Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Berlin
4035
Nennungen
837
Sprecher:innen
371
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
4.201 Treffer in 368 Sitzungen für „Berlin“
Verlauf von „Berlin“ ansehen
  1. haben wir im Land Berlin angesichts sinkender Kinderzahlen die demografische Rendite genutzt und den Fachkraft-Kind-Schlüssel aktiv verbessert, insbesondere bei den Unter-Dreijährigen. Das lässt sich das Land Berlin über 170 Millionen Euro pro Jahr kosten. Wir Länder fordern, mindestens die bisherigen 2 Milliarden

  2. SE Stefan Evers Berlin

    Interesse der Entbürokratisierung und Modernisierung ist es gleichfalls zweifelsfrei sinnvoll, das Regelwerk systematisch auf Optimierungspotenziale hin zu betrachten. Das Land Berlin unterstützt daher das Anliegen der Entschließung, das Arbeitsschutzrecht aus einer systematischen Perspektive heraus zu überprüfen. Das Land Berlin betont allerdings, dass es bei daraus

  3. GB Günter Baumgartner CDU/CSU

    Egal ob Berlin oder Brüssel: Wir müssen so viele Berichtspflichten wie möglich weghauen. Berlin liefert mit Abschaffung der Berichtspflichten und deren Beweislastumkehr – das ist ein Gamechanger –, und auch Brüssel muss liefern. Wir brauchen schlussendlich weniger Dokumentation, dafür Vertrauen in unsere Unternehmen, Vertrauen in unsere Verwaltung

  4. IG Dr. Inge Gräßle CDU/CSU

    redet über Berlin – dafür wären ja nun der Berliner Senat und der Regierende Bürgermeister zuständig

  5. OK Dr. Ottilie Klein CDU/CSU

    Wissen Sie, was mich an dieser Debatte wirklich ärgert – das ist gestern schon zum Ausdruck gekommen, als wir über Berlin gesprochen haben –: dass man, wenn es nach der Linkspartei geht, offenbar wegen Sachsen-Anhalt jetzt nicht mehr über Berlin sprechen soll. Sie glauben ja wohl

  6. FB Felix Banaszak Grüne

    wenn Sie, liebe Frau Klein, lieber Herr Willsch, darüber diskutieren wollen, was für eine Regierung sich gerade in Berlin bildet, dann melden Sie dazu eine Debatte an. Aber wenn Sie eine mögliche Regierungsbildung mit der Linken in Berlin zum Anlass nehmen wollen, die Brandmauer

  7. JW Johannes Wiegelmann CDU/CSU

    Union verhandeln nicht darüber, ob jüdische Kinder in Berlin ohne Angst zur Schule gehen können. Wir verhandeln nicht darüber, ob in Berlin mit Kippa über die Straße gegangen werden kann. Und wir verhandeln auch nicht darüber, wie viel Judenhass in einer Koalition passt

  8. HH Heiko Hain CDU/CSU

    klare Kante gegen Extremisten. Und die haben wir. Ich kann es Ihnen leider nicht ersparen, aber wir müssen einen Blick nach Berlin werfen; denn dort sondiert Die Linke mit SPD und Grünen, und die mögliche künftige Regierende Bürgermeisterin war Mitglied der Roten Hilfe … Gerichte haben dieser Einordnung nicht widersprochen. Auch ihr Verhältnis zur Organisierten Kriminalität wirft viele Fragen auf. Dass Linke, SPD und Grüne in Berlin erst eine eigene Antisemitismusvereinbarung brauchten, damit Sondierungsgespräche geführt werden können, spricht für sich

  9. HH Heiko Hain CDU/CSU

    Wort an die lieben Kolleginnen und Kollegen von SPD und Grünen. Ein Papier gegen Antisemitismus ist schnell geschrieben. Wer aber in Berlin jüdisches Leben schützen will, kann dies nicht in einem Bündnis tun, in dem die Berliner Linke mitbestimmt. Das ist keine Frage des Parteibuchs

  10. OK Dr. Ottilie Klein CDU/CSU

    Denn Sicherheit für jeden wird in Berlin unter einer solchen Regierung nicht mehr gelten, nicht mehr für Jüdinnen und Juden, nicht mehr für Polizisten und auch nicht mehr für Bürgerinnen und Bürger – bestreitet Die Linke doch, dass Linksterrorismus überhaupt existiert, wie zuletzt beim linksextremistischen Angriff … Berliner Stromnetz. Das ist dann übrigens die neue Realität rot-rot-grüner Politik

