Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Gasspeicherumlage abgeschafft. Wir haben die Stromsteuer für das produzierende Gewerbe und die Landwirtschaft auf das europarechtliche Minimum reduziert. Wir haben die Netzentgelte gesenkt durch 6,5 Milliarden Euro Zuschüsse
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Bundestag 21/64 18.03.2026 ·ZP 1: Aktuelle Stunde tato – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und S…
möchte ich, mit Erlaubnis der Präsidentin, mit einem Zitat: Wir würden die Steuer- und Abgabenlast auf Energie senken, also die Stromsteuer, die Netzentgelte und alle weiteren staatlichen Abgaben. – Das war Ihr Versprechen, Herr Kanzlerkandidat. Das war Ihr Versprechen, sehr geehrte Kollegen
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Bundesrat 1062 06.03.2026 ·TOP 38: Entschließung des Bundesrates „Klimaschutzprogramm des Bundes ambitio…
dafür gäbe, liegen längst auf dem Tisch. Wir brauchen einen klaren Rahmen für unsere Industrie, Klärung beim Emissionshandel mit starkem Grenzausgleich, niedrige Netzentgelte, starke Stromanschlüsse für unsere Industrie, um sie dabei zu unterstützen, die Transformation anzugehen. Wir müssen die Mittel, die mit dem Sondervermögen
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Bundesrat 1062 06.03.2026 ·TOP 44: Entschließung des Bundesrates „Wasserstoffhochlauf in Deutschland ent…
aber auch klare Preissignale. Dies sind die Aspekte, die in der Entschließung genannt sind. Das betrifft sowohl die Definition als auch die Netzentgelte für Elektrolyseure, die abgestellt werden müssen. Da gibt es viele Regelungen, die man eben auch treffen kann. Es muss erlaubt sein, Überschussstrom
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Bundestag 21/62 05.03.2026 ·ZP 3: ZP 3 Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Alaa Alhamwi, Katrin U…
Netzentgelten um 6,5 Milliarden Euro im Jahr – das merkt jeder auf der Stromrechnung –, durch eine Senkung der Stromsteuer, aber auch durch die Strompreiskompensation sowie den Industriestrompreis, den wir entsprechend einführen werden
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Bundestag 21/62 05.03.2026 ·ZP 3: ZP 3 Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Alaa Alhamwi, Katrin U…
Egal ob es um die Neuregelung der Netzentgelte geht
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Bundestag 21/62 05.03.2026 ·TOP 13: Gesetz zur Begrenzung der Risiken durch Investmentfonds und zur Umset…
linke Tasche“ gespielt; denn bei Infrastrukturfonds wird die Rendite aus Steuergeldern finanziert, und Energiefonds erhalten ihre Rendite aus dem Bundeshaushalt und aus Netzentgelten, die der Bürger über seine Stromrechnung bezahlt. Der Anleger profitiert also von den Renditen, die er entweder als Steuerzahler oder als Stromkunde
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Bundestag 21/59 26.02.2026 ·ZP 7: ZP 7 Beratung des Antrags der Abgeordneten Lisa Badum, Swantje Henrik…
ihrem Antrag bezahlbaren Strom. Deswegen gleich vorneweg die gute Nachricht: Das geschieht bereits mit der Abschaffung der Gasspeicherumlage, der Senkung der Netzentgelte – davon profitieren auch die privaten Haushalte
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Bundestag 21/59 26.02.2026 ·ZP 7: ZP 7 Beratung des Antrags der Abgeordneten Lisa Badum, Swantje Henrik…
Planungssicherheit für Investitionen, verlässliche Rahmenbedingungen für die Industrie und eine Reform der Netzentgelte werden in den Anträgen ebenfalls erwähnt und sind berechtigte Anliegen. Bezahlbare Energiepreise bleiben der zentrale Maßstab für uns. Dazu gehören auch konsequente Vereinfachungen und der Abbau unnötiger Bürokratie
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Bundestag 21/59 26.02.2026 ·ZP 7: ZP 7 Beratung des Antrags der Abgeordneten Lisa Badum, Swantje Henrik…
kommt die Stromverbrauchenden enorm teuer zu stehen. Eine Analyse des IMK der Hans-Böckler-Stiftung zeigt: Unter den jetzigen Bedingungen werden die Netzentgelte um weitere 7 Cent pro Kilowattstunde in die Höhe gehen und den Strom verteuern. Deutlich günstiger wäre eine öffentliche Finanzierung. Hier würden
