Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bedrohung wollen Sie unser Land eigentlich verteidigen? Wer ist eigentlich Ihr militärischer Gegner? Ist es Dänemark? Ist es die Schweiz? Ist es Polen, wie vielleicht Ihr Parteivorsitzender gesagt hat? Es gibt nur eine militärische Bedrohung auf diesem Kontinent, und das ist Russland. Eine Partei
-
Bundesrat 1059 21.11.2025 ·TOP 14: Entwurf eines... Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes …
Achse im europäischen und deutschen Verkehrsnetz. Diese verbindet das Rhein-Ruhr- und das Rhein-Main-Gebiet mit Mitteldeutschland und führt weiter nach Polen. Gerade bei den dringend erforderlichen Ausbaumaßnahmen, etwa an Autobahnkreuzen oder bei Brückenersatzneubauten, müssen wir Tempo machen. Gleichzeitig wollen wir Projekte, die bereits
-
Bundesrat 1059 21.11.2025 ·TOP 44: Gesetz zu den Entschließungen LP.3(4) vom 30. Oktober 2009 und LP.5(1…
bewältigen. Ich erinnere beispielsweise nur daran, dass das Datum der französischen Präsidentschaftswahl im April 2027 liegt. Andere Wahlen finden ebenso statt, in Polen und so weiter und so fort. Das wird den Verhandlungsspielraum für diesen MFR mit Sicherheit nicht vergrößern. Ich weiß nicht, was beispielsweise
-
Bundestag 21/41 14.11.2025 ·TOP 34: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Rebecca Lenhard, Dr. Konstan…
Fernsehen zu hören waren: Wie sehen Sie es denn mit Blick auf die europäische Souveränität, wenn wir zum Beispiel Software aus Polen kaufen? Müssen wir da schon Angst haben? Wie würden Sie das sehen? Ist Europa souverän, oder können wir nur deutsche Sachen kaufen
-
Bundestag 21/41 14.11.2025 ·ZP 15: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Jetzt werden Sie wieder sagen – wir werden es in den kommenden Reden hören –: Wir konnten nichts dafür. Es war Polen, es war Italien; deren Regierungen haben alles blockiert. – Es stimmt: Die Regierungen haben keine gute Rolle gespielt. Doch Sie sind es, die seit Wochen
-
Bundestag 21/41 14.11.2025 ·ZP 15: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Deswegen und auch weil es Staaten gibt, die keinen CO2-Preis haben, wie Rumänien, oder einen niedrigen nationalen CO2-Preis haben, wie Polen, Estland, Slowenien und Spanien, ist der ETS 2 eine Herausforderung. Deshalb ist es richtig, dass man sich jetzt auch unter
-
Bundestag 21/40 13.11.2025 ·TOP 9: Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekäm…
Arbeitsorganisation als auch der Bundesrat fordern eine klare Trennung von Schutz und Ermittlung. Nur die Bundesregierung sieht keinen Handlungsbedarf. In Ländern wie Polen oder Bulgarien gibt es bereits unabhängige Arbeitsinspektionen, die Missstände aufdecken und Ansprüche von Betroffenen durchsetzen. Das braucht es auch in diesem Land
-
zieht nach Ungarn und in die USA, Bosch 13 000 – ebenfalls Ungarn und Thailand –, thyssenkrupp 11 000 – ab nach China, Portugal, Polen und in die USA –; VW über 10 000 – nach China und Mexiko –, Audi 7 500 – nach Mexiko und in die USA –, BASF Ludwigshafen
-
Bundestag 21/40 13.11.2025 ·TOP 16: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
zitiere weiter: „Jedes Land kann eine Gefahr für Deutschland werden. […] auch Polen
-
Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 15: Zuwanderung in das Gesundheitssystem begrenzen – Zurückführung der me…
Schutz unseres Asylsystems vor Missbrauch. Ergänzend sei mitgeteilt, dass unter anderem Norwegen, Belgien, Frankreich, die Schweiz, Schweden, Irland, die Niederlande, Polen und Ungarn sich bereits am dänischen Modell orientieren. Deutschland braucht das gesundheitspolitische Rad nicht neu zu erfinden. Eine Orientierung an den europäischen Nachbarn wäre
