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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Niedersachsen
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296
Sprecher:innen
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305 Treffer in 79 Sitzungen für „Niedersachsen“
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  1. AW Prof. Dr. Armin Willingmann Sachsen-Anhalt

    Studierenden und BAföG-Beziehern. Die Reformziele des Bundes sind daher ausdrücklich zu begrüßen, und diese spiegeln sich auch im Antrag aus Niedersachsen wider, den ich an dieser Stelle ausdrücklich unterstützen möchte. Er fordert sozusagen das ein, was im Koalitionsvertrag des Bundes bereits steht. Wir brauchen

  2. TG Timon Gremmels Hessen

    nicht nur das BAföG muss beschleunigt werden. Vielmehr muss auch die Novellierung selbst nun endlich beschleunigt werden. Deswegen unterstützt Hessen den Antrag Niedersachsens und Mecklenburg-Vorpommerns. Die BAföG-Reform der Bundesregierung muss nun zügig und gemeinsam mit den Ländern angegangen werden. Es darf nicht sein

  3. CM Christian Meyer Niedersachsen

    Allein in Niedersachsen fördern wir zusammen mit dem Bund – dafür bin ich sehr dankbar – Großprojekte, Investitionen in Elektrolyseure, in Leitungen, in Speicher in Höhe von 2,8 Milliarden Euro. Ich habe vor Kurzem dank des Bundes einen Förderbescheid an ein Unternehmen unterschrieben mit der Summe

  4. CM Christian Meyer Niedersachsen

    Daher müssen wir uns dafür einsetzen, dass Deutschland beim Hochlauf nicht gegenüber anderen Ländern massiv benachteiligt wird. Einen Elektrolyseur herzustellen, ist in Niedersachsen oder in Schleswig-Holstein doppelt so teuer wie in Dänemark oder in anderen Ländern, obwohl er den gleichen Windstrom

  5. KF Katharina Fegebank Hamburg

    Länder Hamburg, Brandenburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Saarland stimmen dem KRITISDachG zu in der Erwartung der Berücksichtigung folgender Punkte: 1. Die Länder heben den Anspruch der Länder hervor, sie bei der Erstellung der folgenden Rechtsverordnungen zum KRITISDachG, insbesondere zur sogenannten Identifizierungs-Rechtsverordnung nach

  6. KF Katharina Fegebank Hamburg

    primär zuständigen Länder, beispielsweise zur Analyse und Bewertung möglicher Gefahrenlagen hinsichtlich der Versorgungssicherheit der Bevölkerung. Die Länder Hamburg, Brandenburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Saarland betonen ihre Bereitschaft zur konstruktiven Mitwirkung an den zu erstellenden Rechtsverordnungen

  7. CM Christian Meyer Niedersachsen

    Land Hessen dafür, dass es dieses Thema aufgegriffen hat. Auch bei uns unterstützen Regionen eine weitergehende Liberalisierung als bisher, daher ist Niedersachsen diesem Antrag gern beigetreten

  8. CM Christian Meyer Niedersachsen

    Eine Neuregelung kann auch aus unserer Sicht einen Beitrag zur Stärkung der regionalen Identität leisten. Niedersachsen ist ein Flächenland. In einem Land mit stark ausgeprägten Regionen und historischen Strukturen ist das Bedürfnis nach lokaler Zugehörigkeit spürbar. Ob in Ostfriesland, im Emsland, in Harz und Heide

  9. CM Christian Meyer Niedersachsen

    Land Niedersachsen stellt insofern die beschriebenen Bedenken zurück und geht von einer zeitnahen Verkündung der Verordnung nach dem heutigen Beschluss des Bundesrates

  10. Liebe Kolleginnen und Kollegen, 2026 sind Kommunalwahlen in Deutschland. In Bayern, Hessen und Niedersachsen treten Tausende Bürgerinnen und Bürger zu dieser Wahl an, ehrenamtlich, und müssen feststellen, dass sie nach der Wahl gar nichts mehr wirklich bewegen können, sondern vor allen Dingen einen Mangel verwalten

  11. BE Bastian Ernst CDU/CSU

    Niedersachse bin ich ein Kind der ehemaligen britischen Besatzungszone und daher auch persönlich sehr dankbar dafür, dass ich in einer freiheitlichen Demokratie groß werden durfte. Das habe ich ganz maßgeblich unseren britischen Befreiern und Freunden zu verdanken. Dafür vielen lieben Dank

  12. LK Lamya Kaddor Grüne

    Besagt das gute alte Sprichwort nicht, jeder kehre vor seiner eigenen Haustür? 1,5 Millionen Euro an Steuergeldern sollen allein in Niedersachsen veruntreut worden sein

  13. DK Daniel Kölbl CDU/CSU

    damalige Bundesregierung unter Gerhard Schröder beschlossen, die A20 von Lübeck über eine zusätzliche Elbquerung bei Glückstadt bis nach Niedersachsen weiterzubauen. Mittlerweile sind mehr als zwei Jahrzehnte vergangen, und ich kann aus eigener Erfahrung berichten: In dieser Zeit ist einiges passiert, die A20 ist allerdings nicht

  14. aber wenn man genauer darüber nachdenkt, dann merkt man: Da werden Äpfel mit Birnen verglichen. Dänemark hat weniger Kommunen als das Land Niedersachsen. Es ist also ein deutlich kleineres Land. Und wenn Sie über jedes Infrastrukturprojekt in Deutschland hier im Bundestag entscheiden wollten, dann bräuchten

  15. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    halbe Bundestagsfraktion der AfD ist daran beteiligt: Abgeordnete der AfD aus Sachsen-Anhalt und Niedersachsen, aus Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz

  16. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    Besonders skrupellos ist die Praxis, die aus der AfD Niedersachsen berichtet wird. Auf Betreiben des AfD-Landesvorsitzenden sollen AfD-Bundestagsabgeordnete verpflichtet worden sein, 35 Prozent ihres Personalbudgets für Beschäftigte zur Verfügung zu stellen, die Parteiarbeit – nicht Parlamentsarbeit! – leisten

  17. CM Claudia Müller Grüne

    Tippgeber zum Teil aus den eigenen Reihen. Das hat Schule gemacht: Inzwischen gibt es doch Fälle aus Nordrhein-Westfalen, aus Thüringen, aus Niedersachsen, aus Rheinland-Pfalz, Brandenburg, Baden-Württemberg und Sachsen. Hier im Bundestag passiert es nicht mal mehr über Kreuz, also indem geguckt wird

  18. CM Claudia Müller Grüne

    Niedersachsen gibt es jetzt den Vorwurf aus Ihren eigenen Reihen, dass Listenplätze gegen die Zusage, Zugriff auf parlamentarische Personalbudgets zu bekommen, verschachert werden

  19. MP Dr. Martin Plum CDU/CSU

    ihrer formaljuristischen Bewertung einmal an den eigenen Maßstäben der AfD bewerten. 2018 forderten die AfD-Landtagsfraktionen in Baden-Württemberg und in Niedersachsen ausdrücklich, die Beschäftigung von Verwandten anderer Abgeordneter zu verbieten

  20. TA Tijen Ataoğlu CDU/CSU

    Vorwurf des Missbrauchs von Abgeordnetenmitteln für Parteiarbeit. Nach Aussage einer AfD-Europaabgeordneten soll es – Zitat – „ein finanziertes Terrornetzwerk“ innerhalb der AfD Niedersachsens geben