Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundestag 20/145 15.12.2023 ·TOP 24: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses …
Herzkammer, wo viele wichtige Gesetzesinitiativen herkamen, um Barrieren abzubauen. Ich will nochmals benennen: das Bundesteilhabegesetz als wichtiges großes Gesetz, das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz, das Teilhabestärkungsgesetz oder auch die Ansprechstellen für Arbeitgeber. Herr Beeck, ja, das Bundesteilhabegesetz – Sie haben es eben genannt – ist ein riesiges Gesetz, aber
-
Bundestag 20/109 15.06.2023 ·TOP 20: Mobilität im öffentlichen Personennahverkehr und Schienenpersonennahv…
Umsetzung von EU-Vorgaben von Ihnen in der letzten Wahlperiode auch gewünscht. Sie haben leider Dienst nach Vorschrift gemacht, als das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz geändert wurde. Damals ging es um Fahrkartenautomaten. Sie sagen jetzt in Ihrem Antrag, die muss man barrierefrei erreichen können. Damals
-
auch wenn wir in den letzten Jahren viel geschafft haben und erdacht haben. Ich denke hier an die Erweiterung des Behindertengleichstellungsgesetzes, das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz, viele weitere gesetzlichen Maßnahmen und die InitiativeSozialraumInklusiv des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und der Bundesfachstelle Barrierefreiheit
-
letzten Legislaturperiode – ich habe es eben in meiner Rede erwähnt – schon mehrere große Gesetzgebungsvorhaben auf den Weg gebracht haben. Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz war ein Beispiel und das Behindertengleichstellungsgesetz das andere
-
sehr; denn die Koalitionsfraktionen, die damals in der Opposition waren, hatten Ihnen – Sie erinnern sich – bei der Umsetzung der EU‑Richtlinie – unserem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz – vorgeworfen, dass Sie 2025 zum Teil, aber in der Masse eigentlich 2040 reingeschrieben haben
-
sich um das Thema Inklusion gekümmert hat, das war die SPD. Vier Beispiele. Erweiterung des Behindertengleichstellungsgesetzes; das war das BMAS. Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz; das war auch das BMAS. Zutrittsrechte für Halter von Assistenzhunden im Privatbereich: hat das BMAS geregelt. Und: Das BMAS hat die InitiativeSozialraumInklusiv initiiert
-
Bundestag 20/63 20.10.2022 ·TOP 23: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
weiterer Punkt. Mit diesem Gesetzentwurf wird auch die weitere Umsetzung der EU-Barrierefreiheitsrichtlinie erfolgen, durch Änderungen im Barrierefreiheitsstärkungsgesetz. Mit den geplanten Regelungen soll eine vollständige Umsetzung dieser Richtlinie erreicht werden – und damit mehr Barrierefreiheit
-
Bundestag 20/63 20.10.2022 ·TOP 23: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
Umsetzung der Artikel 24 und 25 der EU‑Richtlinie über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen, die wir mit dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz 2021 in deutsches Recht überführt haben