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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation 1&1
3
Nennungen
2
Sprecher:innen
2
Sitzungen
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2.913 Treffer in 122 Sitzungen für „1&1“
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  1. Bundestag 21/29 26.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11
    BB Bärbel Bas Bundesministerin BMAS

    Eingliederungsmitteln für die Jobcenter, die wir massiv erhöht haben, wollen wir viele Menschen wieder in den Arbeitsmarkt integrieren. Das ist 1 Milliarde Euro, die wir für diese Menschen investieren. Ich bin dankbar, dass es uns gelungen ist, diese Mittel auch fortzuschreiben; denn es braucht

  2. Bundestag 21/29 26.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11

    Beginnen wir doch mit dem ersten Punkt: der versprochenen Bürgergeldreform. Zunächst einmal: die Einsparungen. Auf dem Papier sparen Sie 1,5 Milliarden Euro. Aber wie kommen diese zustande? Sie schreiben: erstens, wegen des gestiegenen Kindergelds, zweitens, durch den Jobturbo und, drittens, mit einer – Zitat

  3. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    Jugendmedienschutz-Staatsvertrag haben wir Länder bereits ein differenziertes Regelwerk aufgelegt. Und wir entwickeln es weiter, was leider die wenigsten wissen. Zum 1. Dezember in diesem Jahr wird eine Novellierung rechtswirksam, mit der wir die Gerätehersteller verpflichten, Alterseinstellungen auf Betriebssystemebene vorzusehen. Das heißt: Einmal

  4. Bundestag 21/29 26.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11

    vier Jahren im Durchschnitt um 5 Prozent jedes Jahr ausgeweitet, das Bruttoinlandsprodukt in den letzten vier Jahren hingegen nicht einmal um 1 Prozent. Das wird ein Land auf Dauer nicht aushalten, und deshalb müssen wir zwei Punkte fokussieren

  5. Bundestag 21/29 26.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11
    LE Leon Eckert Grüne

    Kennzahl Bürgergeld, Ihr selbst gewähltes Symbol, in die nächste Runde. Im Entwurf sind 28 Milliarden Euro veranschlagt, 1,5 Milliarden Euro weniger

  6. DR Dennis Rohde Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen

    Höhe von 500 Milliarden Euro ebenso wie die Reform der Schuldenbremse mit der Bereichsausnahme für die Verteidigungsausgaben in Höhe von 1 Prozent des Bruttoinlandsproduktes – all das ist nur im Schulterschluss zwischen Bund und Ländern gelungen. Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat haben hier in Zeiten

  7. CK Cansel Kiziltepe Berlin

    sehr. Wir wollen mit diesem Antrag ein ausdrückliches Verbot der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Identität in Artikel 3 Absatz 3 Satz 1 des Grundgesetzes verankern. In den Ausschüssen wurde bereits beraten, und alle zuständigen Ausschüsse haben empfohlen, den Gesetzentwurf im Bundestag einzubringen

  8. Bundestag 21/29 26.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11
    SV Sarah Vollath Linke

    außerdem eine solidarische Mindestrente von 1 400 Euro, mit der wir Rentner/-innen effektiv vor Armut schützen

  9. Bundestag 21/29 26.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11
    JP Jens Peick SPD

    sich auch in diesem Haushalt wider. Für Maßnahmen, die Menschen in Arbeit bringen, erhöhen wir die Mittel für die Jobcenter um 1 Milliarde Euro

  10. wurde ein Gesamtpaket geschnürt, um die Zukunft des Deutschlandtickets zu sichern. Insbesondere haben Bund und Länder sich darauf verständigt, weiterhin jeweils 1,5 Milliarden Euro pro Jahr für Einnahmeausfälle bis zum Jahr 2030 zu übernehmen. Sie alle wissen: Das war ein echter Knackpunkt