  11. Establishment über Jahrzehnte gesät hat, und wir alle müssen darunter leiden. So lässt sich die Situation nach dem radikalen Linksruck in Berlin wohl in Kürze zusammenfassen. Der Erfolg der Linken in Berlin kommt nicht von ungefähr: eine gescheiterte Status-quo-Politik, soziale Großstadt- und Wohnraumprobleme

  12. AL Dr. Andreas Lenz CDU/CSU

    Clemens Fuest vom ifo-Institut nennt AfD, Linke und BSW zu Recht „Standortnachteil“. Die Linken-Co-Chefin aus Berlin sagt, sie hätte nichts dagegen, wenn Investoren Berlin endlich verlassen würden. Da kann ich nur sagen: Bayern nimmt diese Investoren gerne

  13. DG David Gregosz CDU/CSU

    Zweiter Buchstabe im ABC Organisierter Kriminalität ist der Buchstabe B: B wie Berlin. – Herr Emmerich. Wenn die Grünen wirklich Organisierte Kriminalität bekämpfen wollten, könnten sie das heute ganz konkret tun. Die Abgründe bei den Berliner Linken sind bekannt: Antisemitismus, Clankooperation, Polizistenhass. Wollen Sie diesen Pakt

  14. RC Robert Crumbach Brandenburg

    dazu ein kleines Beispiel: Wenn ich von Cottbus nach Buxtehude in Niedersachsen möchte, dann will ich nicht einen Fahrschein von Cottbus nach Berlin kaufen müssen, einen Fahrschein von Berlin nach Hamburg und dann wiederum einen Fahrschein von Hamburg nach Buxtehude. Vielmehr muss es die gesetzliche

  15. Fachkräfte, für die Kommunen und vor allem für die Kinder, Jugendlichen und Familien, die auf dieses System angewiesen sind. Insofern sieht Berlin an einigen entscheidenden Stellen noch erheblichen Klärungs- und Nachbesserungsbedarf. Das beginnt für mich mit der inklusiven Kinder- und Jugendhilfe. Wir arbeiten seit vielen … Ziel hin, die Zuständigkeiten für Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderung unter einem gemeinsamen Dach der Kinder- und Jugendhilfe zusammenzuführen. Berlin ist diesen Weg bereits seit vielen Jahren beispielhaft vorangegangen

  16. SS Sven Schulze Sachsen-Anhalt

    Für die Länder Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen begrüßen die mit dem Länder- und Kommunalentlastungsgesetz vom 24. Juli 2026 (BGBl. I Nr. 227) umgesetzte

  17. PB Peter Bohnhof AfD

    Aber bei den Kontakten der Berliner Linken zu den Clans verwundert das nicht. Wenn hier also demnächst Linksextreme und Clans das Sagen haben, wird Berlin endgültig in Anarchie versinken. Mal schauen, was mit dem Bundestag wird. DDR 2.0 sehe ich schon kommen, meine Damen

  18. DG David Gregosz CDU/CSU

    letzten Legislatur Gelegenheit und Mehrheit für dieses Gesetz. Wenn Sie über politische Bildung sprechen wollen, dann sprechen Sie mit Ihren Berliner Parteifreunden! Verhelfen Sie den linken Extremisten in Berlin, in unserer Hauptstadt, nicht zur Macht. Das wäre wichtig

  19. JO Josef Oster CDU/CSU

    oder weitere Instrumente, wie Sie sie in Ihren Anträgen vorstellen. Und was die Kommunen schon gar nicht brauchen, sind zentralistische Vorgaben aus Berlin. Sie wollen sogar in die Personalbemessung der kommunalen Familie eingreifen! Es ist regelrecht übergriffig, wie Sie hier von Berlin

  20. hergestellt werden muss. Sie haben gesagt: Da sitzen oft sehr, sehr kluge Leute vor Ort, die das besser wissen als die in Berlin. – Da gebe ich Ihnen zu hundert Prozent recht, da haben Sie absolut einen Punkt. Deswegen jetzt noch mal ganz konkret: Ich habe … sollten. Diese klugen Leute – da haben Sie ja völlig recht – wissen das mit Sicherheit besser als der Bundeskanzler, der nur hier in Berlin sitzt. Sie haben ganz konkrete Vorschläge gemacht, die ich gerade in meiner Rede wiedergegeben habe. Kann ich also davon ausgehen, dass