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Fundstellen

Bei diesem Mandat ist seit jeher eigenartig, dass es einerseits die Straße von Hormus und den Persischen Golf ausdrücklich zum Einsatzgebiet zählt, andererseits die exekutive Aufgabe des Schiffsschutzes dort aber ausschließt, und zwar „nördlich des Breitengrades von Maskat im Golf von Oman, in der Straße von Hormus und im Persischen Golf“. Dieser Antrag hält also eine Tür offen; das ist ja auch schon angesprochen worden. Es heißt, eine „Koordinierung […] mit der französisch-britisch geführten […] Mission“ für die Straße von Hormus sei „zweckdienlich, sobald diese vollständig etabliert“ sei. Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, wenn die Bundesregierung das so formuliert, hat sie eine Ausweitung des Einsatzes im Blick, und die Fähigkeiten, die Deutschland einbringen könnte, warten auch schon im Mittelmeer. Ob das im Interesse unserer Sicherheit und der unserer Soldaten ist, dazu gibt es wohl sehr unterschiedliche Auffassungen.

Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

Ich habe dazu auch mit meiner jemenitischen Amtskollegin, mit den Kollegen aus Oman, Saudi-Arabien, Ägypten und vielen anderen zuletzt in New York gesprochen. Diese Gespräche und diese Bemühungen werde ich intensiv fortsetzen. Unsere Partner setzen auf Deutschland. Wir wollen und wir werden sie nicht enttäuschen.

Serap Güler Staatsministerin AA

Konkrete Hilfe ist auch auf dem Weg: Ein erster Sonderflug ist heute in den Oman geflogen und wird mehr als 200 deutsche Staatsangehörige zurück nach Deutschland bringen – in erster Linie Kinder, Kranke und Schwangere. Und es geht weiter. Unser Außenminister ist in täglichem Austausch mit seinen Amtskollegen in der Region. In diesen Gesprächen geht es natürlich auch um die Hilfe für unsere Landsleute. Es ist sehr gut, dass es gestern schon erste Flüge aus Abu Dhabi und Dubai nach Deutschland gab, und heute werden weitere folgen. Hunderte Deutsche sind schon in Sicherheit. Mein Dank gilt allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die mit vollem Einsatz deutsche Staatsangehörige in der Region unterstützen.

Zunächst müssen wir zur Einordnung auf die Chronologie der Ereignisse schauen. Omans Außenminister hat erst am Freitag öffentlich bekannt gemacht: Der Iran hatte sich verpflichtet, keinerlei atomwaffenfähiges Material herzustellen oder zu lagern – heute und in Zukunft. Eine derart weitreichende Zusage hatte es noch nie gegeben. Sowohl das Pentagon als auch IAEA-Chef Grossi sagten: Es gab keine unmittelbare außergewöhnliche Bedrohung, die vom Iran ausging. – Und dann? Dann fielen die Bomben noch am selben Tag. Die Ergebnisse von Diplomatie wurden torpediert. Und wir fragen uns – auf der ganzen Welt fragen sich die Menschen –: Warum?

Schauen wir mal, wohin das Geld fließt. 263 Millionen Euro für den internationalen Studentenaustausch – das klingt nett, aber dahinter stecken deutsche Universitäten im Ausland, von Kairo bis in den Oman. Wir sanieren also die Bildungslandschaft auf der arabischen Halbinsel, während deutsche Schulen Schimmel an den Wänden haben.