Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmoderni…
Zweitens: Bürokratieabbau, Effizienz und professionelle Umsetzung. Ein zentrales Meldeportal des Normenkontrollrats für untergesetzliche Normen soll erstmals Transparenz in einem Bereich schaffen, der bislang kaum sichtbar war, aber entscheidend für die Bürokratielast ist. Mit der Einrichtung eines Effizienzfonds fördern wir Projekte, die Modernisierung und Einsparungen miteinander
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmoderni…
Erstens. Bürokratieabbau entscheidet über Wettbewerbsfähigkeit. Der digitale Omnibus der Europäischen Union ist ein wichtiger Schritt. Er reduziert redundante Meldepflichten, schafft klare Strukturen beim Thema Cybersicherheit und macht vor allem die KI-Regulierung praxistauglicher; das ist ganz entscheidend für kleine und mittlere Unternehmen
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmoderni…
eine Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung beschlossen. Modernisierung, Bürokratieabbau, Digitalcheck – alles das sind Schlagworte, die wir seit mindestens drei Legislaturen in Dauerschleife hören
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmoderni…
auch die AfD redet von digitaler Infrastruktur, von KI, von Bürokratieabbau. Nur ergänzen wir das um den Schutz der Bürger vor der Datensammelwut. Und zu unterscheiden ist auch: Wir versprechen den Bürgern nicht nur eine digitale Zukunft, sondern auch das Recht auf ein analoges Leben
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmoderni…
Bürger und damit Unternehmen entlastet werden, weil es ja letztendlich auch um die Handlungsfähigkeit des Staates geht. Es geht nicht nur um Bürokratieabbau, sondern es geht darum, einen handlungsfähigen, zukunftsfähigen Staat zu haben. Das haben wir uns als Ziel vorgenommen
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmoderni…
Deshalb setzen wir auf schnellere Genehmigungen beim Infrastrukturausbau, auf mehr digitale Standards statt Insellösungen und auf ein großes Omnibusverfahren der EU zum Bürokratieabbau im Digitalbereich. Wir brauchen hier ein dickes Bündel an Entlastungen, und da darf es ehrlicherweise mehr sein als das, was jetzt
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmoderni…
also alles andere als sicher, dass die Ankündigungen und Worte, die wir heute zum Bürokratieabbau hören, auch wirklich in Taten umgesetzt werden. Ich betone immer: Wir begleiten das von der AfD positiv
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Bundesrat 1059 21.11.2025 ·TOP 28: Gesetz zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (…
dann das Standortfördergesetz sinnvoll ergänzen können. Wir arbeiten an sechs Handlungsfeldern. Erstens. Wir verbessern die Standortbedingungen durch eine Willkommenskultur und durch Bürokratieabbau. Zweitens. Wir sprechen mit einer Stimme bei Risiko und Regulatorik, wir intensivieren die Forschung dazu. Drittens
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Herren, ist diese Frage auch ein Lackmustest für die Bundesregierung, den Bundestag und den Bundesrat. Meinen wir es wirklich ernst mit Bürokratieabbau, mit Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit? Insofern bin ich verwundert, dass die Beamtenebene des Bundesumweltministeriums ohne fachliche Argumente gegen unsere Initiative eintritt
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Bundesrat 1059 21.11.2025 ·TOP 34: Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassun…
Alle Länder haben Fälle, für die sie dringend Ausnahmeregelungen brauchen, einfach um eine vernünftige Versorgung hinzubekommen. Wir brauchen natürlich darüber hinaus den Bürokratieabbau. Wir brauchen eine Rücknahme von Überregulierung. Wir brauchen das Personal in der Versorgung und nicht in der Bürokratie. Auch darauf müssen
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Bundestag 21/40 13.11.2025 ·ZP 4: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Diese Hinweise nehmen wir ernst, und deswegen kümmern wir uns zum Beispiel um den Bürokratieabbau. Wir stärken die Kapitalbasis gerade junger Technologien – wir haben in der letzten Regierung viel für Start-ups getan und werden das auch weiter machen – und sorgen – man kann es nicht
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sich hingegen selbst. Darum sagen wir von der AfD: Schluss mit dieser Deindustrialisierung! Rückkehr zu bezahlbarer Energie – Kernkraft und Gas statt Illusionen! Bürokratieabbau mit der Kettensäge statt mit der Laubsäge von Merz! Und Schluss mit der Geldverschwendung im Ausland! Wir brauchen Investitionen in Deutschland, nicht
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Bundestag 21/40 13.11.2025 ·ZP 5 und 6: ZP 5 – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebr…
Meine Damen und Herren, Sie sehen, wir schaffen wichtige Schritte zur Entlastung der am meisten betroffenen Wirtschaftsbereiche, Planungssicherheit und Bürokratieabbau. Ich möchte mich auch an dieser Stelle noch mal für den konstruktiven Austausch und die gute Zusammenarbeit mit der SPD, mit meinem Kollegen Herrn Thews
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Bundestag 21/40 13.11.2025 ·ZP 5 und 6: ZP 5 – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebr…
Frau Vizepräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Presseerklärung der Bundesregierung zur vorletzten Kabinettssitzung mit dem Schwerpunkt Bürokratieabbau: „Weniger Vorschriften – mehr Pragmatismus“. Genau das hätten wir uns als Linke natürlich auch beim Stromsteuergesetz gewünscht
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Menschen vor Ort spürbar besser machen werden. Und deshalb haben wir in der vergangenen Woche im Entlastungskabinett einen großen Schritt beim Thema Bürokratieabbau gemacht
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Bundestag 21/38 07.11.2025 ·TOP 29: Gesetz zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (…
dieser Papierkram, bei dem wir vorher gesagt haben: „Der muss weg“, das wird in diesem Gesetz umgesetzt. Wir zeigen: Bürokratieabbau wird von uns nicht erzählt; er wird gemacht. Mit dem heutigen Tag kann jeder, der zustimmt, mit dabei sein
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Bundestag 21/38 07.11.2025 ·TOP 29: Gesetz zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (…
hier Vorschläge zum Ausbau von Datensammelstellen, gehen dabei aber nur unzureichend auf die Datenformate ein. Sie haben teilweise wirklich vernünftige Ideen zum Bürokratieabbau, aber die sind aus unserer Sicht noch nicht richtig ausgereift
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Bundestag 21/38 07.11.2025 ·TOP 29: Gesetz zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (…
Thema „Bürokratieabbau und Vereinfachung“. Es ist in aller Munde, und das unterstützen wir natürlich auch, beispielsweise durch ein gut gemachtes Kleinbankenregime. Ich möchte Ihnen aber hier die Illusion nehmen, man könne den Kapitalmarkt allein durch weniger Regulierung beleben. Das wäre ein Trugschluss
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Bundestag 21/38 07.11.2025 ·TOP 35: Gesetz zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produ…
verletzen, können darauf spekulieren, dass ihre Verfahren verjähren, bevor überhaupt klar ist, was schiefgelaufen ist. Und nein, liebe Union, das ist kein Bürokratieabbau, das ist ein Einfallstor für Verantwortungslosigkeit
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Bundestag 21/38 07.11.2025 ·TOP 35: Gesetz zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produ…
wäre echter Bürokratieabbau, zur Ausnahme mal nicht auf dem Rücken der Beschäftigten, sondern für ihre Sicherheit und ihre Gesundheit