Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Vergabebeschleunigungsgesetz
31
Nennungen
19
Sprecher:innen
16
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
28 Treffer in 14 Sitzungen für „Vergabebeschleunigungsgesetz“
Verlauf von „Vergabebeschleunigungsgesetz“ ansehen
  1. FD Dr. Florian Dorn CDU/CSU

    schon gezeigt: Mit dem Bauturbo erleichtern wir den Wohnungsbau. Beispielsweise können in geeigneten Fällen Kommunen auf einen neuen Bebauungsplan verzichten. Mit dem Vergabebeschleunigungsgesetz haben wir die Vergabe öffentlicher Aufträge vereinfacht. Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz bringen wir wichtige Straßen-, Schienen- und Brückenprojekte schneller voran

  2. DK Dunja Kreiser SPD

    Genau da packen wir als Koalition zu: Bürokratieabbau mit echten Entlastungen, schnelle Genehmigungsverfahren, das Vergabebeschleunigungsgesetz, das die Investitionsmittel aus dem Haushalt auf die Straße bringt. Wir lehnen uns nicht zurück

  3. KW Dr. Klaus Wiener CDU/CSU

    Stichwort –, indem private Investitionen steuerlich begünstigt werden, indem öffentliche Investitionen beschleunigt umgesetzt werden – Stichworte sind hier das „Infrastruktur-Zukunftsgesetz“ oder das „Vergabebeschleunigungsgesetz“ –, indem das Arbeitsangebot durch die neue Grundsicherung und Aktivrente erhöht wird. Sie sehen, meine Damen und Herren, die Liste ist lang. Da müssen

  4. Unternehmen und Beschäftigten in unserem Land. Und damit das einfacher wird, verschlanken wir die Bürokratie zum Beispiel mit dem Vergabebeschleunigungsgesetz und mit der Reform des Lieferkettengesetzes

  5. VZ Vanessa Zobel CDU/CSU

    nicht immer in die Tagesschau schaffen, die aber für direkte Entlastung sorgen. Ich nenne als Beispiele nur das Vergabebeschleunigungsgesetz, das Bürokratieentlastungsgesetz und das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz. Lange Titel, aber die Namen sind Programm. Sie setzen direkt bei den Betrieben

  6. GC Gitta Connemann Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Wirtsch…

    machen wir in Deutschland auch die Verfahren schneller, flexibler, unkomplizierter, und dafür bringen wir heute das Vergabebeschleunigungsgesetz auf den Weg – gemeinsam. Deutschland erhält damit ein Vergaberecht, das nicht mehr lähmt, sondern ermöglicht, das nicht Stillstand organisiert, sondern den Fortschritt, das nicht jede Entscheidung unter Generalverdacht

  7. GC Gitta Connemann Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Wirtsch…

    bitte Sie eindringlich darum, dem Vergabebeschleunigungsgesetz in der vorliegenden Form ohne Aufweichungen zuzustimmen, damit schneller gebaut und investiert werden kann, aber vor allem als Signal an Bürgerinnen und Bürger, Betriebe, Wirtschaft und Kommunen: Ja, Deutschland kann sich modernisieren; ja, Deutschland kann Tempo

  8. TB Thorsten Bischoff Saarland

    Saarland sieht im Vergabebeschleunigungsgesetz grundsätzlich einen wichtigen Schritt auf dem Weg zu einer effektiveren und nachhaltigeren öffentlichen Beschaffung. Zugleich erwartet das Saarland von der Bundesregierung, bereits in diesem Jahr die entsprechende Rechtsverordnung zu erlassen, um die Vorgaben zur Beschaffung strategisch relevanter und emissionsarmer Grundstoffe

  9. Milliarden Euro mal genauer anschauen, dann sehen wir, dass davon der sogenannte Bauturbo 2,5 Milliarden Euro ausmacht und das Vergabebeschleunigungsgesetz fast 400 Millionen Euro. Zusammen machen diese beiden Einzelmaßnahmen 83 Prozent Ihrer verbindlich definierten Ziele