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Bundestag 21/59 26.02.2026 ·ZP 13: Gesetz zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Ä…
braucht Strompreissicherheit, beispielsweise für Elektrolichtbogenöfen. Das wollen wir nicht nur durch den Industriestrompreis, sondern auch durch mehr Wasserstoff im System, bei den Netzentgelten, aber auch in den Direktreduktionsanlagen erreichen. Hier können wir auf nationaler, europäischer Ebene regulatorisch von 11, 12 Euro pro Kilo
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Bundestag 21/57 30.01.2026 ·TOP 7: 7 a) Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundesministerin für …
Stromsteuersenkung für die Industrie, das produzierende Gewerbe, die Land- und Forstwirtschaft verstetigt. Wir haben die Gasspeicherumlage abgeschafft und die Zuschüsse zu den Netzentgelten erhöht und senken damit die Energierechnungen für alle. Die Strompreise sind bereits spürbar zurückgegangen. Für besonders energieintensive Unternehmen führen wir einen Industriestrompreis
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Bundestag 21/57 30.01.2026 ·ZP 9: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Viertens: Kostenexplosion. Bürger und Betriebe zahlen die Zeche. Wir alle müssen über Preise, Abgaben und Netzentgelte zuerst den Ausbau des Flatterstroms finanzieren und anschließend noch dessen Absicherung. Gleichzeitig wird Energie über CO2-Preis und Vorschriften durch Sie noch mal künstlich verteuert. Genau deshalb
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Bundestag 21/55 28.01.2026 ·TOP 4: Bürokratie- und Steuerbelastung für kleine und mittlere Unternehmen u…
Damen und Herren, als weiteren Punkt die Energiekosten. Die Regierung handelt auch bei diesem Thema. Sie fordern ausdrücklich eine dauerhafte Senkung der Netzentgelte für mittelständische Betriebe
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Bundestag 21/55 28.01.2026 ·TOP 4: Bürokratie- und Steuerbelastung für kleine und mittlere Unternehmen u…
sollen doch Steuersenkungen sein. Wo ist denn da die Stromsteuer für alle, die Stromsteuer fürs Handwerk? Sie beziehen sich nur auf die Netzentgelte. Die Stromsteuer fehlt in Ihrem Antrag. Den haben Sie selber gar nicht richtig gelesen
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Bundestag 21/55 28.01.2026 ·TOP 4: Bürokratie- und Steuerbelastung für kleine und mittlere Unternehmen u…
durch den Wegfall der Gasspeicherumlage deutlich gesenkt. Die Strompreiskompensation, die jetzt für 31 statt nur für 11 Sektoren greift, die Senkung der Netzentgelte und die Einführung eines Industriestrompreises – das alles klang schon an. Und ja, ich höre hier auch schon wieder die Kritik: Die Stromsteuersenkung
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 7: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sandra Stein, Dr. Alaa Alham…
Energiekosten bleiben ein zentrales Problem. Die Entlastung zum Beispiel bei den Netzentgelten ist ja ein wichtiger Schritt. Aber die versprochene Stromsteuersenkung für alle Unternehmen gibt es immer noch nicht
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 7: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sandra Stein, Dr. Alaa Alham…
Gesellschaft mit gebundenem Vermögen an. Auch energetische Entlastungen kommen ja seit dem 01.01. zum Tragen – durch die Abschaffung der Gasspeicherumlage, niedrigere Netzentgelte und die Senkung der Stromsteuer
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 7: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sandra Stein, Dr. Alaa Alham…
steuerlichen Anreizen für Investitionen, mit Strompreiskompensation für 31 statt nur 10 Sektoren, mit dem Wegfall der Gasspeicherumlage, mit der Reduzierung der Netzentgelte
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haben heute noch die Senkung der Stromsteuer auf der Tagesordnung, von der 600 000 Betriebe in Deutschland profitieren. Auch die Senkung der Netzentgelte und die fairere Verteilung der Netzkosten führen ab 1. Januar 2026 dazu, dass sowohl Wirtschaft als auch viele Bürgerinnen und Bürger niedrigere