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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Syrien
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243
Sprecher:innen
210
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630 Treffer in 138 Sitzungen für „Syrien“
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  1. aber er kritisierte, dass man aus der Resolution der Vereinten Nationen nicht klar und eindeutig herauslesen könne, dass ein Gewalteinsatz in Syrien gerechtfertigt sei. Der Einsatz entspreche auch nicht den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes. Es ist in der Tat der einzige Auslandseinsatz der Bundeswehr in einer

  2. RB Dr. Reinhard Brandl CDU/CSU

    amerikanischen und französischen Jets fliegen die Einsätze. Die Bundesministerin der Verteidigung hat sich dafür heute explizit bedankt. Das heißt, die fliegen in Syrien einen Einsatz. Um zu tanken, müssen sie aber in den Luftraum des Iraks oder nach Jordanien zurück. Das ist doch Ihre Außenpolitik

  3. RB Dr. Reinhard Brandl CDU/CSU

    verurteile, und das ist auch peinlich für unsere Soldatinnen und Soldaten. Ich würde Sie bitten, bei einer zukünftigen Erneuerung des Mandats auch Syrien wieder mit in den Operationsraum zu nehmen. Das ist sinnvoll, und damit wird auch unser Beitrag vor Ort deutlich glaubwürdiger

  4. Bundestag 20/11 13.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    Begriff der deutschen Leitkultur in die politische Debatte eingeführt hat. Geprägt hat diesen Begriff übrigens der Politologe Bassam Tibi, ein Migrant aus Syrien, der besser als die links-grünen deutschen Ideologen verstanden hat, dass verbindliche Wertvorgaben seitens der Mehrheitsgesellschaft für eine erfolgreiche Integration essenziell wichtig

  5. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    Nahen und Mittleren Osten, in Afrika –, hat unmittelbar Einfluss auf unsere Interessen in der Welt. Die politischen Entwicklungen, ob in Afghanistan, Syrien oder Libyen, beeinflussen auch die Innenpolitik in unserem Land. Flucht, Vertreibung und Fluchtursachenbekämpfung sind dabei zentrale Themen

  6. ON Omid Nouripour Grüne

    sind diejenigen, die zweimal zu Assad gepilgert sind –, dann würden Sie auch zugeben, dass sehr viele Menschen mit Cham Wings aus Syrien nach Belarus geflogen worden sind. Der Chef von Cham Wings ist Rami Machluf; er ist der Cousin von Assad und deswegen der reichste

  7. ZN Zaklin Nastic Linke

    zwar für Menschen, die aus ihrer Heimat, wie dem Jemen, dem Irak oder eben aus dem Norden Syriens, von wo die Kurden vor Erdogan flüchten, fliehen müssen

  8. ZN Zaklin Nastic Linke

    Rüstungsexporte an die saudi-arabische Kriegsverbrecherkoalition, die den Jemen zerbombt! Stoppen Sie Erdogan und seinen verbrecherischen Krieg gegen die Kurden in Syrien

  9. Außerdem braucht es Konsequenzen für die Fluglinien, die Menschen aus dem Irak, aus Syrien oder anderen Ländern nach Belarus fliegen. Herr Maas, Sie haben es angedeutet. Ich hoffe, dass wir da von der geschäftsführenden Regierung konkrete Schritte sehen werden. Es braucht Aufklärung

  10. ZN Zaklin Nastic Linke

    darüber, dass die Menschen aus dem Jemen kommen, dass sie aus dem Irak kommen, aus Syrien, auch viele Kurdinnen und Kurden, dass diese Menschen vor Regime Change und auch teilweise vor Beteiligung an NATO-Kriegen fliehen. Und auch noch, dass in den Staaten wie Saudi