Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/96 24.09.2026 ·TOP 9: a) Erste Beratung des von den Abgeordneten Sabine Dittmar, Gitta Conn…
Diese Studie weist aber deutliche methodische Schwächen auf. Es wurden hier von ursprünglich 39 Staaten letztlich nur fünf Länder – drei südamerikanische sowie Schweden und Wales – analysiert. Wegen der kleinen Fallzahl ist die Studie daher nicht aussagekräftig genug und angesichts der Vergleichsstaaten auch nicht
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werde, dann möchte ich darauf hinweisen: Finnland hat ein Endlager gebaut für unter 4 Milliarden Euro. Die Kostenschätzungen für das Endlager in Schweden belaufen sich auch auf 4 Milliarden Euro. Es mag bei Projekten wie der Elbphilharmonie, des Berliner Flughafens und auch des Brenner-Nordzulaufs
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Bundesrat 1067 10.07.2026 ·TOP 19: Entschließung des Bundesrates „Konsequente Umsetzung der Istanbul-Kon…
Einvernehmliche Begegnungen geraten dadurch nicht unter Verdacht. Andere europäische Staaten machen es uns schon längst vor, etwa Schweden, Dänemark, Spanien oder die Niederlande. Auch die Istanbul-Konvention stellt auf freiwillige Zustimmung ab. Deutschland ist daran gebunden. Wer diesen Weg jetzt geht, betritt also kein Neuland
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Bundesrat 1067 10.07.2026 ·TOP 19: Entschließung des Bundesrates „Konsequente Umsetzung der Istanbul-Kon…
Schweden, Island, Griechenland, Dänemark, Spanien, zuletzt Niederlande und Polen, ganz Europa bewegt sich in diese Richtung. Das Europäische Parlament hat erst im April dieses Jahres eine Resolution verabschiedet, die genau das fordert: eine EU-weite Definition von Vergewaltigung, die allein an das Fehlen der Zustimmung
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Bundesrat 1067 10.07.2026 ·TOP 19: Entschließung des Bundesrates „Konsequente Umsetzung der Istanbul-Kon…
Staaten wie Schweden, Spanien, Dänemark und jüngst die Niederlande haben entsprechende Reformen bereits umgesetzt. Auch das Europäische Parlament dringt auf eine EU-weit gültige Definition im Sinne eines konsensbasierten Ansatzes. Die Bundesrepublik Deutschland droht hier hinter die europäische Rechtsentwicklung zurückzufallen. Liebe Kolleginnen und Kollegen
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Bundestag 21/90 10.07.2026 ·ZP 18: Deutschland braucht echte Reformen – Der Krise des Wirtschaftsstandor…
Frankreich, Belgien, die Niederlande, Tschechien, Polen, Schweden, Finnland, die Schweiz, Großbritannien und viele andere Länder machen
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Bundestag 21/90 10.07.2026 ·ZP 22: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schweden gibt es einen Karenzabzug. Am ersten Krankheitstag wird also nicht einfach regulär weitergezahlt. Danach greifen abgestufte Regelungen zu Lohnfortzahlung und Krankengeld
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Bundestag 21/90 10.07.2026 ·ZP 22: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Schweden ist uns bei den Strukturen weit voraus
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Bundestag 21/90 10.07.2026 ·ZP 22: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
liebe Kollegin Borchardt, Sie haben das ordentlich ausgeführt –: Zwei Drittel der europäischen Staaten kennen Einschränkungen bei der Entgeltfortzahlung oder Karenztage. Estland, Frankreich, Schweden, Spanien und Portugal gehören dazu
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·TOP 8 und ZP: b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wa…
dann sieht man, dass die Opferzahlen in Deutschland im Verkehrsbereich tatsächlich nur in Malta und in den skandinavischen Ländern, beispielsweise Dänemark und Schweden, niedriger als bei uns sind, obwohl wir in Deutschland kein Tempolimit haben. Bei allen anderen Ländern sind sie höher, und die haben
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Jetzt ist es ja so, dass Schweden in Bezug auf die Investitionen eine sehr bewusste Politik betreibt
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nicht vom Staat gesteuert wird. Nicht der Staat soll entscheiden, worin investiert wird, sondern das Modell soll ähnlich ausgestaltet werden wie in Schweden. Dort ist es vor allem renditeorientiert, und es gibt die Möglichkeit, zwischen verschiedenen Anbietern zu wählen. Man kann sich entweder für
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Jahre steigen soll – als ob wir die rentenpolitischen Geisterfahrer in Europa wären. Gucken Sie sich an, was in Dänemark und Schweden passiert. Dort liegt das Renteneintrittsalter sogar über 70 Jahren. Und mir ist nicht bekannt, dass diese Länder für soziale Kälte berühmt sind. Insofern müssen
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 7: Einsetzung eines 1. Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode zum …
Antrag ja nicht einmal korrekt dargelegt. Nehmen wir zum Beispiel die Fragen nach den Ermittlungen, die zu dem Anschlag in Deutschland, Schweden und Dänemark durchgeführt worden sind. In Deutschland – wir erinnern uns alle – sind die Ermittlungen direkt im Anschluss an den Anschlag begonnen worden
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 11: Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand stärken – Abschaffung des CO2-Emis…
Gegenteil: Schweden hat einen der höchsten CO2-Preise der Welt und zugleich eine starke Industrie. Die Wahrheit ist: Nicht Klimaschutz zerstört Wohlstand – Stillstand zerstört Wohlstand, und das wollen
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Bundesrat 1065 08.05.2026 ·TOP 5: Gesetz zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge …
internationalen Vergleich – etwa mit Schweden oder den Niederlanden – zeigt sich, dass effiziente öffentliche Systeme mit einem Bruchteil dieser Kosten auskommen. Der Druck auf die Kosten muss deshalb aufrechterhalten werden. Niedrige Kosten sind kein Selbstzweck, sondern stärken den Verbraucherschutz, erhöhen das Vertrauen in die Produkte
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·TOP 8: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
nicht gut gehen. Die Gebühren und Steuern, die wir in Deutschland im Luftverkehr aktuell haben, sind im europäischen Vergleich eine echte Sonderbelastung. Schweden hat jüngst seine Luftverkehrsteuern wieder abgeschafft, weil sie gesehen haben, dass diese ihrem Standort schaden. Und auch die meisten anderen europäischen Länder
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Oder noch besser: Warum machen Sie nicht einfach? Unter anderem Schweden stoppt regelmäßig Schiffe der russischen Schattenflotte, Deutschland nicht
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Bundestag 21/74 23.04.2026 ·TOP 18: a) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Deutschl…
Mecklenburg-Vorpommern wurde gerade die Königslinie eingestellt, eine wichtige Fähranbindung an Skandinavien – von Sassnitz auf Rügen nach Trelleborg in Schweden und umgekehrt. Und jetzt? Jetzt können die Rügener der polnischen Fähre zuwinken, die von Swinemünde rüberschippert. Das kann doch nicht unser Anspruch sein, meine Damen
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Bundestag 21/74 23.04.2026 ·TOP 18: a) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Deutschl…
Schönen guten Morgen, meine Damen und Herren! Es gibt dazu genügend Studien. Schweden und Frankreich machen es bereits vor. Die entsprechenden Kontrollen sind möglich, und zwar rechtlich wie praktisch