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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Berlin
4035
Nennungen
837
Sprecher:innen
371
Sitzungen
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4.201 Treffer in 368 Sitzungen für „Berlin“
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  1. LP Luigi Pantisano Linke

    Kolleginnen und Kollegen! Corinna hat mir erzählt: Es schwebt immer eine Existenzangst mit. – Sie lebt mit ihrem Partner und zwei Kindern in Berlin. Sie ist Erzieherin, er Techniker. 2024 mussten sie eine neue Wohnung finden. Sie haben monatelang gesucht – ohne Erfolg –, bis sie kurz

  2. LP Luigi Pantisano Linke

    Statt auf Bundesebene mit einem Mietendeckel gegen Abzocker durchzugreifen, „merzt“ diese Bundesregierung jetzt ein Gesetz, das den Berlinerinnen und Berlinern ihren Volksentscheid wegnehmen soll. Sie wollen Vergesellschaftung verbieten

  3. LP Luigi Pantisano Linke

    Linke machen Politik für die Mieterinnen und Mieter, und das zeigen wir in Berlin. Hier werden wir überteuerte Mieten mit der Mietwucher-Polizei senken. Mit der Vergesellschaftung von Megakonzernen und mit dem Mietendeckel bei landeseigenen Wohnungsunternehmen beenden wir die astronomischen Mieterhöhungen und Mondpreise bei Neuvermietung

  4. LP Luigi Pantisano Linke

    packen wir an, wenn wir bald mit Elif Eralp – ja, mit Elif Eralp – die nächste Bürgermeisterin in Berlin stellen. Im Bund regiert noch der BlackRock-Kanzler Merz. Ich betone: noch

  5. Wenn man in Berlin eine Wohnung sucht, dann konkurriert man schnell mit Hunderten anderen Bewerberinnen und Bewerbern. Man muss Glück haben, überhaupt zu einer Besichtigung eingeladen zu werden. In den letzten zehn Jahren sind die Mieten in den 14 größten Städten um 43 Prozent gestiegen

  6. Umso dramatischer, dass in Berlin demnächst wieder Sozialisten – diesmal die hellroten, die dunkelroten und die grünen Sozialisten im Verbund – ihre Enteignungsfantasien ausleben werden. Die Folge wird sein – ich prophezeie Ihnen das –: Investitionen wird es kaum noch geben, Wohnungsbau bricht ein, weniger Wohnungen, höhere Mieten. Also

  7. MV Mayra Vriesema Grüne

    einfach, wie es klingt: Ein Mietendeckel senkt die Mieten, 2020 in Berlin sogar auf einen Schlag um 11 Prozent. Das Bundesverfassungsgericht hat den Mietendeckel damals nicht verworfen, weil er falsch war, sondern weil wir ihn auf Bundesebene ermöglichen müssen. Er wirkt sofort

  8. MK Michael Kießling CDU/CSU

    Vorfeld auch schon gehört haben. Nun will Die Linke das gescheiterte Modell deutschlandweit wiederbeleben – den Mietendeckel im Antrag und die Berliner Zwangsenteignung im Hinterkopf

  9. MK Michael Kießling CDU/CSU

    genau dort, wo sie dringend notwendig sind. Damit richten Sie massiven Schaden an, auch im Wohnungsbestand. Wir haben es beim Mietendeckel in Berlin gesehen: 60 Prozent der Anzeigen für Wohnungen auf dem Mietwohnungsmarkt sind verschwunden. Diese Mietangebote waren nicht mehr öffentlich verfügbar

  10. OH Olaf Hilmer AfD

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Bürger! Es ist Samstagvormittag in Berlin, Wohnungsbesichtigung. Im Treppenhaus stehen 80 Leute

  11. OH Olaf Hilmer AfD

    Berlin hat es schon einmal ausprobiert. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat herausgefunden, was passiert ist: Die Zahl der angebotenen Mietwohnungen ist um mehr als die Hälfte gesunken. – Und genau das würde auch bundesweit passieren. Es kann doch nicht ernsthaft das Ziel eines Antrages sein

  12. OH Olaf Hilmer AfD

    geht übrigens davon aus, dass trotz Enteignung die Mieten weiter steigen werden, und das bis zu 2 Prozent. Meine Damen und Herren, Berlin sollte sein Geld lieber in den Bau von Wohnraum stecken

  13. PB Peter Beyer CDU/CSU

    Meine Damen und Herren, vor wenigen Tagen hatte ich erneut das Vergnügen, mich hier in Berlin mit den fünf Geschäftsführern der deutschen Auslandshandelskammern in der Mercosurregion auszutauschen. Und ihre Rückmeldungen sind eindeutig. Das Interesse deutscher Unternehmen an den Märkten des Mercosur ist riesig und steigt

  14. SL Sonja Lemke Linke

    Daten der Bürgerinnen und Bürger, und gerade sie brauchen sichere IT-Systeme, damit Vorfälle, wie wir sie schon hatten, wie in Berlin bis hin zur Südwestfalen-IT nicht mehr geschehen. Und das muss mit ausreichend Geld hinterlegt sein. Die Kommunen werden das alleine nicht schaffen

  15. Damen und Herren, bei aller entschiedenen Ablehnung dieses Gedankenguts: Auch das andere Extrem führt in die Irre. Wenn Rot-Rot-Grün in Berlin ein kommunales und Landeswahlrecht für Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit nach fünf Jahren Aufenthalt fordert, sagen wir von der Union: Nein, danke

  16. HD Hakan Demir SPD

    gibt weitere Geschichten, zum Beispiel von Wadud aus Afghanistan, den ich in Berlin kennenlernen durfte. Wadud arbeitete als Journalist in Afghanistan für einen der führenden Fernsehsender. Er konnte für seine Familie sorgen. Seine Seele konnte atmen. Er konnte seine Meinung äußern. Doch seine Beiträge gefielen

  17. CM Claudia Müller Grüne

    Lassen Sie mich ein paar Worte des Dankes sagen, natürlich zuerst mal an mein Team hier in Berlin und in Mecklenburg-Vorpommern, an meine Fraktion, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Abgeordneten, aber auch an Sie alle, liebe Kolleginnen und Kollegen, für das gute Miteinander, aber

  18. TT Tobias Teich AfD

    Energie, unternehmerische Freiheit und einen Staat, der Unternehmer arbeiten lässt, statt sie zu kontrollieren. Beenden wir also die Deindustrialisierung durch Brüssel und Berlin, bevor die Deindustrialisierung uns beendet

  19. bekommen unsere Unternehmen aus Berlin als Antwort geliefert, außer warmen Worten? Hohe Energiepreise, CO2-Abgaben, Steuern und immer neue Bürokratie. Erst verteuert die Politik die Produktion, und dann wundert sie sich, dass Unternehmen im Ausland investieren. Das ist wirtschaftspolitischer Irrsinn

  20. IV Ingo Vogel SPD

    aktuelle Tagung des Bundeskriminalamtes hier in Berlin unterstreicht noch einmal, dass Kriminalität internationaler, digitaler, arbeitsteiliger und datenintensiver geworden ist. Hier müssen wir uns gemeinsam mit aller Kraft dagegenstellen. Kriminalität darf sich nicht lohnen – nicht auf der Straße, nicht im Hinterzimmer und auch nicht hinter komplexen