Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/56 29.01.2026 ·TOP 8: Clankriminalität entschieden bekämpfen – Bürger und Rechtsstaat schüt…
schon gesagt. Sie sagen, Sie wollen die Verfassungsschutzbehörden ertüchtigen, während sich Ihre Chefin in eine Fernsehsendung setzt und über die Optik des Thüringer Verfassungsschutzchefs lustig macht; der Bart sei zu lang und solche Dinge. Diese Verfassungsschutzämter wollen Sie jetzt auch noch zur Bekämpfung der Clankriminalität
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Bundestag 21/56 29.01.2026 ·TOP 12: Realistische Friedensziele formulieren – Deutsche Leistungen an die U…
Mord in Deutschland, mit Sabotage, mit Cyberangriffen. Der thüringische Innenminister sagt, dass er den Verdacht hat, dass Ihre Partei Anfragen stellt, um Sicherheitsrelevantes in Deutschland für dieses Regime auszukundschaften
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Bundestag 21/54 16.01.2026 ·TOP 26: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Carolin Bachmann, Marc Bernh…
Schwarzwald, den Bayerischen Wald, den Thüringer Wald. Ohne wirksamen Klimaschutz werden diese Wälder nicht bewahrt, sondern sie werden dauerhaft geschädigt
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·ZP 6: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Thüringen würde es die Hälfte der Betriebe treffen, bei uns 2 400 Betriebe. Das ist nicht nur ein wirtschaftlicher Schaden; das würde den ländlichen Raum komplett verändern, und dann verlieren wir die Menschen dort. Das darf uns nicht passieren
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 12: Mieterinnen und Mieter besser schützen – Erste Mietrechtsnovelle sofo…
haben Bund, Länder und Kommunen unter Führung der Altparteien – einschließlich der Linken, zum Beispiel in Thüringen – zur Verbesserung getan? – Nichts, mit durchschlagender Wirkungskraft. Sie zogen sich vielmehr geplant und einschneidend aus dem Vermietermarkt zurück und verkauften ihre Bestände. Im Klimawahn verteuerten sie die Energie
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 18: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sven Lehmann, Katrin Göring-…
erste gemeinsame Staunen bleibt hängen. Diese Erfahrungen wirken weit über den Moment hinaus. Wer hier investiert, investiert in die kulturelle Zukunft. Thüringen zeigt, dass dieser Ansatz trägt. Bei uns ist ein starkes Kindermedienland entstanden: KiKa, Sandmann, Bernd das Brot. Das alles nicht zufällig, sondern systematisch
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Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 90: Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Thüringen hat sich mit dem Vorschlag, den Vermittlungsausschuss anzurufen, im Vorfeld der letzten Bundesratssitzung am 21. November keine leichte Frage gestellt. Ich bin sehr dankbar, dass sich die Länder hinter diesem Vorschlag versammeln konnten. Es wurde damit
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anpacken, die in der Kirchengemeinde genauso wie in Kulturinitiativen, im Rettungsdienst, beim Sportverein dafür Sorge tragen, dass ehrenamtliches Engagement gelebt wird. In Thüringen ist mehr als jeder Dritte im Ehrenamt engagiert ist. Damit wird deutlich: Deutschland wäre ohne das Ehrenamt, das wir heute hier auch
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alles das zusammengenommen sind keine technischen Details. Vielmehr ist es ein Bekenntnis: Wer Verantwortung übernimmt, wird unterstützt und nicht behindert. Wir in Thüringen haben mit der Verankerung des Ehrenamts in der Landesverfassung, mit dem deutschlandweit ersten Ehrenamtsgesetz, mit einer digitalen Möglichkeit, das Ehrenamt zu unterstützen
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komme aus einem Land, das ein großes Pendlerland ist. Insgesamt pendeln drei von vier Arbeitnehmern. Das bedeutet: 570 000 Thüringerinnen und Thüringer werden mit der heutigen Änderung entlastet. Das bedeutet für jeden eine Entlastung von ungefähr 400 Euro im Jahr. Es ist ein gutes Zeichen
