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Erkannte Entität · Organisation Bundespolizei
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983 Treffer in 167 Sitzungen für „Bundespolizei“
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  1. Genau dazu wollte ich fragen. – Wie genau finden diese Grenzkontrollen statt? Stellen wir uns eine Grenzkontrollstelle vor. Da stehen Beamte der Bundespolizei und kontrollieren, ob jemand aus einem sicheren Drittstaat, beispielsweise aus Dänemark oder Österreich, kommt. Was macht jetzt der Polizeibeamte? Weist der zurück unter

  2. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    Jahr eingerichtet haben. Wir haben dafür gesorgt, dass an manchen Grenzkontrollposten schon feste Einrichtungen installiert wurden, weil es nicht zumutbar ist – die Bundespolizei leistet dort einen herausragenden Job –, dass sie einfach nur ein Zelt zum Schutz vor Wind und Wetter bekommt; deshalb sind dort feste

  3. Bundesrat 1047 27.09.2024
    BR Boris Rhein Hessen

    Bekämpfung der Internet- und Computerkriminalität, die Polizisten der BAO „Fokus“, aber auch die Kolleginnen und Kollegen aus dem Bundeskriminalamt und von der Bundespolizei dort zu sehen bekommen haben, zu sehen bekommen: schreckliche Bilder und Chats. Die jüngsten Opfer sexuellen Missbrauchs sind Klein- und Kleinstkinder

  4. appelliere da insbesondere an das Auswärtige Amt und an die Bundespolizei

  5. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    Aber Sie bleiben überall hinter dem zurück, was es braucht. Lassen Sie uns noch mal zu den Grenzkontrollen kommen. Die Bundespolizei kann nur Maßnahmen ergreifen, wenn sie Grenzbehörde ist. Und das ist sie nur, wenn es zu diesem Zeitpunkt einen stationären Grenzschutz an der Grenze

  6. Ausländerbehörden. Deshalb ist es gut, dass der Haushalt unserer Bundesinnenministerin trotz Sparzwang wächst und wir im nächsten Jahr unter anderem die Bundespolizei um 1 000 neue Beamtinnen und Beamte verstärken werden

  7. KE Klaus Ernst BSW

    aber in dem Haushalt überhaupt nicht ab, sondern ich habe den Eindruck, dass die zusätzlichen Aufgaben, die zum Beispiel auf die Bundespolizei zukommen und die auch künftig in den Kommunen liegen werden, dass all das, was wir an Sicherheitserfordernissen haben, in diesem Haushalt nicht abgebildet

  8. CL Christian Lindner Bundesminister BMF

    Euro an zusätzlichen Mitteln für die Sicherheitsbehörden des Bundes gibt. Und obwohl wir keinen Personalhaushalt im engeren Sinne mit Aufwüchsen vorschlagen, erhalten Bundespolizei und Zoll alle Zulaufvermerke für Personalverstärkung. Das heißt, diese Regierung setzt einen Schwerpunkt bei der inneren Sicherheit. Im Übrigen würde

  9. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    Orten einzuführen, beispielsweise an Bahnhöfen. Die Einhaltung soll auch stichprobenartig kontrolliert werden, und dort, wo sie zuständig ist, natürlich auch durch die Bundespolizei

  10. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    wollen alle Formen von Terrorismus, Extremismus und Kriminalität bekämpfen. Dazu geben wir dem Bundeskriminalamt und der Bundespolizei die Möglichkeit, biometrische Daten von Gesichtern und Stimmen computergestützt mit dem Internet abzugleichen, beispielsweise mit sozialen Netzwerken. Das ist eine unschätzbare Hilfe, um festzustellen, wo sich mutmaßliche Terroristen

  11. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    Zuge unserer Grenzkontrollen weist die Bundespolizei im Rahmen des gesetzlich Möglichen bereits jetzt an Grenzen zurück. Ich sagte es eingangs: Wir haben 30 000 Zurückweisungen seit letztem Oktober. Ich bitte, diese Zahlen zur Kenntnis zu nehmen und nicht alles durcheinanderzuwerfen in diesen Debatten

  12. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    können mit uns agieren. Wir können zurückweisen. Die Bundespolizei, die nun wirklich eine hohe Kompetenz aufweist, tut dies korrekt schon jetzt. Wer an der Grenze keine Einreiseberechtigung hat und sich nicht auf Asyl beruft, wird zurückgewiesen

  13. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06, 21
    NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    klarer Sicherheitshaushalt. Es geht um eine klare Stärkung der Demokratie, eine klare Stärkung im engeren Sinne, das heißt von Bundespolizei, BKA und BSI. Aber ja, es sind auch Einschnitte in anderen Bereichen notwendig, beispielsweise im Migrationsbereich; ich will das hier nicht verheimlichen. Da müssen

  14. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06, 21
    AT Alexander Throm CDU/CSU

    Beispiel: die Sicherheitsmilliarde, und da beispielsweise im Hinblick auf die Bundespolizei, die wirklich stark gefordert ist. Ja, ich schließe mich Ihrem Dank an alle Polizistinnen und Polizisten im Bund und in den Ländern für das an, was sie dieses Jahr geleistet haben

  15. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06, 21
    LE Leon Eckert Grüne

    mich schon, ob der Einsatz von Bundespolizisten an der dänischen Grenze, zum Beispiel in Süderlügum, wirklich der beste Einsatz für unsere Bundespolizei

  16. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06, 21

    Bundespolizei wird angewiesen: Wer sich weigert, ins Flugzeug zu steigen, oder sich der Abschiebung widersetzt, kann auf freien Fuß gesetzt werden. – Amtsführung nach Ampelart! Bei uns würde so jemand abgeschoben, ganz einfach

  17. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06, 21

    Etatentwurf setzt ein ganz zentrales Signal: Wir machen die innere Sicherheit zur Priorität in diesem Haushaltsjahr. Mit der Sicherheitsmilliarde werden insbesondere die Bundespolizei und das Bundeskriminalamt gestärkt. Diese Weichenstellung – das will ich an dieser Stelle ganz bewusst betonen – ist bereits vor dem Sommer, richtigerweise, getroffen

  18. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06, 21

    Doch, das ist so. 2019 sah der Etat für die Bundespolizei knapp 3,6 Milliarden Euro vor, für 2025, das kommende Jahr, liegen wir bei über 4,6 Milliarden Euro. Das ist ein Zuwachs von über 1 Milliarde Euro

  19. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06, 21

    Innere Sicherheit ist natürlich weit mehr als Bundespolizei und BKA. Die Cybersicherheit ist ein großes und entscheidendes Thema. Deswegen ist es eine richtige Botschaft, dass die Netze des Bundes, der Schutz vor Angriffen, mit 50 Prozent mehr finanziellen Mitteln deutlich gestärkt werden. Damit ist klar

  20. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06, 21

    haben dies gemacht, und wir unterstützen das natürlich voll und ganz; denn das bringt Planungssicherheit für die Bundespolizei, für das Bundeskriminalamt, für die Cybersicherheit im Zivil- und Katastrophenschutz. Und warum machen wir das? Wir machen das für die Sicherheit der Menschen in unserem Land