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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Syrien
1233
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243
Sprecher:innen
210
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326 Treffer in 63 Sitzungen für „Syrien“
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  1. LA Luise Amtsberg Grüne

    werde jetzt zur Außenpolitik reden; denn darum sollte es eigentlich gehen, wenn wir hier in diesem Hohen Hause über Syrien sprechen. Nach einem 14-jährigen Bürgerkrieg konnten sich viele mutige Menschen endlich vom Assad-Regime befreien. Es dominierte das Gefühl der Hoffnung. Heute, knapp … Land – zu Recht. Al-Scharaa und seine Übergangsregierung lassen einfach Zweifel daran aufkommen, ob sie tatsächlich den Aufbau eines demokratischen Syriens für alle Syrerinnen und Syrer auf den Weg bringen wollen. Die Gewalt und Massaker der letzten Monate – erst in der Küstenregion und dann

  2. LA Luise Amtsberg Grüne

    fordert auch uns heraus. Deshalb braucht es eine Bundesregierung, die dem Potenzial ihrer Verantwortung beim Wiederaufbau und Aufarbeitungsprozess in Syrien gerecht wird, die sich genau für diese politischen Prozesse einsetzt und darauf einwirkt, dass diese historische Chance genutzt wird für ein freies Syrien mit Menschen

  3. DG David Gregosz CDU/CSU

    sprechen heute über Syrien, und es ist ein anderes Syrien als noch vor einigen Jahren. Die Parlamentswahlen sind hier bereits mehrfach angesprochen worden. Unser Auswärtiges Amt bilanziert: Das „ist ein erster wichtiger Schritt zu mehr politischer Teilhabe

  4. DG David Gregosz CDU/CSU

    Wenn Sie einen Antrag zu Syrien einbringen, dann sollten Sie schon den gesamten Kontext darstellen oder – noch besser – das Verhältnis zum Putin-Regime, das hier mehrfach angeklungen ist, einfach erst einmal klären. Zu Moskaus Rolle in Syrien findet sich in Ihrem Antrag leider kein Wort

  5. Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Der Krieg in Syrien ist vorbei. Doch die Bundesregierung will das nicht wahrhaben. Sie klammert sich an ein längst überholtes Bild eines zerstörten Landes, um Hunderttausende Syrer weiter hierzubehalten. Dabei ist Syrien heute ein anderes Land als noch vor wenigen Jahren

  6. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    ML Max Lucks Grüne

    Regierung behauptet, sie wolle Islamismus bekämpfen, aber vor islamistischen Regimen wie in Syrien kuschen Sie. Dort schrecken Sie davor zurück, einem Regime, das in den letzten Wochen und Monaten schlimmste Massaker an den Drusen und Alawiten verübt hat, die Stirn zu bieten. Sie als Bundesregierung … dieser Sache anzurufen. Wo bleibt im Haushaltsplan 2026 Ihr Ansatz zur Stabilität und Sicherheit für alle ethnischen und religiösen Gruppen in Syrien, um die Kurden im Nordosten zu stärken, um für die Sicherheit der Drusen und anderer Minderheiten zu sorgen? Sie sind planlos an dieser

  7. RA Reem Alabali Radovan Bundesministerin BMZ

    Damaskus am vergangenen Sonntag ist abscheulich und besorgniserregend. Und er verdeutlicht leider auf dramatische Weise, wie fragil auch die Sicherheitslage in Syrien weiterhin ist. Die syrische Übergangsregierung muss die Sicherheit der Minderheiten gewährleisten. Gerade jetzt und gerade mit Blick auf die Stabilität in der Region … wichtig, dass wir dort engagiert bleiben: für den Wiederaufbau und für einen nachhaltigen Frieden in Syrien

  8. Syrien wie Iran: Der Wandel autoritärer Systeme hin zu freien und stabilen Gesellschaften lässt sich weder durch Regime Change noch durch militärische Gewalt von außen erzwingen. Im Iran scheinen große Teile der Bevölkerung das totalitäre Mullah-Regime nach 46 Jahren sattzuhaben. Doch iranische Stimmen fürchten … würde. Ein Blick in die Geschichte der vom Westen erzwungenen Umstürze in Afghanistan 2001, im Irak 2003, in Libyen 2011 und in Syrien 2024 genügt, um den Iranern den Mut zu nehmen

