Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Rheinland-Pfalz
712
Nennungen
209
Sprecher:innen
194
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
479 Treffer in 186 Sitzungen für „Rheinland-Pfalz“
Verlauf von „Rheinland-Pfalz“ ansehen
  1. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 24

    jetzt schnappe ich mir einfach mein Smartphone, bleibe auf dem Sofa, und in ein paar Minuten ist das alles erledigt. Denn Rheinland-Pfalz ist Pilotland, wenn es um die Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen geht. Wir haben nämlich schon 7 von den 15 wichtigsten Dienstleistungen digitalisiert

  2. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 24

    nächsten Schritt werden 120 weitere Dienstleistungen digitalisiert, und zwar nicht nur in Rheinland-Pfalz, sondern in ganz Deutschland. Und da hilft das Ministerium. Es koordiniert, es unterstützt, es beschleunigt. Und dafür ist es gut; denn es macht das Leben in Deutschland einfacher

  3. Bundestag 21/26 23.09.2025 ·TOP 1: Tagesordnungspunkt 1
    LK Lars Klingbeil Bundesminister BMF

    dafür sorgt, dass die Gelder jetzt wirklich schnell bei den Kommunen ankommen. Das ist ein richtiger Schritt, der da in Rheinland-Pfalz gegangen wird. Ich bin froh, wenn viele andere Länder auch folgen. Wir wollen, dass mit dem Geld, das wir zur Verfügung stellen

  4. LK Lars Klingbeil Bundesminister BMF

    will das hier einmal sagen: Ich habe mich in Rheinland-Pfalz vor Kurzem davon überzeugen können, dass dort die Landesregierung einen fairen Pakt mit den Kommunen geschlossen hat und das Geld wirklich vor Ort ankommt, da, wo das Zusammenleben vor Ort organisiert wird

  5. Kommunalhaushalte weitergegeben werden. Wir müssen da in harte Verhandlungen gehen. Es gibt Länder, die es vorgemacht haben: Alexander Schweitzer in Rheinland-Pfalz, aber auch Olaf Lies in Niedersachsen haben schon verbindliche Vorschläge gemacht. Mich – das sage ich ganz ehrlich – besorgt ein bisschen, dass Nordrhein-Westfalen

  6. TS Dr. Till Steffen Grüne

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Präsident hat ja die Vermutung geäußert, dass die kommunalen Organe in Rheinland-Pfalz nach Recht und Gesetz handeln. Dazu lässt sich sagen: Hier ist eben eine Falschbehauptung des Magazins „Nius“ wiederholt worden. Sie sollten die Lügen

  7. AB Andreas Bleck AfD

    Landesweiten Umfragen zufolge würden Sie in Baden-Württemberg den Ministerpräsidenten, in Rheinland-Pfalz die Minister und in Sachsen-Anhalt sogar die Abgeordneten verlieren

  8. AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    bringen: die allgemeine Finanzausstattung. Dieses Sondervermögen kann enorme Impulse verwirklichen. Und ich glaube, alle Länder sind, wie wir das in Rheinland-Pfalz ja auch tun, schon dabei, Ideen zu entwickeln, oder vielleicht sind sie sogar schon ein Stück weiter. Ich konnte vor wenigen Tagen

  9. AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    Damit halten wir unsere Kommunen in Rheinland-Pfalz in der Lage, ihrerseits die Voraussetzungen für die Verwaltungsprozesse und die Voraussetzungen für Ausschreibungen et cetera zu schaffen, um die Sondervermögensmillionen, die bei ihnen vor Ort ankommen, überhaupt organisieren, heben und hebeln zu können. Wir dürfen

  10. AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    diesem Zusammenhang sehr froh, dass manche Hinweise, die die Länder gegeben haben, die auch Rheinland-Pfalz mit eingebracht hat, dass nicht alles, was aus Bundessicht klug scheint, aus der praktischen Sicht der Umsetzung vor Ort ebenfalls als klug zu erachten ist, dazu geführt haben, dass

  11. AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    will deutlich machen, dass wir in den Gestaltungsmöglichkeiten der Länder diese Freiheit brauchen, die wir in Rheinland-Pfalz auch nutzen werden. Wir werden natürlich das Thema Gebäude, Wege, Straßen, Modernisierung von Alltagsinfrastruktur in den Blick nehmen. Ich will aber sagen: Auch das Thema Klimaschutz

  12. KF Katharina Fegebank Hamburg

    sehr dankbar und schließe mich dem Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz an, dass – der Bundeskanzler hat es heute Morgen dargestellt – damit auch Vertrauen einhergeht und die Länder und Kommunen die nötige Flexibilität und Freiheit haben, die Investitionen von 100 Milliarden Euro so einzusetzen, dass sie dort

  13. Hessische Bauordnung angepasst und haben in der letzten Anpassung die Genehmigungsfiktion von Mobilfunkmasten verabschieden können. Und wir haben gemeinsam mit Rheinland-Pfalz das volldigitale OZG-Breitbandportal eingerichtet – wie ich finde, erfolgreich. Es wird mittlerweile in elf Ländern nachgenutzt. Das hat noch Potenzial zur Verstärkung. Auch

  14. DS Dörte Schall Rheinland-Pfalz

    Landkarte entdecken. Wie wir es von allen Kollegen vorher gehört haben, ist das gerade für Flächenländer, und somit natürlich auch für Rheinland-Pfalz, ein wichtiges Anliegen. Wir brauchen genau diesen Lückenschluss. Die größte Herausforderung besteht in und die größte Kraft erwächst auf den letzten Metern

  15. ME Michael Ebling Rheinland-Pfalz

    Rheinland-Pfalz begrüßt die Ziele der geplanten EU-Verordnung zur Stärkung der Versorgungssicherheit mit kritischen Arzneimitteln sowie die Zielsetzungen der kommunalen Abwasserrichtlinie (KARL). Beide Vorhaben sind von zentraler Bedeutung für die öffentliche Daseinsvorsorge und den Umweltschutz in Europa: eine sichere und resiliente Arzneimittelversorgung ebenso

  16. ME Michael Ebling Rheinland-Pfalz

    Kommunen dürfen mit den hohen Investitionskosten nicht alleingelassen werden. Rheinland-Pfalz bedauert, dass die bislang vorgesehene Herstellerverantwortung im Wesentlichen allein die pharmazeutische und kosmetische Industrie erfasst

  17. Bundestag 21/19 11.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11

    Frau Ministerin, von hier aus noch ein Gruß in meine Heimat nach Rheinland-Pfalz an Ihren Parteikollegen Ebling

  18. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07

    Anstieg um fast 30 Prozent im Vergleich zu 2021. Dort, wo Sie, Frau Ministerin, bis vor Kurzem gearbeitet haben, in Rheinland-Pfalz, liegen über 30 000 Verfahren unbearbeitet, und nur noch eines von 15 Verfahren führt überhaupt zu Anklagen

  19. Danilova angehört. Sie berichtete von Menschen, die wochenlang in Zwölfstundenschichten arbeiten und am Monatsende keinen Lohn sehen, von sudanesischen Bauarbeitern in Rheinland-Pfalz, die so lange nicht bezahlt wurden, dass sie bei Anwohnerinnen und Anwohnern um Essen betteln mussten, von Beschäftigten, die nicht wissen, für

  20. Wohnungsmarktes, auch im Bestand. Denn es leistet auch einen wichtigen Beitrag, wenn Bestandsbauten in ländlichen Regionen saniert werden, wie etwa in Rheinland-Pfalz, wo ich herkomme