  10. Zeitpunkt der Berichterstellung hatte der Bauturbo bereits Gesetzeskraft, nämlich seit dem 30.10.2025. Das Vergabebeschleunigungsgesetz wird wahrscheinlich erst morgen auf der Sitzung des Bundesrates unter TOP 14 behandelt. Mit anderen Worten: Das Gesetz hat bis heute keine Gesetzeskraft. Der Bericht benennt weitere 32 Maßnahmen mit einem

  11. AL Dr. Andreas Lenz CDU/CSU

    sucht“, heißt es ja nicht umsonst. Und um die Überleitung auch ins Gelingen zu bringen: Um Zeit geht es auch beim Vergabebeschleunigungsgesetz

  12. AL Dr. Andreas Lenz CDU/CSU

    verabschieden heute das Vergabebeschleunigungsgesetz. Wir vereinfachen und beschleunigen die Vergabeverfahren im Land. Damit werden die Mittel aus dem Sondervermögen schneller abfließen, und zwar nicht nur einfach abfließen, sondern zweckgebunden in Investitionen gehen. Wir sorgen mit dem heutigen Gesetz dafür, dass die Mittel der Kreditaufnahmen auch

  13. hoffe, Sie verleben Ihren Tag heute im Glück und können ihn auch etwas feiern. Aber ich muss Ihnen leider sagen: Dieses Vergabebeschleunigungsgesetz ist kein gutes Geburtstagsgeschenk, was sie Ihnen dort machen wollen

  14. AZ Armand Zorn SPD

    haben. Aber manchmal sind es genau langweilig klingende Gesetze, an denen es sich entscheidet, ob ein Land ins Handeln kommt. Und das Vergabebeschleunigungsgesetz ist so ein Gesetz. Denn die Wahrheit ist: Ein Sondervermögen baut noch keine Brücken; ein Haushaltsbeschluss saniert noch keine Schule, und eine

  15. AZ Armand Zorn SPD

    wichtigste Werkzeug des Staates. Hier entscheidet sich, ob aus Plänen konkrete Projekte werden. Deswegen ist es gut, dass wir das Vergabebeschleunigungsgesetz heute beschließen werden

  16. WG Wilhelm Gebhard CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Koalition liefert ein weiteres Mal bei einem wichtigen Gesetzesvorhaben. Dass das Vergabebeschleunigungsgesetz jetzt abgeschlossen werden kann, freut mich aus persönlicher Sicht sehr. Denn genau dieses war das erste, bei dem ich als Berichterstatter mitarbeiten durfte, neben meinem geschätzten

  17. WG Wilhelm Gebhard CDU/CSU

    Lassen Sie sich kurz von mir mitnehmen. Das erste Wort des Refrains – vergeben – spielt im Vergabebeschleunigungsgesetz eine essenzielle Rolle. Mit diesem Gesetz wollten wir klarstellen, dass für uns vor allem der Prozess im Vordergrund steht. In den Monaten der Verhandlungen hatten wir immer den Leitsatz

  18. GB Günter Baumgartner CDU/CSU

    auch dazu – im oft harten Ringen innerhalb unserer eigenen Fraktion haben wir eine große Zahl berechtigter Interessen zusammengeführt und damit jetzt das Vergabebeschleunigungsgesetz zum erfolgreichen Abschluss gebracht

  19. GB Günter Baumgartner CDU/CSU

    Meine Damen und Herren, das Vergabebeschleunigungsgesetz ergänzt sich hervorragend mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz, welches sich aktuell im parlamentarischen Verfahren befindet. Diese beiden Gesetze in Kombination werden dann die Umsetzung von Infrastrukturprojekten – von der Planung über die Genehmigung bis hin zum Bau – erheblich beschleunigen. Das Geld

  20. GB Günter Baumgartner CDU/CSU

    feststellen. Umso mehr freue ich mich, dass wir in diesen Tagen unter anderem mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz und dem damit verknüpften Vergabebeschleunigungsgesetz, welches ich persönlich mitverhandeln darf, genau in diesen, wie ich finde, entscheidenden Bereichen an konkreten Lösungen arbeiten