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nächsten Jahr werden im Februar die Olympischen Winterspiele stattfinden. Natürlich werden wir aus Thüringen uns wieder anstrengen, Spitzenreiter unter den deutschen Bundesländern zu sein, wenn es um die Wintersportarten geht. – Ja, Markus, du kannst den Kopf schütteln! Ihr hattet nur fünf Medaillen, wir hatten acht
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Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 39: Entschließung des Bundesrates zur Stärkung und Absicherung des Bundes…
Landesdemokratiezentren viele Erfahrungen sammeln und sich kontinuierlich professionalisieren. Dazu trugen nicht zuletzt umfangreiche Evaluationsvorhaben bei. Diese Expertise dürfen wir nicht verspielen. In Thüringen ist das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ eng mit unserem Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit, kurz: „Denk bunt“, verbunden. Die mobile Beratung
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Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 39: Entschließung des Bundesrates zur Stärkung und Absicherung des Bundes…
Antisemitismus bereiten. Damit wir darauf wirksam reagieren können, braucht es nicht nur belastbare Daten, sondern auch die Erfahrungen aus den Ländern. In Thüringen gibt es zum Beispiel das Projekt „Tacheles mit Simson“, ein Projekt von „Denk bunt“. Wussten Sie, dass „Tacheles“ ein jiddisches Wort
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Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 3: Gesetz zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer…
Land Sachsen-Anhalt und der Freistaat Thüringen begrüßen, dass mit der Umsetzung des SGB VI-Anpassungsgesetzes die Anerkennungs- und Qualifizierungsberatung als Regelangebot der Bundesagentur für Arbeit verstetigt werden soll. Zugleich sei jedoch darauf hingewiesen, dass dieses Angebot der Bundesagentur nicht flächendeckend vorhanden sein wird
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Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 3: Gesetz zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer…
Besonderheiten des regionalen Arbeitsmarktes zu berücksichtigen, halten die Länder eigene, bereits etablierte Angebote der Anerkennungs- und Qualifizierungsberatung vor. Sachsen-Anhalt und Thüringen erachten daher eine verbindliche Abstimmung zwischen der Bundesagentur für Arbeit, den Ländern und anderen arbeitsmarktpolitischen Akteuren für geboten, um im Sinne einer beschleunigten
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Bundestag 21/48 05.12.2025 ·TOP 27: Gesetz zur Modernisierung des Wehrdienstes (Wehrdienst-Modernisierung…
Meine Damen und Herren, der Thüringer Landesvorsitzende meiner eigenen Partei hielt am Mittwoch im Erfurter Landtag eine Rede zur Wehrpflicht. In dieser Rede kommt er zu dem Schluss, dass Deutschland es nicht mehr wert sei, dafür zu kämpfen
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Bundestag 21/48 05.12.2025 ·TOP 27: Gesetz zur Modernisierung des Wehrdienstes (Wehrdienst-Modernisierung…
hätten wohl die Männer und Frauen der Befreiungskriege dazu gesagt? Sie wären diesem Befund niemals gefolgt. Liebe Landsleute in Thüringen und überall: Der Kampf zur Rettung Deutschlands ist der Grund für die Gründung
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Diese Entwicklung könnte ich mit Blick auf die Situation von Rentnerinnen und Rentnern in Thüringen nicht verantworten. Angesichts des demografischen Wandels und der erfreulicherweise allgemein steigenden Lebenserwartung führt aber aus meiner Sicht kein Weg an grundsätzlichen Reformen bei der gesetzlichen Rente vorbei
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Wissen Sie, ich komme aus Thüringen. Und gerade in meinem Heimatland gibt es Beispiele dafür
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Bundestag 21/46 03.12.2025 ·TOP 6: Organisierten Betrug im Einbürgerungsverfahren verhindern – Das Verfa…
Betrugsversuche machen nur einen minimalen Anteil an den 290 000 Einbürgerungen im Jahr 2024 aus. So liegen die Zahlen in ganz Thüringen im einstelligen – einstelligen! – Bereich, in Sachsen im niedrigen zweistelligen Bereich, und auch in Berlin handelt es sich um Einzelfälle