Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Atomgesetz
73
Nennungen
26
Sprecher:innen
28
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
48 Treffer in 19 Sitzungen für „Atomgesetz“
Verlauf von „Atomgesetz“ ansehen
  1. HE Harald Ebner Grüne

    Jahr hätte ich mir nicht träumen lassen, diese Rede hier zu halten. Für mich und meine Fraktion ist die heutige Änderung des Atomgesetzes eine schwere Entscheidung

  2. CK Carina Konrad FDP

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir ändern heute das Atomgesetz. Das ist eine Frage der Vernunft. Diese Entscheidung ist unumgänglich geworden. Mit der Laufzeitverlängerung der drei sicheren und auch klimaneutralen Kraftwerke Isar 2, Emsland und Neckarwestheim 2 wird die Stromversorgung über

  3. trägt, und zwar schon die ganze Zeit über. Es gibt eine Betreiberhaftung statt einer AKW-bezogenen Haftung. Es gibt eine Haftungsgrenze im Atomgesetz. All dies ist das Ergebnis politischer Entscheidungen, die getroffen wurden, um überhaupt eine Nutzung zu ermöglichen, die sich kostenseitig und wirtschaftlich irgendwie

  4. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Der vorliegende Entwurf des Atomgesetzes greift viel zu kurz, ist im Ergebnis aber zu begrüßen. Interessant ist, dass Sie in der Begründung auf genau jene Argumente zurückgreifen, die wir Ihnen in den vergangenen Monaten immer wieder

  5. LH Linda Heitmann Grüne

    genannten Gründen halte ich die heute zur Abstimmung vorliegende Änderung des Atomgesetzes für falsch

  6. LH Linda Heitmann Grüne

    Änderung des Atomgesetzes in der durch die Bundesregierung vorgelegten Fassung, wie oben beschrieben, aus meiner Sicht grundlegend falsch und nicht verantwortbar ist, kann ich dem Gesetz nicht zustimmen. Allerdings ist es leider auch nicht gelungen, innerhalb der Koalition zu einer mehrheitsfähigen Alternative zu kommen

  7. SL Steffi Lemke Bundesministerin BMUV

    absolut fahrlässig, in dieser Situation auf diesen Beitrag leichtfertig zu verzichten. Mit dem vorliegenden Entwurf eines Neunzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes dürfen drei Atomkraftwerke in Deutschland über den 31. Dezember 2022 hinaus bis spätestens zum 15. April 2023 Elektrizität erzeugen

  8. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute in erster Lesung über den von der Ampelkoalition vorgelegten Gesetzentwurf zur Änderung des Atomgesetzes. Dieser sieht vor, dass die drei Atomkraftwerke Isar 2, Neckarwestheim 2 und Emsland erst am 15. April 2023 und nicht, wie ursprünglich

  9. Heute stehe ich vor Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, und sage: Es ist richtig, dass wir die Änderung des Atomgesetzes auf den Weg bringen. Die Situation im November 2022 unterscheidet sich fundamental von der im November 2021: Wir leben in Zeiten eines abscheulichen Angriffskriegs Russlands

  10. Lage auf den Energiemärkten weiter verschärft. Diese angespannte Energieversorgungssituation ist der Grund, warum wir hier heute die Änderung des Atomgesetzes diskutieren

  11. Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie uns einen Schlussstrich unter diese Debatte ziehen! Genau das machen wir mit dieser Änderung des Atomgesetzes. Die Debatte lenkt von den wirklich wichtigen Fragen ab. Wir müssen jetzt unter Hochdruck am Umbau unserer Energieversorgung hin zu Unabhängigkeit und Nachhaltigkeit

  12. CK Carina Konrad FDP

    Dafür ändern wir in dieser Woche auch das Atomgesetz

  13. KW Dr. Klaus Wiener CDU/CSU

    dieser dramatischen Situation beraten wir heute in erster Lesung ein Atomgesetz, das einen Weiterbetrieb nur bis zum 15. April vorsieht, aber nicht mit neuen Brennstäben, was sinnvoll wäre, sondern im dürftigen Streckbetrieb; ich habe es schon gesagt. Und das auch nicht aus tieferer Einsicht heraus

  14. SB Steffen Bilger CDU/CSU

    Vielen Dank, Frau Ministerin, für Ihre Ausführungen. – Ich muss aber noch mal auf Ihre Rede gerade zum Atomgesetz Bezug nehmen. Da haben Sie sich ja auf vieles bezogen, aber Sie haben nichts zum sogenannten Prüfvermerk vom 7. März gesagt. Aktuelle Medienrecherchen bestätigen unseren Vorwurf, dass

  15. GE Georg Eisenreich Bayern

    Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Atomgesetzes ist kurzsichtig und nicht ausreichend. Der Entwurf sieht zwar eine Laufzeitverlängerung der drei noch laufenden Kernkraftwerke in Deutschland über den 31. Dezember 2022 hinaus bis zum 15. April 2023 vor, aber

  16. SB Steffen Bilger CDU/CSU

    schlagen Ihnen heute konkret die Änderung des Atomgesetzes

  17. SB Steffen Bilger CDU/CSU

    Denn das Atomgesetz ist das passende und seit über 60 Jahren bewährte, immer weiter fortentwickelte Regelwerk. Wir schlagen eine Verlängerung des befristeten Betriebs der drei noch laufenden Kernkraftwerke um zwei Jahre, also wie auch von der FDP als Partei beschlossen, bis Ende

  18. SB Steffen Bilger CDU/CSU

    Vernünftige! Nutzen Sie alle Optionen, die Deutschland in dieser prekären Lage zur Verfügung hat! Stimmen Sie mit uns für die Änderung des Atomgesetzes zur vorübergehenden Weiternutzung der drei Kernkraftwerke

  19. Wochen und Monaten schon intensiv für einen Weiterbetrieb der Atomkraftwerke geworben hat, liegt uns nun auch ein entsprechender Gesetzentwurf zur Änderung des Atomgesetzes vor. Die Kolleginnen und Kollegen der Union fordern darin einen Weiterbetrieb der drei noch am Netz befindlichen Reaktoren. Isar 2, Neckarwestheim

  20. Angesichts des Titels der Aktuellen Stunde – „Gewährleistung der Energieversorgung“ – will ich nur kurz daran erinnern: Wir haben heute Vormittag über das Atomgesetz geredet; das ist alles klar. Eine Mischung aus Erneuerbaren und Flüssiggas – das können Sie noch so oft wiederholen – wird nicht reichen. Das wird