Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Petitionsausschuss
564
Nennungen
70
Sprecher:innen
106
Sitzungen
Ausschuss-Seite öffnen
394 Treffer in 56 Sitzungen für „Petitionsausschuss“
Verlauf von „Petitionsausschuss“ ansehen
  1. sehr stolz, dass der Petitionsausschuss einstimmig das höchste Votum für diese Petition vorschlägt und möchte mich bei meinen Kolleginnen und Kollegen dafür bedanken

  2. SB Simone Borchardt CDU/CSU

    Pflegeleistung überwiegend aus der Eingliederungshilfe mitfinanziert und dementsprechend zugeordnet. Das ist nicht zielführend. Es freut mich sehr, liebe Kollegen aus dem Petitionsausschuss, dass Sie alle genauso denken und dass wir uns da wirklich einig sind

  3. SP Sören Pellmann Linke

    eigene gesetzliche Rente ergeben sich für viele pflegende Angehörige noch immer große Schwierigkeiten und Ängste. Deshalb ist es sehr gut, dass der Petitionsausschuss sich einstimmig und mit dem zweithöchsten Votum dafür ausgesprochen hat, die Situation pflegender Angehöriger bei der gesetzlichen Rente deutlich zu verbessern

  4. SP Sören Pellmann Linke

    Dieser Wunsch nach mehr Anerkennung zeigt sich auch an den zahlreichen Beiträgen, die diese Petition im Diskussionsforum des Petitionsausschusses ausgelöst hat. Die Pflege Angehöriger sei Arbeit und keine Freizeitbeschäftigung, heißt es da zum Beispiel

  5. SP Sören Pellmann Linke

    Situation der pflegenden Angehörigen bei der gesetzlichen Rente noch immer viel Verbesserungsbedarf gibt. Ich hoffe, dass dieses hohe, einstimmige Votum des Petitionsausschusses für weitere Schritte in die richtige Richtung sorgt und es beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales zeitnah zu einer Umsetzung kommt

  6. DB Dirk Brandes AfD

    stärken Sie die Mitsprache der Bürger über unseren Petitionsausschuss. Geben Sie ein klares Bekenntnis zu unserer beantragten Bürgerstunde im Plenum

  7. sich daran erinnert, welches Theater Sie 2018 im Petitionsausschuss rund um den UN-Migrationspakt an den Tag gelegt haben, dem wird klar: Ihnen geht es auch bei diesem Antrag nicht um das Volk, nicht um den Souverän, sondern darum, das Petitionsrecht für Ihre Zwecke

  8. Für uns ist der Petitionsausschuss das Gremium für Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern und das Petitionsrecht ein unveräußerliches Grundrecht. Wir werden das Petitionsrecht stärken. Und das Letzte, was wir hierfür benötigen, sind Ihre Vorschläge, die weder gut noch gut gemeint sind

  9. PS Patrick Schnieder CDU/CSU

    Deshalb ist es hier an der Zeit, dem Petitionsausschuss für die Arbeit, die er Woche für Woche erbringt, nämlich die Behandlung der Petitionen, auch einmal herzlich zu danken

  10. CR Corinna Rüffer Grüne

    deinem Posting möchte ich dir über diesen Kanal noch gerne schreiben, dass ich mich gerne an meinen Einblick in die Arbeit des Petitionsausschusses während meiner Hospitation bei dir erinnere. Ich war damals nicht nur beeindruckt, sondern auch etwas peinlich berührt, dass ich zuvor so wenig

  11. CR Corinna Rüffer Grüne

    000er-Petitionen, an die, die häufig in Netzwerken entstanden sind, sondern auch an all die Auseinandersetzungen der Mitglieder des Petitionsausschusses – und damit meine ich alle Beteiligten aus dem Ausschuss, alle Beteiligten aus allen demokratischen Fraktionen – und daran, wie sehr hier an Einzelfällen gearbeitet wird

  12. CR Corinna Rüffer Grüne

    dieser Stelle wirklich mal ein selbstbewusstes Parlament. Da ist es auch egal, zu welcher Fraktion man gehört. Das ist die Aufgabe dieses Petitionsausschusses. Darauf können wir, glaube ich, alle miteinander stolz sein, und darüber sollten wir auch hin und wieder mal ein bisschen intensiver

  13. CR Corinna Rüffer Grüne

    sicher keine Angst vor den Menschen in diesem Land, sondern wir lieben die Menschen in diesem Land. Deswegen arbeiten wir in diesem Petitionsausschuss

  14. CR Corinna Rüffer Grüne

    Ampelfraktionen im Petitionsausschuss, haben in den letzten Monaten – an anderen Stellen hat es ja manchmal Knatsch gegeben; bei uns nicht – geräuschlos gearbeitet. Wir haben in guter Atmosphäre zusammengearbeitet und uns überlegt, was wir tun wollen. Natürlich wollen wir für Petitionen, die besonders stark unterstützt werden

  15. IL Ina Latendorf Linke

    Fraktion Die Linke über die Forderung zur Plenumsberatung bei 100 000 Mitzeichnern, aber auch zu mehr Transparenz und mehr Öffentlichkeit im Petitionsausschuss abgestimmt. Und siehe da: Sie haben dort nicht zugestimmt. Nachzulesen im Protokoll. Das, was wir hier vorliegen haben, ist purer Populismus

  16. IL Ina Latendorf Linke

    Rest des Hauses aus meiner Sicht zu wenig Reformwillen an den Tag gelegt; denn seit nunmehr 18 Jahren sind die Verfahrensgrundsätze des Petitionsausschusses nicht mehr geändert worden. Konkrete Vorschläge hierzu wurden abgelehnt

  17. IL Ina Latendorf Linke

    jedem Fall ist der Petitionsausschuss mir zu wichtig für dieses Theater und die Profilierung, wie wir sie heute hier erleben

  18. Nichtjurist. Wenn eine Petentin mit einem solchen Begründungsschreiben eine Ablehnung erhält, wird sie sich nicht ernst genommen fühlen. Und selbst wenn der Petitionsausschuss der Petition folgt, hilft das nicht, wenn die Petentin oder der Petent das aus dem Schreiben nicht erkennen kann. Diesen Konflikt zwischen

  19. Plattformen, die Formalitäten für die Identifizierung, die Barrierefreiheit der Darstellung, die Nutzerfreundlichkeit der Suche bis hin zur Aufbereitung der Entscheidungen des Petitionsausschusses. Und auch die internen Abläufe des Ausschusses können von einer Digitalisierung profitieren. Leider dauert heute die Bearbeitung von Petitionen manchmal viel zu lange

  20. auch im Plenum zu beraten. Letzteres ist ja bislang schon möglich, allerdings nur dann, wenn wir ein sehr hohes, einstimmiges Votum des Petitionsausschusses haben, und dann, liebe Kolleginnen und Kollegen, auch wirklich nur ein paar Minuten. Wir finden, das ist zu wenig. Wir finden, dass