Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Fläche her – das müssen Sie sich mal vorstellen – größer als Hamburg, Bremen und Berlin zusammen. Er ist auch größer als das ganze Saarland. Dort gibt es nicht an jeder Ecke einen Kiosk, ein Kulturhaus oder eine Kneipe. Umso mehr ist es mir ein Anliegen, auch
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gibt einzelne Stellen, an denen wir sehen, dass sich etwas bewegt, zum Beispiel im Saarland, wo jetzt zum nächsten Jahr beitragsfreie Kitas eingeführt werden. Das sind richtige Schritte; aber es darf nicht dabei bleiben. Deswegen werbe ich dafür, dass wir uns, auch wenn das nicht
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Dann Nadine Keßler, Weltfußballerin, UEFA-Direktorin und 2009 für die saarländische SPD Mitglied der Bundesversammlung. Sie kam nicht
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Bundesrat 1067 10.07.2026 ·TOP 86: Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krank…
Entbudgetierung und den Fixkostendegressionsabschlägen für Hausärzte, Kinderärzte und Psychotherapeuten. Wir können also an dieser Stelle nur gemeinsam, mit dem Plenarantrag aus dem Saarland, einen Vermittlungsausschuss fordern. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Glück
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Bundesrat 1067 10.07.2026 ·TOP 11: Gesetz zur Strafbewehrung der Leugnung des Existenzrechts des Staates…
Bundesregierung, im weiteren Verfahren einen entsprechenden Regelungsvorschlag vorzulegen. Vor diesem Hintergrund unterstützen die Länder Niedersachsen, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Rheinland-Pfalz, Saarland und Schleswig-Holstein die Einbringung des Gesetzentwurfs beim Deutschen Bundestag
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·TOP 7 sowie : Gesetz zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitst…
Energie-Monitoring-Bericht ist klar geworden: Wir wollen zukünftig mehr Rechenzentren für künstliche Intelligenz. Wir wollen es den Stahlkochern im Ruhrgebiet, im Saarland, aber auch bei mir in Ostdeutschland ermöglichen, dass sie zukünftig auf Strom umschalten können. Wir wollen mehr Wärmepumpen, wir wollen mehr
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·TOP 13: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der R…
einen drauf und belasten die Betriebe zusätzlich. Und diese Betriebe stehen überall in unserem Land. Ob im Chemiedreieck Mitteldeutschlands, im Ruhrgebiet, im Saarland oder in Bayern – überall verlieren fleißige Menschen ihre Arbeit
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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Für die Schüler in Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland ist es heute der letzte Schultag in diesem Schuljahr. Es geht ab in die Sommerferien. Ich wünsche allen schöne Ferien. Für viele Millionen Familien in unserem Land geht
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Bundesrat 1066 12.06.2026 ·TOP 73: Entschließung des Bundesrates zur Einführung eines flexiblen Preisdec…
Vorpommern unterstützt daher ausdrücklich die Senkung der Spritpreise durch einen Preisdeckel, so wie es Luxemburg macht und wie es im Antrag des Saarlandes formuliert ist. Mit einem Preisdeckel, für den die Bundesregierung die rechtlichen Voraussetzungen schaffen soll, können künftig die Gewinnmargen nicht mehr durch spekulative
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Bundesrat 1066 12.06.2026 ·TOP 3: Gesetz zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversor…
Gesetz enthält insoweit wichtige Ansätze, um die Leistungsfähigkeit der öffentlichen Apotheken zu erhalten und weiterzuentwickeln. Gleichwohl sieht das Saarland einzelne Regelungen kritisch. Dies gilt insbesondere für die vorgesehene Möglichkeit, den Betrieb einer Apotheke im Rahmen eines Modellvorhabens zeitweise durch pharmazeutischtechnische Assistentinnen und Assistenten (PTA) ohne
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Bundesrat 1066 12.06.2026 ·TOP 3: Gesetz zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversor…
berührt sie einen grundlegenden Pfeiler des deutschen Apothekenwesens: die unmittelbare persönliche Verantwortung der Apothekerin oder des Apothekers für den Apothekenbetrieb. Das Saarland hält die fachliche Leitung durch approbierte Apothekerinnen und Apotheker für einen wesentlichen Bestandteil der Arzneimittel- und Patientensicherheit. Die vorgesehene Erprobung sollte daher
