Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundestag 21/52 14.01.2026 ·TOP 3: Gesetz zur Änderung des Bundesjagdgesetzes und zur Änderung des Bunde…
mich eines ganz deutlich sagen, meine Damen und Herren: Wir brauchen die Festsetzung des günstigen Erhaltungszustandes sowie reguläre Jagdzeiten in Niedersachsen, in Brandenburg, in Sachsen und in besonders betroffenen Bundesländern
-
Bundestag 21/51 19.12.2025 ·ZP 13: Beratung der Beschlussempfehlung des Ausschusses nach Artikel 77 des …
Land Brandenburg, Herr Bilger, schreiben mittlerweile 80 Prozent aller Krankenhäuser und Kliniken tiefrote Zahlen
-
Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 72: Verordnung zur Entlastung der Bundespolizei und der Verwaltung im Ber…
Für Herrn Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Sachsen-Anhalt, Berlin, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Schleswig-Holstein weisen darauf hin, dass die Gebührenerhebung der öffentlichen Verwaltung vollständig transparent und für die Betroffenen nachvollziehbar sein muss. Insbesondere muss
-
Wahlrecht betrifft: Das ist eine schwierige Diskussion. Es hat vor einigen Jahren schon einmal einen Versuch in Brandenburg gegeben, ein solches Wahlrecht zu etablieren, indem die Parteien sozusagen verpflichtet werden, paritätisch besetzte Listen aufzustellen. Das hat das Bundesverfassungsgericht abgelehnt
-
Brandenburger Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft worden
-
Bundestag 21/46 03.12.2025 ·TOP 4: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Schahina Gambir, Marcel Emme…
Bundesregierung hat die Aufnahme dieses Personenkreises ausgesetzt. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat am 28. August 2025 entschieden, dass ein solcher Stopp durch die Bundesregierung möglich ist und ermessensfehlerfrei auch vor Visaerteilung erfolgen kann
-
Bundestag 21/45 28.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 30 Bundesministerium für Forschung, Technologie und …
Nein, diese Vorhaben haben Planungs- und Bauzeiten von mindestens 7 bis 15 Jahren; ich nenne nur Stuttgart 21 und den Flughafen Berlin-Brandenburg. Hören Sie also bitte alle auf, so zu tun, als gäbe es mit diesem Haushalt einen verlässlichen deutschen Forschungs- und Innovationsquantensprung
-
Bundestag 21/43 26.11.2025 ·Einzelplan I: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
wieder eingeführt. Der eine oder andere mag sich vielleicht noch erinnern: Vor knapp zwei Jahren haben die Bäuerinnen und Bauern hier am Brandenburger Tor und auch bei uns in den Wahlkreisen auf ihre schwierige Lage hingewiesen
-
reden von rund 11,3 Milliarden Euro. Damit können Sie noch mehrere Flughäfen irgendwo in Brandenburg hinknallen
-
Bundestag 21/42 25.11.2025 ·I.4 Einzelpl: a) hier: Einzelplan 08 Bundesministerium der Finanzen – b) hier: Einz…
Steuerhinterziehung von Superreichen beläuft sich auf 100 Milliarden Euro. Das ist fünfmal so viel wie der Haushalt des Landes Brandenburg. Dagegen müssen wir doch endlich vorgehen
-
Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturs…
Wollen Sie in Arneburg, Sachsen-Anhalt, in Greifswald, Mecklenburg-Vorpommern, in Rheinsberg, Brandenburg, Kraftwerke errichten
-
Bundesrat 1059 21.11.2025 ·TOP 19: Entschließung des Bundesrates „Angriffe auf Ärztinnen und Ärzte sowie…
Protokollerklärungen wie zum Beispiel des Landes Brandenburg zeigen, dass wir uns in den Zielen weitgehend einig sind und an einem Strang ziehen. Besonders dankbar bin ich, dass dabei die von uns vorgeschlagene Ausweitung des thematischen Ansatzes aufgegriffen und herausgestellt wurde. Auch ich kann an dieser
-
Bundestag 21/40 13.11.2025 ·TOP 10: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Sandra Detzer, Andreas A…
Erst in den letzten Tagen war in den Medien noch die Rede von Feldheim in Brandenburg, passend zum dortigen 15-jährigen Jubiläum. Feldheim hat zwar nur 130 Einwohner, aber ganz China scheint dieses Dorf zu kennen. Und warum? Weil sich die Menschen dort völlig sicher
-
Bundestag 21/40 13.11.2025 ·TOP 16: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
Für die privatwirtschaftliche Veranstaltung der NFL am vergangenen Wochenende hat man tagelang am Brandenburger Tor weiträumig die Straßen abgesperrt. Das Gelöbnis hätte dorthin gehört
-
stellte Christopher Schreiber vom Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg fest: Die meisten queerfeindlichen Straftaten in Berlin geschehen – wo? nein, nicht in Zehlendorf
-
sondern auch mit sehr merkwürdigen – sehr merkwürdigen! – Anfragen in den Landtagen von Thüringen und Brandenburg
-
Geld fließt natürlich nicht in die Portokasse der Aufsichtsräte oder der Eigentümer. Es wird in den Strukturwandel investiert. In der sächsischen und brandenburgischen Lausitz werden schon bald neue Energiekraftwerke entstehen, noch mehr erneuerbare Energien gewonnen und Energiespeicher gebaut. Somit wird ein systemrelevanter Standort im Osten
-
Dass das Ganze funktioniert, haben wir in unserem Land längst unter Beweis gestellt. Der Forschungsspeicher in Ketzin in Brandenburg hat eindrucksvoll bewiesen, dass diese Technologie etabliert und am Ende auch risikoarm umgesetzt werden kann
-
Deutschland 14 000 Frauenhausplätze. Einige Länder und Kommunen nehmen jetzt auch noch Kürzungen im Bereich Gewaltschutz vor, so zum Beispiel das Land Brandenburg, sodass Beratungsstellen schließen müssen und Projekte auslaufen. Halten Sie es angesichts dieser Tatsachen für angemessen, dass der Bund sich frühestens
-
Bundestag 21/36 05.11.2025 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Wenn vor diesem Hintergrund nun im Thüringer Landtag und im brandenburgischen Landtag und auch hier im Deutschen Bundestag AfD-Abgeordnete Dutzende von auffällig detaillierten Fragen über Routen von Bundeswehrtransporten, von Drohnenabwehrsystemen, von sicherheitsrelevanten Anlagen stellen, dann stellt sich doch die Frage: Haben Landtags- oder Bundestagsabgeordnete