Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Schleswig-Holstein
1070
Nennungen
261
Sprecher:innen
227
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
232 Treffer in 70 Sitzungen für „Schleswig-Holstein“
Verlauf von „Schleswig-Holstein“ ansehen
  1. TZ Dr. Tamara Zieschang Sachsen-Anhalt

    Länder Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein betrachten daher mit großer Sorge, dass mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz Bemühungen konterkariert werden, im Rahmen der Krankenhausplanung eine sachgerechte Reform und Weiterentwicklung der Krankenhauslandschaft zu erreichen, und Schließungen bedarfsnotwendiger Krankenhäuser nicht ausgeschlossen werden können

  2. Herr Stegner, ich kenne Sie ja schon sehr lange aus Schleswig-Holstein. Es wundert mich, dass Sie hier am Mikrofon so den Mund aufreißen. Gucken Sie doch mal nach Niedersachsen! Da gibt es doch den Verdacht, dass eine Verwandte eines Mitgliedes des Landtages das Fluchtauto

  3. DK Daniel Kölbl CDU/CSU

    meinem Heimatbundesland Schleswig-Holstein profitieren davon unter anderem die A20, die A23 und die Marschbahn. Mögliche Klagen gegen die Marschbahn werden direkt beim Bundesverwaltungsgericht angesiedelt, um langwierige Klageverfahren über mehrere Instanzen zu vermeiden, und bei der Elektrifizierung entfällt die Pflicht der Umweltverträglichkeitsprüfung. Im Land zwischen

  4. Rechten und Pflichten sowie von einer dauerhaften Bindung ihrer Bürger an den Staat. Deshalb hat das Bundesverfassungsgericht bereits eine Regelung in Schleswig-Holstein für nichtig erklärt, die bestimmten Ausländern nach einem gewöhnlichen Aufenthalt von fünf Jahren ein kommunales Wahlrecht einräumen sollte. Die Karlsruher Richter stellten

  5. Aber schon vor drei Jahren stellte die vormalige Vorsitzende des Philologenverbandes Schleswig-Holstein fest, umfangreiche und tiefgehende Kenntnisse seien unentbehrlich, wenn die Ziele des Gymnasiums weiterhin gelten sollen. Sie forderte die Rückkehr zum Staatsexamen für Lehramtsbewerber und hat recht behalten. Geschehen ist wieder einmal nichts

  6. SS Stefan Seidler fraktionslos

    finanzschwache Flächenländer. Bei rund 32 Milliarden Euro Altschulden wirken diese aber wie ein Tropfen auf den heißen Stein. Für uns in Schleswig-Holstein bleiben da gerade mal 3,3 Millionen Euro übrig. Also strukturelle Probleme lösen wir so nicht. Deshalb meine Frage: Wie soll diese

  7. Regierungschef von Schleswig-Holstein hat daraufhin Herrn Pantisano zum Rücktritt aufgefordert, andere auch. Ihr eigener Generalsekretär hat seine halbherzige Entschuldigung zurückgewiesen. Wie beurteilen Sie diese Aussage, und was bedeutet sie für Ihre künftige Zusammenarbeit mit der Linksfraktion hier im Bundestag und darüber hinaus

  8. MW Melanie Walter Niedersachsen

    steht ebenso für die Bundesratsinitiative, Regional- und Minderheitensprachen im EU-Markenrecht zu schützen, welche wir ausdrücklich begrüßen. Die Initiative der Länder Schleswig-Holstein, Brandenburg, Sachsen und Niedersachsen verfolgt ein klares Ziel: den besseren Schutz vor missbräuchlicher markenrechtlicher Aneignung von Begriffen und Redewendungen aus Regional

  9. CM Christian Meyer Niedersachsen

    diesem Hintergrund setzen sich Niedersachsen und Schleswig-Holstein dafür ein, dass es zumindest die Möglichkeit gibt, in hochbelasteten Regionen, wo der Windstrom aus dem Norden in den Süden durchgeleitet und gar nicht genutzt wird, weil wir dort schon bei 100 Prozent erneuerbarem Strom sind, beim