-
Bundestag 21/36 05.11.2025 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
erste Mitarbeiter, den Krah, als er Europaabgeordneter wurde, einstellte. Er pflegte übrigens vitale Kontakte zu einem Mann, der derweil in Polen in Untersuchungshaft sitzt wegen des Verdachts der Tätigkeit für einen russischen Geheimdienst. Dem hat er nicht nur Zugang zum Europäischen Parlament, sondern sogar
-
Bundestag 21/36 05.11.2025 ·TOP 3: a) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Klimakon…
nicht in Ordnung, wenn die deutsche Bundesregierung die Schuld für das verwässerte Klimaziel und für die Verschiebung des CO2-Preises allein auf Polen und Rumänien schiebt, obwohl wir genau wissen, dass sowohl Italien als auch Frankreich das wollten und auch Herr Merz das befördert
-
Bundestag 21/34 16.10.2025 ·TOP 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
Länder, die ihre Souveränität bewahren wollen, erklären ihren Ausstieg aus dem EU-Migrantenverteilungsprogramm. Wenn Polen das kann, dann kann Deutschland das auch. Das zu verkünden, wäre Ihre Aufgabe im Europäischen Rat, Herr Merz
-
Bundestag 21/34 16.10.2025 ·TOP 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
will noch auf zwei Punkte eingehen, Herr Merz, die Sie durchaus auch im Europäischen Rat ansprechen sollten. Ich spreche von den Weigerungen Polens und Italiens, die mutmaßlichen Täter auszuliefern, die mit dem Anschlag auf Nord Stream unsere kritische Infrastruktur angegriffen haben. Uns wiederum wird dadurch
-
Bundestag 21/34 16.10.2025 ·TOP 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
Europäischen Rat an Ihre polnischen und italienischen Amtspartner heran. Ich gehe immer noch davon aus, dass es auch im Interesse Polens und Italiens ist, diesen Anschlag aufzuklären
-
Bundestag 21/34 16.10.2025 ·TOP 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
muss ich eine Frage stellen: Wenn Sie wirklich durch und durch europäisch denken, warum haben Sie dann nicht auch Donald Tusk aus Polen, einen anderen östlichen Nachbarn oder die Ukrainer eingeladen
-
Bundestag 21/34 16.10.2025 ·TOP 8: Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sow…
will die Bürger entrechten, enteignen und knechten, und sie sieht sich in der Tradition von Massenmördern wie zum Beispiel Lenin, Stalin, Mao, Pol Pot oder Che Guevara. Das ist die Antifa von heute. Sie nennt sich wahlweise mal Baader-Meinhof-Bande
-
Bundestag 21/33 15.10.2025 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Zunahme und ein breites Spektrum an hybriden Aktivitäten durch Russland und andere Akteure: Cyberangriffe gegen kritische Infrastruktur, Beschädigungen von Unterwasserleitungen, Luftraumverletzungen über Polen, über Rumänien, über Estland, Drohnenflüge über kritischer Infrastruktur und militärischen Bereichen, Störungen von GPS-Signalen, systematische Desinformationen sowie Spionage- und Sabotageakte
-
Bundestag 21/33 15.10.2025 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
möchte ich hier an dieser Stelle klar festhalten: Die Drohnen über Polen kamen aus Russland
-
Bundestag 21/33 15.10.2025 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
wirkungsvoll: Die Luftabwehr hat mit Blick auf die anfliegenden Flugzeuge funktioniert. Die Drohnenabwehr hat mit Blick auf die großen Drohnen über Polen funktioniert. Wir haben auch die Drohnen aufgeklärt, die über deutsche und andere europäische Flughäfen geflogen sind. Wir haben gezeigt, dass wir das können