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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Artikelgesetz
65
Nennungen
27
Sprecher:innen
22
Sitzungen
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46 Treffer in 13 Sitzungen für „Artikelgesetz“
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  1. JA Johannes Arlt SPD

    Dieses Artikelgesetz schafft die notwendigen Anreize für eine Verwendung in Litauen. Dazu gehören selbstverständlich auch Regeln, die das finanziell attraktiver machen. Ich kann Ihnen sagen – ich war selber von 2019 bis 2021 im Ausland stationiert –: Es ist ein riesiger Schritt für eine Familie, ins Ausland

  2. JA Johannes Arlt SPD

    Sache wird vermutlich kein Abgeordneter der demokratischen Parteien ernsthafte Einwände gegen die Notwendigkeit des Artikelgesetzes erheben. Es geht hier nicht um ein Nice-to-have-Projekt unserer Minderheitsregierung. Es geht nicht um ein Nice-to-have-Projekt unseres Ministers. Es geht um unsere äußere Sicherheit

  3. KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauer und Zuschauerinnen! Da ist es also, das Artikelgesetz „Zeitenwende“ – lang angekündigt und zweifellos von gravierender Bedeutung für die sogenannte Zeitenwende

  4. KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    Kenntnis, dass von vielen hier im Haus, auch auf der Regierungsbank, aktuell das Narrativ verbreitet wird: Die Union blockiert das Artikelgesetz

  5. KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    CDU/CSU im Plenum debattiert haben, eigentlich große Einigkeit zwischen den demokratischen Fraktionen dieses Hauses. Auch in verschiedenen Versionen des Referentenentwurfes für dieses Artikelgesetz wurde die Abschaffung der Hinzuverdienstgrenze aufgenommen, bevor dies dann ohne ersichtliche Erklärung wieder gestrichen wurde

  6. KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    Deshalb freue ich mich auf die öffentliche Anhörung zu dem Artikelgesetz am 16. Dezember

  7. JL Jens Lehmann CDU/CSU

    Zunächst zum Artikelgesetz. Die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr ist die Basis unserer Verteidigungsfähigkeit. Die Rekrutierung geeigneter junger Männer und Frauen gestaltet sich aufgrund der Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt schwierig, und die Anforderungen an die Truppe, aber auch an das Personal im zivilen Bereich der Bundeswehr haben

  8. JL Jens Lehmann CDU/CSU

    sind und sich vor allen Dingen wertgeschätzt und anerkannt fühlen. Gerade mit Blick auf den Umgang von Einsatzschädigungen bleibt auch nach dem Artikelgesetz noch einiges

  9. JL Jens Lehmann CDU/CSU

    Artikelgesetz wird nur dann zu einem wichtigen Baustein, wenn wir zeitgleich die langfristige Finanzierung der Bundeswehr sicherstellen. Dazu gehört auch, das Bewusstsein für das Thema Sicherheit deutlich stärker zu priorisieren. Ich hätte mir von unserem Kanzler erwartet, dieses Thema beispielsweise mal in einer Rede

  10. JL Jens Lehmann CDU/CSU

    Artikelgesetz ist der Weg bereitet, eine Bundeswehr mit einer umfassenden und dauerhaften Verteidigungsfähigkeit zu schaffen. Dazu gehören auch Strukturen, die effizient und flexibel sind, um den Herausforderungen einer sich wandelnden Sicherheitslage stets gerecht zu werden

  11. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Aus dem umfänglichen Artikelgesetz kann ich nur einen einzigen Punkt ansprechen; erstaunlicherweise sprach ihn bisher niemand an. Es geht um die Einfügung eines kurzen, aber politisch brisanten Satzes als Ziffer 11 in § 58 der Abgabenordnung, und das stellt einen

  12. KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    schaffen, wurde Verunsicherung geschürt, insbesondere bei denen, die ohnehin bereits verunsichert sind. Wir als CDU/CSU-Fraktion werden diesen Gesetzgebungsprozess so wie das Artikelgesetz Zeitenwende weiterhin konstruktiv begleiten, den Finger in die Wunde legen und uns dafür einsetzen, dass die versprochenen Verbesserungen für unsere einsatzgeschädigten Veteranen

  13. JA Johannes Arlt SPD

    unser Gesetzespaket zur Einführung des Soldatenentschädigungs- und Soldatenversorgungsrechts in Kraft. Damit wird die Versorgung für Soldaten und ihre Familien neu gestaltet. Das Artikelgesetz ist ein umfassender Wurf, vergleichbar mit einer OP am offenen Herzen. Bei diesem Motortausch, so kann man sagen, also einem Kraftakt

  14. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Artikelgesetz Zeitenwende“, das voraussichtlich im November ins Parlament geht, schaffen wir gesetzliche Voraussetzungen, um die personelle Einsatzbereitschaft zu stärken und den Dienst in der Bundeswehr insgesamt noch attraktiver zu machen. Ich danke ausdrücklich dem Finanz- und dem Innenministerium, die hier hervorragend

  15. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Artikelgesetz, das das Bundeskabinett vergangene Woche beschlossen hat, können wir einen richtigen und wichtigen Schritt machen, für die Brigade auch das geeignete Personal zu finden. Dauerhaft Dienst in Litauen zu tun, das ist alles andere als selbstverständlich, das ist gerade auch für unsere Bundeswehrfamilien eine

  16. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    Artikelgesetz, das Sie vorgelegt haben, wird einiges angeschoben, was im Kleinen sicherlich einzelne Verbesserungen bringen kann. Aber das entspricht doch nicht den Erwartungen. Ich nenne Ihnen mal ein Beispiel: Sie werden im Umsatzsteuergesetz den Schwellenwert für die monatliche Pflicht zur Umsatzsteuervoranmeldung von 7 500 Euro

  17. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    dass wir aus diesem Grund Dokumentationspflichten, Aufzeichnungspflichten und Bürokratiekosten insgesamt reduzieren könnten. Das wäre der wesentlich bessere Ansatz, als kleinteilig in einem Artikelgesetz um nur 900 Millionen Euro zu entlasten. Die Bürgerinnen und Bürger und die Wirtschaft in unserem Land erwarten mehr von Ihnen

  18. heutigen Beschluss werden wir die jahrhundertealte friesische Tradition wieder ermöglichen. Was für uns nur ein kleiner Passus in einem Artikelgesetz und dann im Bürgerlichen Gesetzbuch ist, bedeutet für viele Menschen die Möglichkeit der Rückkehr zu ihren Wurzeln. Friesische Kinder und auch Erwachsene werden sich – übrigens

  19. FB Felix Banaszak Grüne

    haben hier von einem „Gemischtwarenladen“ gesprochen, als hätte die Unionsfraktion und hätte die Große Koalition unter Unionsführung niemals so etwas wie ein Artikelgesetz in den Deutschen Bundestag eingebracht, wo verschiedene Dinge miteinander verknüpft eingebracht wurden, um auch verschiedene Probleme zu adressieren. Und Sie haben überall

  20. Bundestag 20/109 15.06.2023
    PA Philipp Amthor CDU/CSU

    Jenseits materieller Änderungen zur Bevölkerungsstatistik enthält das vorliegende Artikelgesetz jedoch noch ein weiteres Sammelsurium kleinerer Änderungsvorschläge – von der Einführung von Juniorprofessuren an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung bis zu Änderungen der Medizinprodukte-Abgabeverordnung sowie Regelungen zu Meldepflichten bei bestimmten Infektionen, die noch