  11. sind. Das passt nicht zu dem vereinbarten überjährigen Ansatz. Wie geht es nun weiter? Leider hat der Bund den Finanzierungsbeitrag auf 1,5 Milliarden Euro gedeckelt, und es besteht auch auf Länderebene kein weiterer Haushaltsspielraum. Mehrkosten werden daher neben einem gewissen Branchenbeitrag vor allem

  12. LH Dr. Lydia Hüskens Sachsen-Anhalt

    nicht aus dem Auge lassen dürfen. Bund und Länderseite haben sich auf eine finanzielle Unterstützung des Tickets in Höhe von jeweils 1,5 Milliarden Euro verständigt. Die Diskussion der letzten Jahre zeigt: Das ist offensichtlich auch die Obergrenze. Die Kosten im Bereich der Mobilität

  13. LH Dr. Lydia Hüskens Sachsen-Anhalt

    meiner Meinung nach in einem Markt nicht richtig. Für Sachsen-Anhalt ist zudem eines klar: Der Länderanteil bleibt bei 1,5 Milliarden Euro. Denn jeder Euro mehr für Subventionen beim Preis fehlt dort, wo er aktuell dringend gebraucht wird: bei der Qualität des Angebotes

  14. AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    Eine allgemeine Verteilung in Form eines zeitlich befristeten Rechnungszuschlages bei gesetzlich krankenversicherten Patientinnen und Patienten bei stationärer Behandlung im Zeitraum vom 1. November 2025 bis zum 31. Oktober 2026 – wie es jetzt das Gesetz vorsieht – führt hingegen nicht zu dem gewünschten Effekt, die besonders

  15. DS Dirk Schrödter Schleswig-Holstein

    Einrichtung von kulturellen und sozialen Investitionsmaßnahmen der deutschen Minderheit in Nordschleswig/Dänemark in 2026 ohne Kürzung mit einem Ansatz in Höhe 1 014 TEUR – wie im Jahr 2024 – vorzusehen

  16. Bundestag 21/29 26.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11
    JF Jan Feser AfD

    Bürgergeldkosten um 5 Milliarden Euro jährlich ankündigen können, wo Ihre Sozialministerin bereits erklärt hatte, dass die betreffenden Kosten zu Integrationszwecken um 1,5 Milliarden Euro pro Jahr erhöht würden? Herr Merz, wie haben ausgerechnet Sie irgendeine Kürzung beim Bürgergeld ankündigen können, wenn die Explosion

  17. Bundestag 21/29 26.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11
    JF Jan Feser AfD

    mehr zu melden haben sollen, frage ich Sie trotzdem mal: Wie können Sie die einzige im Bürgergeld vorgesehene Kostensenkung von lächerlichen 1,5 Milliarden Euro mit einer irgendwie zu erwartenden Verbesserung der Wirtschaftslage erklären wollen, wenn selbst unser Glanzexemplar der politischen Integrität, Jens Spahn

  18. Bundestag 21/29 26.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11
    YB Dr. Yannick Bury CDU/CSU

    Frage der Mittel für die Jobcenter. Ja, wir stellen 2025/2026 im Gesamtbudget für Eingliederungsmaßnahmen der Jobcenter laut Regierungsentwurf über 1 Milliarde Euro mehr bereit. Wir müssen uns aber doch gleichzeitig die Frage stellen, wie wir denn die Strukturen in den Jobcentern effizienter aufgestellt bekommen

  19. Bundestag 21/29 26.09.2025 ·Einzelplan: Einzelplan
    KR Katherina Reiche Bundesministerin BMWK

    Prozent aus. Für Deutschland weist dieselbe Projektion für 2025 ein Wachstum von lediglich 0,4 Prozent und für 2026 von 1,2 Prozent aus. Wir belegen damit nach wie vor hintere Plätze

  20. Bundestag 21/29 26.09.2025 ·Einzelplan: Einzelplan
    KR Katherina Reiche Bundesministerin BMWK

    Investitionsbooster, die Unternehmensteuersenkung – die größte seit fast 20 Jahren –, die Senkung der Stromsteuer zum 1. Januar