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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Person Olaf Scholz
1199
Nennungen
338
Sprecher:innen
237
Sitzungen
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1.003 Treffer in 194 Sitzungen für „Olaf Scholz“
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  1. MH Matthias Hauer CDU/CSU

    wollten Olaf Scholz unliebsame Fragen ersparen

  2. MH Matthias Hauer CDU/CSU

    Zwischenzeit haben wir mit einer Großen Anfrage versucht, mehr Licht ins Cum-ex-Dunkel um Olaf Scholz zu bringen. Die Antworten von Rot-Grün sind ein weiterer Beleg dafür, dass die Aufklärung mit allen Mitteln verhindert werden soll

  3. MH Matthias Hauer CDU/CSU

    Wahrheit ein Offenbarungseid. Sie unterstreicht: Der Cum-ex-Steuerskandal um die Warburg Bank ist ein dunkler Schatten über der Kanzlerschaft von Olaf Scholz

  4. MH Matthias Hauer CDU/CSU

    ließen sich Steuern erstatten, die sie nie gezahlt hatten – mittendrin die Hamburger Privatbank und ihr sie willkommen heißender Gastgeber im Rathaus, Olaf Scholz. Doch als es darum ging, die ergaunerten Millionen von der Bank zurückzuholen

  5. MH Matthias Hauer CDU/CSU

    mindestens drei geheime Treffen, stundenlang und persönlich im Büro von Olaf Scholz im Rathaus, mit einem der Hauptakteure dieses Steuerskandals, danach sogar ein Telefonanruf –, und plötzlich wollte Hamburg auf die kriminell ergaunerten Millionen verzichten. Das Engagement des Bankchefs hatte offenbar Wirkung gezeigt

  6. MH Matthias Hauer CDU/CSU

    hört, wie viel Sie schreien, weiß: Das ist der dunkle Schatten über der Kanzlerschaft von Olaf Scholz

  7. Wissen Sie, wer zuerst gehandelt hat? Tatsächlich Ihr heiß geliebter Olaf Scholz. Ein halbes Jahrzehnt ist genug Zeit, um illegale Milliarden in Sicherheit zu bringen. Herzlichen Dank und beste Grüße von der organisierten Finanzkriminalität

  8. FG Fritz Güntzler CDU/CSU

    sagen: Täuschen, tricksen, tarnen und vergessen, das ist die Methode der SPD, wenn es um die Warburg Bank und Olaf Scholz geht

  9. FG Fritz Güntzler CDU/CSU

    Stern“ titelt heute Morgen: „Wie sich Olaf Scholz durch 36 Fragen schummelt“. Der „Stern“, ein Hamburger Druckerzeugnis, hat das hier meines Erachtens zutreffend auf den Punkt gebracht. Wenn der Herr Kollege Schrodi alle auffordert, die Antworten zu lesen, dann wünsche ich viel Spaß dabei

  10. FG Fritz Güntzler CDU/CSU

    Finanzverwaltung das, was 15 andere Finanzverwaltungen genauso gesehen haben, auf einmal geändert? Und da gab es diese Gespräche, die Olaf Scholz geführt

  11. FG Fritz Güntzler CDU/CSU

    frage mich, wenn Olaf Scholz sagt, das sei Steuerbetrug, das sei illegal gewesen, warum er sich dreimal mit dem Aufsichtsratsvorsitzenden Christian Olearius getroffen

  12. FG Fritz Güntzler CDU/CSU

    glaube, wir haben eine Vertrauenskrise in der Politik. Wir können jetzt darüber diskutieren, wer daran schuld ist. Aber ein Schuldiger ist Olaf Scholz mit seinen Gedächtnislücken. Wie titelte „Die Zeit“: der „Meister der Gedächtnislücken“. Dieser darf nicht weiter Kanzler bleiben

  13. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    Jetzt fragt man sich, warum Sie das partout nicht wollten. Das kann ich Ihnen sagen: Weil nämlich Olaf Scholz nach seinen Gesprächen mit dem SPD-Großspender Christian Olearius – unzweifelhaft sind über eine Tochtergesellschaft der Bank Hunderttausende Euro an Spenden

  14. Zeugen im Untersuchungsausschuss einig waren: Die Verlängerung der AKW-Laufzeiten um 3,5 Monate, der sogenannte Streckbetrieb, war richtig. Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Ende diese Entscheidung per Ausübung seiner Richtlinienkompetenz getroffen, vermutlich auch, weil der zuständige Minister Robert Habeck sich hierzu nicht ganz durchringen

  15. ökonomische Bedenken stieß, mit den Betreibern nicht zu machen und schließlich auch politisch nicht durchsetzbar war. Am Ende war es Olaf Scholz, der mit einem Kanzlermachtwort diese Entscheidung für Deutschland übernommen und den Streckbetrieb für dreieinhalb Monate bis zum 15. April 2023 ermöglicht

  16. entlasten. Das alles sind Maßnahmen, die unsere Unternehmen auf direktem Weg unterstützen, die für sichere Arbeitsplätze sorgen und für die Olaf Scholz und wir als SPD einstehen

  17. TR Thomas Rachel CDU/CSU

    Leider hat die Bundesregierung, Olaf Scholz mit SPD und Grünen, nach den furchtbaren Anschlägen in Magdeburg und Aschaffenburg keine konsequenten Maßnahmen für mehr Sicherheit und Begrenzung der Migration beschlossen

  18. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    gehen. Ich will in aller Deutlichkeit auch sagen: Wir tun das auch deshalb, weil wir nach drei Jahren eines Bundeskanzlers Olaf Scholz mit Sorge sehen, wie die europäische Partnerschaft in dieser Zeit beschädigt wurde

  19. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    einem Tiefpunkt. Gerade in der Energiepolitik brauchen wir doch diese Partnerschaft. Wollen wir eine Energieunion, müssen wir bei europäischer Energiesouveränität vorankommen. Olaf Scholz aber hat sich über drei Jahre gebärdet wie der Elefant im europäischen Porzellanladen. Deshalb gilt es schon jetzt, vertrauensbildende Signale zu senden

  20. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    gerade gegangen. Ich frage Nina Scheer – sie ist die nächste Rednerin –: Warum trägt die SPD-Fraktion den Gesetzentwurf nicht mit, den Olaf Scholz im Kabinett beschlossen