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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Bundesschienenwegeausbaugesetz
79
Nennungen
23
Sprecher:innen
17
Sitzungen
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67 Treffer in 16 Sitzungen für „Bundesschienenwegeausbaugesetz“
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  1. könnten nicht sehen, was schon gemacht wurde, gebe ich Ihnen jetzt ein bisschen Sehhilfe: Wir haben uns mit der Reform des Bundesschienenwegeausbaugesetzes auf den Weg gemacht, die finanzielle Grundlage für die InfraGo zu gestalten. Anstatt wie bislang über Kostenanteile zu diskutieren, können dann Maßnahmen schneller

  2. MT Michael Theurer Parl. Staatssekretär BMDV

    Genehmigungsbeschleunigungsgesetz wird heute im Bundestag beraten. Die Novelle des Bundesschienenwegeausbaugesetzes ist vom Kabinett beschlossen worden. Darin werden Finanzierungsmöglichkeiten geschaffen, die dann den Aufbau einer neuen Finanzierungsarchitektur ermöglichen

  3. MG Matthias Gastel Grüne

    fordert unter anderem einen massiven Kapazitätsausbau des deutschen Schienennetzes. Die Ampel plant, mit dem Bundesschienenwegeausbaugesetz mehr als 150 Projekte im Zusammenhang mit dem Deutschlandtakt neu in den Bedarfsplan aufzunehmen, sprich: ein Bekenntnis zu diesen Infrastrukturprojekten abzugeben

  4. Bundestag 20/109 15.06.2023

    einem guten Weg – sichern wir parallel zu dieser DB-Umstrukturierung auch gleich noch die Finanzierung über den Bund ab. Mit dem Bundesschienenwegeausbaugesetz wird der Bund erstmals auch direkt in die Instandhaltung der Infrastruktur der Bahn investieren können. Und das werden wir – wie wir es schon

  5. Bundestag 20/109 15.06.2023

    nötigen Finanzierungsinstrumente zur Verfügung stehen. Einerseits müssen wir die Möglichkeiten des Bundes ausweiten, welche Maßnahmen finanziell unterstützt werden können. Mit dem Bundesschienenwegeausbaugesetz ist ein guter Vorschlag auf dem Weg. Dieser kann noch besser werden, wenn wir auch eindeutig Bahnhofsgebäude als Aushängeschilder des Schienenverkehrs mit einbeziehen

  6. Ebenfalls im Entwurf, Herr Donth, liegt das neue Bundesschienenwegeausbaugesetz vor. Klingt kompliziert, ist es auch, doch darin steckt ein Quantensprung. Erstmals darf der Bund die Instandhaltung der Gleise fördern, nachdem sie ewig auf Verschleiß gefahren wurden

  7. CK Carina Konrad FDP

    muss uns am Herzen liegen, dass wir das Fernstraßenausbaugesetz angehen, dass wir das Bundesschienenwegeausbaugesetz angehen und auch das Bundeswasserstraßenausbaugesetz