Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/204 06.12.2024 ·ZP 24: Gesetz für ein verlässliches Hilfesystem bei geschlechtsspezifischer …
danke insbesondere Kanzler Olaf Scholz, Finanzminister Jörg Kukies und Innenministerin Nancy Faeser dafür, diesem elementaren Gesetz in letzter Minute die Tür geöffnet zu haben
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Bundestag 20/204 06.12.2024 ·ZP 25: Insolvenzwelle stoppen – Wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen für Unte…
Erstens. Sie behaupten, Wachstum entstehe durch Transformation. Olaf Scholz träumt von einem grünen Wirtschaftswachstum, 6 Prozent. Mittwoch sagte er übrigens dann, das käme Mitte des Jahrhunderts
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Bundestag 20/204 06.12.2024 ·ZP 25: Insolvenzwelle stoppen – Wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen für Unte…
daher froh, dass wir mit Olaf Scholz jemanden am Steuer haben, der das Beste für beide Seiten will
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Bundestag 20/204 06.12.2024 ·ZP 26: Deutschland steht an der Seite der Ukraine – Zeitenwende mit Leben fü…
einer Woche, auf einer Konferenz der SPD, sagte Olaf Scholz: „Mit der Sicherheit Deutschlands spielt man nicht Russisch Roulette.“ Das war ein Angriff auf die Mehrheit dieses Hauses – Grüne, Christdemokraten und Freie Demokraten –, nämlich indem er sich zumindest indirekt des russischen Narrativs bedient hatte
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Bundestag 20/204 06.12.2024 ·ZP 26: Deutschland steht an der Seite der Ukraine – Zeitenwende mit Leben fü…
verspotten die Besonnenheit des Bundeskanzlers Olaf Scholz
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Bundestag 20/204 06.12.2024 ·ZP 26: Deutschland steht an der Seite der Ukraine – Zeitenwende mit Leben fü…
schwierige Situation, in der sich die Ukraine jetzt befindet, verantwortet an allererster Stelle der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, Olaf Scholz. Aber Sie haben ihn sehr lange mitgetragen, und Sie haben ihm das durchgehen lassen. Es hat nicht ein einziges Treffen des Koalitionsausschusses zu dieser Frage
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Bundestag 20/204 06.12.2024 ·ZP 26: Deutschland steht an der Seite der Ukraine – Zeitenwende mit Leben fü…
würde keinen Krieg beginnen – und er hat ihn dann begonnen. Das hat – darauf haben Sie Bezug genommen – beim letzten Telefonat von Olaf Scholz, das er in der Tat offenkundig aus innenpolitischen Gründen mit Putin geführt hat, damit geendet: Er telefoniert mit ihm, und am nächsten
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Bundestag 20/204 06.12.2024 ·ZP 26: Deutschland steht an der Seite der Ukraine – Zeitenwende mit Leben fü…
ständige Verweigerungshaltung dazu beigetragen hat, dass zu viele Ukrainer zu Schaden gekommen sind. Aus dem Wunsch, der Friedenskanzler zu sein, untergräbt Olaf Scholz bewusst die Glaubwürdigkeit westlicher Abschreckung und schürt Ängste vor nuklearer Eskalation
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Bundestag 20/204 06.12.2024 ·ZP 26: Deutschland steht an der Seite der Ukraine – Zeitenwende mit Leben fü…
komme zum Schluss, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren, Olaf Scholz ist kein Friedenskanzler. Er ist ein Angstkanzler und am Schluss ein Sicherheitsrisiko für Deutschland
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Bundestag 20/204 06.12.2024 ·ZP 28: Gesetz für einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten im Jahr 2025
Wissen Sie, wer das gesagt hat? Olaf Scholz im letzten Bundestagswahlkampf
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Bundestag 20/204 06.12.2024 ·ZP 28: Gesetz für einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten im Jahr 2025
Olaf Scholz: Kanzler bekräftigt Absage an subventionierten Industriestrompreis
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Bundestag 20/204 06.12.2024 ·ZP 28: Gesetz für einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten im Jahr 2025
bleibt von schönen Worten in der Realität übrig. SPD, Olaf Scholz – vorher und nachher
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Bundestag 20/204 06.12.2024 ·ZP 28: Gesetz für einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten im Jahr 2025
Auch schöne Worte von Olaf Scholz bei Ihrer Konferenz am letzten Samstag
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Bundestag 20/204 06.12.2024 ·ZP 28: Gesetz für einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten im Jahr 2025
für eine Deckelung der Netzentgelte auf 3 Cent. – Olaf Scholz, letzte Woche
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Bundestag 20/204 06.12.2024 ·ZP 28: Gesetz für einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten im Jahr 2025
frage Sie: Warum ist eigentlich Olaf Scholz immer nur für eine nennenswerte Senkung der Strompreise, wenn er Wahlkämpfer
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Bundestag 20/204 06.12.2024 ·ZP 28: Gesetz für einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten im Jahr 2025
damit zu dieser Vorlage. Die von Olaf Scholz angekündigte Deckelung auf 3 Cent ist doch Lichtjahre von dem entfernt, was hier vorliegt. Da an unsere Verantwortung als Parlamentarier appelliert wurde: Ich habe im zuständigen Energieausschuss in dieser Woche die Bundesregierung gefragt, um wie viel
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Bundestag 20/203 05.12.2024 ·ZP 6: Gesetz zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und …
Olaf Scholz hat die Zeitenwende ausgerufen. Und nicht nur er, sondern auch das Projekt Zeitenwende ist gescheitert. Es gibt inzwischen einen Kassenschlager dazu mit dem Titel „Zeiten ohne Wende“ vom angesehenen Journalisten Christian Schweppe, der das ganz gut beschreibt. Thomas Jäger vom „Focus“ schreibt dazu
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Bundestag 20/203 05.12.2024 ·ZP 6: Gesetz zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und …
Kolleginnen und Kollegen! Liebe Wehrbeauftragte Dr. Högl! Die Frage „Taurus“ steht heute nicht zur Debatte. Da steht die SPD geschlossen hinter Olaf Scholz
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Bundestag 20/203 05.12.2024 ·ZP 8: Gesetz zur Freiheit von Lieferkettenbürokratie und zur Aufhebung des …
deutsche Öffentlichkeit fragt sich, was dieser Kanzler in den eigenen Reihen eigentlich noch zu sagen hat. Was gilt das Wort von Olaf Scholz in der SPD-Bundestagsfraktion
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Bundestag 20/203 05.12.2024 ·ZP 8: Gesetz zur Freiheit von Lieferkettenbürokratie und zur Aufhebung des …
dass es diese europäische Regelung gibt. Uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist daran gelegen, dass man da Einheitlichkeit schafft. Das hat Olaf Scholz zugesagt, und das wird dann natürlich umgesetzt