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Bundesrat 1066 12.06.2026 ·TOP 3: Gesetz zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversor…
dies bereits in seiner 1061. Sitzung am 30. Januar 2026 in seiner Stellungnahme zum Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz deutlich gemacht. Auf Antrag des Saarlandes wurde die Bundesregierung gebeten, das Apothekenfixum entsprechend der Vereinbarung im Koalitionsvertrag von derzeit 8,35 Euro auf 9,50 Euro anzuheben. Zwar soll
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Bundesrat 1066 12.06.2026 ·TOP 3: Gesetz zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversor…
Juni 2026 umgesetzt werden, jedoch lediglich in mehreren Schritten. Die dadurch entstehende Verzögerung der Erhöhung des Apothekenfixums ist aus Sicht des Saarlandes nicht nachvollziehbar. Hinzu kommt, dass die geplante Erhöhung des Apothekenabschlags auf 2,07 Euro je verschreibungspflichtigem Arzneimittel ab dem kommenden Jahr zu einer
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Bundesrat 1066 12.06.2026 ·TOP 25: Gesetz zur Entlastung der Länder und ihrer Kommunen (Länder- und Komm…
Für die Länder Niedersachsen, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig-Holstein, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Um die finanzielle Situation der Länder und ihrer Kommunen zu unterstützen, sollen mit vorliegendem Gesetzesentwurf unter anderem die finanzstarken
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Bundesrat 1066 12.06.2026 ·TOP 25: Gesetz zur Entlastung der Länder und ihrer Kommunen (Länder- und Komm…
Länder Niedersachsen, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig-Holstein, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen erinnern daran, dass das bundesstaatliche Finanzausgleichssystem Ausprägung der föderalen Solidargemeinschaft ist. Durch dieses werden die finanziellen Voraussetzungen geschaffen, um die verfassungsrechtlich gebotene Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse
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Bundesrat 1066 12.06.2026 ·TOP 25: Gesetz zur Entlastung der Länder und ihrer Kommunen (Länder- und Komm…
Steueraufkommen einnahmestärksten Länder bleiben das auch nach dem Finanzkraftausgleich. Nach Auffassung der Länder Niedersachsen, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig-Holstein, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen erschöpft sich diese Entlastungsmaßnahme einzig in der Umsetzung der zwischen den Koalitionären auf Bundesebene insoweit
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Bundesrat 1066 12.06.2026 ·TOP 25: Gesetz zur Entlastung der Länder und ihrer Kommunen (Länder- und Komm…
Saarland hat in den letzten Jahren seine Kommunen bei den Altschulden durch die Übernahme der Hälfte der kommunalen Kassenkredite in Höhe von 1 Milliarde Euro deutlich entlastet. Gleichzeitig sind die Kommunen gefordert, ihre Kassenkredite weiter zu reduzieren. Dies gelingt angesichts der Wirtschaftslage, der fortschreitenden Transformation
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Bundesrat 1066 12.06.2026 ·TOP 25: Gesetz zur Entlastung der Länder und ihrer Kommunen (Länder- und Komm…
Saarland stellt aber zugleich fest, dass die finanziellen Wirkungen dieses Gesetzes bei Weitem nicht ausreichen, um die bundesweit zu beobachtende gravierende Schieflage der Kommunalfinanzen zu überwinden oder wenigstens die kommunalen Kassenkredite der besonders stark betroffenen Kommunen wirksam zu begrenzen oder sie gar weiter abzubauen
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP: Vereinbarte Debatte: – Der Veteranentag – In Anerkennung, Respekt und…
Deswegen, liebe Kolleginnen und Kollegen, will ich über genau diese Menschen heute hier sprechen – Menschen wie ein Oberstleutnant aus meiner saarländischen Heimat, ein Soldat der Luftlandebrigade, stationiert in Saarlouis, ein verheirateter Familienvater mit zwei Kindern. Vor wenigen Wochen kehrte er aus seinem fünften Auslandseinsatz zurück
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP: Vereinbarte Debatte: – Der Veteranentag – In Anerkennung, Respekt und…
auch wichtig, die Geschichten und den Alltag der gewöhnlichen Einsätze hier sichtbar zu machen. Es sind Soldaten wie der saarländische Oberstleutnant und Familienvater, von dem ich gerade gesprochen habe, die ihren Beruf lieben, aber im Einsatz sehr viel opfern