betreffen. Und es ist auch eine besondere Debatte für … Verteidigungspolitikerin im Deutschen Bundestag ist. Ich selbst bin nie Soldatin gewesen und war beruflich vorher nicht mit Auslandseinsätzen oder dem Beschaffungswesen der Bundeswehr befasst. Aber als Volksvertreterin höre ich die Besorgnis der Menschen – Sorgen um die Menschen in der Ukraine und Sorge, dass sich

  15. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    SN Sara Nanni Grüne

    Dazu braucht es auch entsprechende Ausgaben im Einzelplan 14 und ein Sondervermögen, von dem auch die Bundeswehr profitiert. Eine bessere Lage in der Bundeswehr stellt sich aber nicht von heute auf morgen ein; Sie haben es ja 16 Jahre nicht geschafft. Auch das gehört

  16. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    SN Sara Nanni Grüne

    Kollege Brandl sagte vorhin, was jeder in der Bundeswehr angeblich weiß. Wissen Sie, was jeder in der Bundeswehr weiß? Mit einem Panzer können Sie keine Cyberattacke abwehren

  17. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23
    SS Svenja Schulze Bundesministerin BMZ

    wichtig – das haben wir hier gerade diskutiert –, dass die Bundeswehr künftig auskömmlich finanziert wird. Aber zugleich hat Rolf Mützenich darauf hingewiesen: Erfolgreiche Sicherheitspolitik muss umfassend sein. – Neben einer gut ausgestatteten Bundeswehr braucht Deutschland auch eine starke Entwicklungspolitik, die künftigen Krisen vorbeugt. Darum werde ich mich

  18. Bundestag 20/23 22.03.2022 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08
    DR Dennis Rohde SPD

    glaube, allen hier ist der Ausstattungszustand der Bundeswehr bekannt. Die Bundeswehr hat drei Jahrzehnte Friedensdividende gezahlt. Sie hat sie gezahlt, weil für viele von uns nicht vorstellbar war, dass wir uns jemals in dieser Situation befinden könnten, in der wir heute sind. Für meine Generation

  19. Bundestag 20/23 22.03.2022 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08
    CH Christian Haase CDU/CSU

    müssen die Einsatzfähigkeit und ‑bereitschaft der Bundeswehr verbessern. Ich danke dem Kanzler für seine Kehrtwende und für die klaren Vorgaben für die Ampel, nachdem er das in den letzten Jahren als Finanzminister noch erfolgreich verlangsamt hat; es ist also vor allem für seine Partei eine … Damen und Herren, wenn wir hier jetzt einen gemeinsamen Nenner haben, dann muss auch klar sein, dass das Geld ausschließlich für die Bundeswehr verwendet wird

  20. TB Tobias B. Bacherle Grüne

    südlichen Grenzen Europas auf der Flucht, ertrinken Menschen im Mittelmeer, bleibt die humanitäre Lage an den Küsten Europas – gelinde gesagt – katastrophal. Die Bundeswehr – und nicht nur die Bundeswehr, sondern die gesamte Operation Sea Guardian werden das nicht lösen können. Aber sie unterliegen dem Seerecht