Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Klaren sein: Wenn wir die Aufgaben und die Anforderungen, die aus den USA kommen werden, was zum Beispiel die Finanzierung der Bundeswehr angeht, finanzieren wollen und damit auch eine gewisse Glaubwürdigkeit Deutschlands in Europa und weltweit erzeugen wollen, brauchen wir eine starke Wirtschaft, brauchen
-
Bundestag 20/195 18.10.2024 ·TOP 27: Gesetz zur Änderung des Soldatenentschädigungsgesetzes und des Soldat…
eine, die Umsetzung aber das andere. Unseren Soldatinnen und Soldaten wurde daher von der UVB und vom Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr umfangreiche Aufklärung zugesagt, verständlich und individuell. Allein auf diese individuellen Schreiben zumindest warten sie noch, und das führt zu Unsicherheit und auch
-
Bundestag 20/195 18.10.2024 ·TOP 27: Gesetz zur Änderung des Soldatenentschädigungsgesetzes und des Soldat…
sind, nun ohne bezahlbare Kranken- und Pflegeversicherung dastehen. Über 500 Euro monatlich, so viel soll ein traumatisierter Einsatzveteran nach Ausscheiden aus der Bundeswehr für den Basistarif einer privaten Krankenkasse mit der entsprechenden Pflegeversicherung zahlen, und das bei einem Pensionsbetrag von 1 800 Euro – brutto, wohlgemerkt
-
Bundestag 20/195 18.10.2024 ·TOP 27: Gesetz zur Änderung des Soldatenentschädigungsgesetzes und des Soldat…
Deshalb an dieser Stelle auch meine Bitte an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den zuständigen Stellen bei der Bundeswehr, aber auch in allen anderen Institutionen und Einrichtungen: Bedenken Sie bitte immer, mit wem Sie es zu tun haben. Es handelt sich hier nicht um irgendeine
-
Bundestag 20/195 18.10.2024 ·TOP 27: Gesetz zur Änderung des Soldatenentschädigungsgesetzes und des Soldat…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr leisten einen unverzichtbaren Dienst für unser Land. Sie setzen sich täglich für unsere Sicherheit und Freiheit ein, oft unter extremen Bedingungen
-
Bundestag 20/195 18.10.2024 ·TOP 27: Gesetz zur Änderung des Soldatenentschädigungsgesetzes und des Soldat…
Gerade wenn im Rahmen der Zeitenwende die Anforderungen gegenüber den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr erhöht werden, muss im Umkehrschluss auch dafür Sorge getragen werden, dass die Versorgungsleistungen weiter ausgebaut und an die Lebensrealitäten angepasst werden. Und genau darum geht
-
Bundestag 20/195 18.10.2024 ·TOP 27: Gesetz zur Änderung des Soldatenentschädigungsgesetzes und des Soldat…
kennen vielleicht wie ich jemanden, der von einer Verletzung im Dienst der Bundeswehr betroffen war oder immer noch unter den Folgen der Verletzung leidet, oder Sie kennen Angehörige, die durch die Verletzung mittelbar aus der Bahn geworfen wurden, weil sich der Alltag komplett verändert
-
Bundestag 20/195 18.10.2024 ·ZPe 10–13: ZP 10 – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingeb…
wissen, das wird nicht passieren; denn schon jetzt ist allen klar, dass für das Jahr 2028 28 Milliarden Euro zusätzlich für die Bundeswehr eingeplant werden sollen. Wir machen das nicht mit, meine Damen und Herren
-
sagt: Oh Gott, wir wissen es auch nicht. Wenn es ein militärischer Angriff ist, dann sind wir ja gar nicht zuständig. – Die Bundeswehr sagt: Ah, wir wissen auch nicht so recht, ob wir jetzt etwas tun können. – Und keiner von beiden hätte übrigens eine Möglichkeit
-
Verteidigungsausschuss gesagt hat: „Das ist nicht das, was ich gefordert habe“, und – was wichtiger ist –: Es ist zu wenig für die Bundeswehr
-
will drei, vier Beispiele nennen. Keine Nennung des Bevölkerungs- und Katastrophenschutzes, des Aufbaus einer zivilen Reserve. Keine Nennung, wie die Bundeswehr das 2-Prozent-Ziel oder gar mehr erreichen will
-
Rüstung. Da gibt es eben einen Tunnelblick, liebe Frau Außenministerin. Da gilt immer das Prinzip: Wir müssen noch mehr in die Bundeswehr geben
-
Zweitens. Die Nationale Sicherheitsstrategie fordert eine moderne, voll ausgestattete und einsatzbereite Truppe, um verteidigen zu können. Damit die Bundeswehr ihrem wachsenden Aufgabenspektrum und ihrer steigenden Verantwortung gerecht werden kann, erfüllen wir die NATO-Quote und investieren über 2 Prozent in die Verteidigung
-
Dennoch: Eine Strategie ist keine Abhakliste. Sie ist ein Handlungsrahmen. Wir müssen unsere Sicherheit weiter verteidigen durch entschlossene Politik, durch eine einsatzbereite Bundeswehr, durch Resilienz und durch starke internationale Partnerschaften. So bewahren wir ein sicheres Deutschland und ein sicheres Europa
-
geschickt. Und jetzt sagen Sie, dass das, was Sie angeordnet haben, völkerrechtswidrig war. Was haben Sie denn für ein Führungsverständnis innerhalb der Bundeswehr? Sie haben uns dahin geschickt, also übernehmen Sie auch die Verantwortung dafür
-
Europas; er ist ganz wichtig für Norddeutschland. Was hat Peter Tschentscher im Rahmen der Nationalen Sicherheitsstrategie gemacht? Unser Bürgermeister hat mit der Bundeswehr Vereinbarungen getroffen, was passiert, wenn die NATO unseren Hafen braucht. Wir sprechen darüber, was dann mit dem Elbtunnel passiert, damit wir Norddeutschland
-
Dank, Frau Präsidentin. – Herr Droßmann, ich brauche Ihre Belehrungen nicht, um Verantwortung zu übernehmen. Das habe ich 44 Jahre lang in der Bundeswehr gemacht
-
Bundeswehr ausgestiegen sind, haben Sie damit nichts mehr zu tun haben wollen. Werden Sie Ihrer Verantwortung gerecht
-
Bundestag 20/194 17.10.2024 ·TOP 10: Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabil…
nichts weniger als unserem ureigenen Sicherheitsinteresse. Dafür danke ich den sich aktuell im Einsatz befindlichen mehr als 300 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr auch ganz persönlich
-
Bundestag 20/194 17.10.2024 ·TOP 10: Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabil…
nach wie vor ein erfolgreiches Mandat ist – insbesondere in der Vergangenheit gewesen ist – und dass die circa 300 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr dort einen hervorragenden Dienst erfüllen: in Stäben, aber eben auch in dem Feldlager in Erbil und bei den Luftbetankungsmöglichkeiten