  10. SR Stefan Rouenhoff Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Wirtschaf…

    denen wir die Integration unseres Übertragungsnetzes in das europäische Netz weiter vertiefen. Aufgenommen wurden zudem zwei Gleichstromvorhaben, Leitungen, die von Schleswig-Holstein nach Baden-Württemberg und nach Bayern führen werden. Hier setzen wir auf Freileitungen. Warum tun wir das, Herr Meyer? Weil wir der Überzeugung

  11. TG Tobias Goldschmidt Schleswig-Holstein

    Wenn das Binnenland NRW und Schleswig-Holstein als Land zwischen zwei Meeren gemeinsam einen Antrag zum Offshore-Windkraftausbau einbringen, dann ist allein das schon Teil der Botschaft. Es geht um Klimaschutz, Wertschöpfung, Energiesouveränität und unsere Industrie. Offshore-Windenergie ist ziemlich beständig verfügbar. Genau das braucht

  12. GH Gerald Heere Niedersachsen

    Für die Länder Niedersachsen, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig-Holstein, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Um die finanzielle Situation der Länder und ihrer Kommunen zu unterstützen, sollen mit vorliegendem Gesetzesentwurf unter anderem die finanzstarken

  13. GH Gerald Heere Niedersachsen

    Länder Niedersachsen, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig-Holstein, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen erinnern daran, dass das bundesstaatliche Finanzausgleichssystem Ausprägung der föderalen Solidargemeinschaft ist. Durch dieses werden die finanziellen Voraussetzungen geschaffen, um die verfassungsrechtlich gebotene Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse

  14. GH Gerald Heere Niedersachsen

    Länder bleiben das auch nach dem Finanzkraftausgleich. Nach Auffassung der Länder Niedersachsen, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig-Holstein, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen erschöpft sich diese Entlastungsmaßnahme einzig in der Umsetzung der zwischen den Koalitionären auf Bundesebene insoweit getroffenen politischen

  15. OP Oliver Pöpsel CDU/CSU

    Seit 2011 regieren Sie in Baden-Württemberg. Da haben Sie das in all den 15 Jahren nicht eingeführt. In Schleswig-Holstein hat Ihre Sozialministerin den Vorschlag von Frau Prien verhindert. Man sollte hier auch mal so ehrlich sein, zu sagen, dass man nicht alles

  16. Perspektive zu LSBT-„Sternchen“-Personen oder den Aufbau von professionalisierter, mobiler Peer-Antidiskriminierungsberatung für trans-„Sternchen“- und nichtbinäre Personen im ländlichen Schleswig-Holstein – auch daran denkt man – oder den Auf- und Ausbau einer überregionalen Antidiskriminierungsberatungsstelle für LSBTIQ-„Sternchen“/FLINTA in Ostwestfalen-Lippe

  17. PZ Paul Ziemiak CDU/CSU

    Souveränität zum Schutz der eigenen Grenzen. Die Unabhängigkeit dauerte bis 1939, bis zum ersten Schuss des Zweiten Weltkrieges, abgegeben von der „Schleswig-Holstein“ vor Danzig, dem Schiff, das sich zu einem Freundschaftsbesuch vor Danzig befand. Keine drei Wochen später marschierte die Rote Armee ein. Deutsche

  18. LB Leif Erik Bodin CDU/CSU

    Sylt, Nordfriesland, Dithmarschen, die ganze Westküste Schleswig-Holsteins braucht diesen Ausbau der Marschbahn

  19. Schauen wir uns – ich komme aus Kiel – als Beispiel die Ausbaustrecke nach Westerland an. Wir in Schleswig-Holstein sind auf eine funktionierende Marschbahn angewiesen. Doch dass sie funktioniert, war in den letzten Jahren viel zu selten der Fall. Planung und Sanierung laufen zu zögerlich. Losgehen

  20. Stellen Sie die Finanzierung des Ausbaus der Marschbahn sicher, kommen Sie endlich in die Hufe! Das ist das, was wir in Schleswig-Holstein brauchen