  9. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Skepsis betrachtet, weil wir gesagt haben: Na ja, Waffenschmuggel über See? Wenn sich die Hisbollah problemlos über Land mit Waffen aus Syrien versorgen kann, dann bedarf der Seeweg bei diesem Schmuggel eigentlich gar keiner besonderen Beachtung. – Das ist vielleicht tatsächlich jetzt wieder etwas anders. Seit … neuen Entwicklung in Syrien wird es für den Iran schwieriger sein, seinen Proxy, die Terrororganisation Hisbollah, mit Waffen zu versorgen

  10. AT Alexander Throm CDU/CSU

    Kontingentlösung, von 12 000 Menschen pro Jahr. Das ist eine Kleinstadt. Ja, Frau Kollegin Bünger, diese Kleinstadt kommt zu 90 Prozent aus Syrien. Das ist in der aktuellen Lage sogar das beste Argument, das Sie hier bringen können, weil sich die Lage in Syrien verändert

  11. denn das? Syrien ist gut genug, um Hunderte Millionen deutschen Steuergeldes einzusacken, aber eine Rückführung dahin ist nicht zumutbar? Wir sagen: Wer kein Bleiberecht hat, muss raus, muss wieder zurück. Diese sagenhaften Fachkräfte dürfen jetzt gerne mal Syrien wieder aufbauen

  12. AL Armin Laschet CDU/CSU

    Hisbollah mit den Pagern am Anfang, mit einem Krieg gegen die militärischen Stellungen, atmen plötzlich zwei Länder auf. Das eine Land ist Syrien; ich war ja mit der früheren Bundesaußenministerin dort. Die tun im Moment alles, dass die Hisbollah verschwindet, dass der Iran zurückgedrängt wird … alte Rebellenregierung denkt plötzlich über Beziehungen zu Israel nach und den Beitritt zu den Abraham Accords. Syrien

  13. KF Katrin Fey Linke

    Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan. – Sie: Wir werden nach Afghanistan und Syrien abschieben. – AfD: Einführung von Ausreisezentren oder Ausreisehaft zur schnelleren Abschiebung. – Sie: „Haft oder Heimflug

  14. Wenn Trump jetzt nach Syrien reist, den selbsterklärten Übergangspräsidenten trifft und die Syrien-Sanktionen aufhebt, dann kann man nur eines hoffen: dass diese mindestens 13 Jahre lang das syrische Volk aushungernden, grob menschenrechtswidrigen EU- und US-Sanktionen sich nie mehr und nirgendwo in dieser unmoralischen

  15. LR Lea Reisner Linke

    sich die Küsten an. Libyen ist zerfallen nach einer NATO-Intervention und bis heute in den Händen von Milizen. Gaza, Libanon, Syrien – kein einziger dieser Kriege wurde durch die Flotten verhindert, die seit Jahren vor den Küsten kreuzen. Viele wurden mit Waffen aus NATO-Staaten

  16. AR Arne Raue AfD

    erinnere an die groß angekündigte Rückführungsoffensive nach Syrien. Im ersten Halbjahr 2026 haben wir ganze drei Syrer abgeschoben. – Herr Staatssekretär, Sie lachen; ich freue mich nicht darüber. – Ja, richtig gehört: Ihre Rückführungsoffensive passt auf einen Bierdeckel

  17. MK Martina Kempf AfD

    Dies zeigen die Zahlen der Fälle von Vergewaltigung, die seit 2018 um 71,7 Prozent gestiegen sind. Junge Männer aus Syrien, Afghanistan und dem Irak sind als Täter überproportional vertreten

  18. LH Luke Hoß Linke

    gegen Straflosigkeit in der Welt. Deutschland trägt eine historische Verantwortung dafür. Der Generalbundesanwalt ermittelt wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen in Syrien und in der Ukraine. Gut so! Im September hat Amnesty einen Bericht vorgestellt: Die mörderische Niederschlagung der „Frau, Leben, Freiheit“-Revolution

  19. evangelischen Kindern. […] Es sind in der Tat Kinder aus dem politischen Islam, Kinder, deren Großeltern aus Palästina kommen, aus dem Gazastreifen, […] aus Syrien, aus dem Irak

  20. haben den Internationalen Strafgerichtshof finanziell und personell unterstützt und müssen dies weiter tun. Wir haben dazu beigetragen, dass schwerste Verbrechen in Syrien dokumentiert und Beweise für spätere Strafverfahren gesichert wurden. In der Ukraine unterstützen deutsche Expertinnen und Experten die Ermittlungen zu russischen Kriegsverbrechen