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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation NATO
2044
Nennungen
263
Sprecher:innen
225
Sitzungen
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2.632 Treffer in 239 Sitzungen für „NATO“
Verlauf von „NATO“ ansehen
  1. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    UL Ulrich Lechte FDP

    standhaft jeden Tag unsere Werte, unsere freiheitliche demokratische Grundordnung zu verteidigen. Dazu gehört, dass wir gemeinsam in der Europäischen Union, in der NATO, im Rahmen der G 7 und in den Vereinten Nationen zusammenstehen, um die Ukraine zu unterstützen und Putin und seinen Freunden Grenzen

  2. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05

    auch Europa hat eine Antwort zu geben und gibt diese auch auf den russischen Angriffskrieg, insbesondere bezüglich neuer Sicherheitsstrukturen gemeinsam mit der NATO. Wir werden gleich anschließend den Verteidigungshaushalt beraten. Ich bin froh, dass Boris Pistorius dort Verantwortung trägt. Das wird eine große Aufgabe für

  3. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    immer wieder gelobt wird. Zusätzlich übernehmen wir international Verantwortung und tragen zur Abschreckungsfähigkeit unseres Bündnisses bei mit unserem breiten Engagement an der NATO-Ostflanke

  4. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Umsetzung dieser Entscheidung wird natürlich mit den NATO-Verteidigungsplänen in Einklang stehen und eng mit unseren Partnern vor Ort abgestimmt. Die ersten Planungsschritte sind bereits gemacht. Jetzt muss die nötige Infrastruktur vor Ort geschaffen werden

  5. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    investieren. Da beißt die Maus keinen Faden ab. Damit halten wir unser Versprechen gegenüber unseren Bündnispartnern und kommen unseren Verpflichtungen in der NATO endlich nach

  6. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    sein. Nur ein dauerhaft steigender Verteidigungsetat sorgt dann dafür, dass wir auch in Zukunft ausreichend Geld für die Truppe haben und das NATO-Ziel erreichen, und darauf wird es ankommen. Und nur eine starke Verteidigungsindustrie in Deutschland und Europa – das will ich auch noch dazu

  7. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    FH Florian Hahn CDU/CSU

    zweitens ein fatales Signal an unsere Verbündeten in NATO und Europäischer Union. Deutschland ist wieder wortbrüchig und liefert gegenüber dem Bündnis nicht ausreichend

  8. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    AB Agnieszka Brugger Grüne

    Pandemie, die Versorgung von Geflüchteten, die Flutkatastrophe, die Ausbildung der ukrainischen Soldatinnen und Soldaten, die Unterstützung unserer Verbündeten an der Ostflanke der NATO oder gefährliche Einsätze wie jüngst bei der Evakuierungsmission aus dem Sudan waren, all das zeigt eine Bundeswehr, der wir als Gesellschaft unsere

  9. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    insbesondere, da Sie im Rahmen des NATO-Gipfels im Juli der Ukraine weitere Waffen und Munition im Wert von 700 Millionen Euro zugesagt haben. Da wäre dann schon einmal knapp die Hälfte der Etaterhöhung weg. Deshalb werden wir auch in diesen Haushaltsberatungen bei der Munition

  10. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    KK Karsten Klein FDP

    gelungen, diesen Kraftakt zu schultern. Die Verteidigungsausgaben sind nicht in dem Umfang angewachsen, wie es Kanzlerin Merkel versprochen hatte. 2015 lag unsere NATO-Quote bei 1,18 Prozent, 2018 bei 1,25 Prozent, 2021 trotz schwächelnder Wirtschaft bei 1,49 Prozent – und damit weit

  11. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Nach NATO-Kriterien berechnet, wollen SPD, Grüne und FDP 85,5 Milliarden Euro für die Bundeswehr ausgeben. Noch nie hat eine Bundesregierung so viel Geld für Krieg und Aufrüstung eingeplant

  12. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    doch auch der Bundeskanzler das Abschlusskommuniqué von Vilnius unterzeichnet. Internationale Entscheidungen umsetzen? Fehlanzeige! Deutschland ist mal wieder das schwarze Schaf der NATO

  13. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    ZN Zaklin Nastic Linke

    aller möglichen Herren Länder, zum Beispiel an die Golfstaaten, die den Jemen damit in Schutt und Asche bomben, oder an Ihren NATO-Bruder Erdogan, der die Kurden in Syrien damit tötet und syrisches Land besetzt hält, übrigens auch völkerrechtswidrig. Und erneut völlig überrascht wurden

  14. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    bringen Hightech für unsere Bundeswehr. Die ersten Ausrüstungsteile – Rucksäcke, Helme, Schutzwesten, Kampfbekleidung – laufen bereits zu. Wir werden das 2-Prozent-Ziel der NATO einhalten – im kommenden Jahr und darüber hinaus. Damit zeigen wir: Wir sind ein verlässlicher Partner im Bündnis

  15. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    AS Armin Schwarz CDU/CSU

    Gradmesser dafür sind zuvorderst als Untergrenze die berühmten 2 Prozent, nicht nur als NATO-Verpflichtung, sondern auch ganz besonders deswegen, weil Bundeskanzler Scholz in der berühmten Zeitenwende-Rede diese versprochen hat. Was ist nun das Versprechen des Kanzlers wert? Na ja, wir alle inklusive

  16. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Öffentlichkeit mehr in den Fokus gerückt, was ich absolut richtig finde. Daneben sind unsere Soldatinnen und Soldaten im Verbund mit der EU, NATO und den Vereinten Nationen im Rahmen unserer internationalen Verantwortung in weltweiten Friedenseinsätzen aktiv. Die Krisen häufen sich immer weiter – leider. Darum

  17. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    dargestellt, wie auf der Strecke der zukünftigen Finanzierung jede Bundesregierung gebunden sein wird: Das ist diese 2-Prozent-Zusage an die NATO, aber auch die Zusage an die Bündnispartner, das Ganze auch nachhaltig zu finanzieren. Ein Wort gilt, und ein Wort steht. Wir halten unsere

  18. CL Christian Lindner Bundesminister BMF

    geplanten Ausgaben aus dem Bundeshaushalt und dem Sonderprogramm für die Bundeswehr im Grundgesetz, so erreichen wir ab dem kommenden Jahr die NATO-Quote für Verteidigungsausgaben in Höhe von 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Die Zusage der Bundesregierung ist: Dies werden wir in den nächsten Jahren auch

  19. Bundestag 20/117 05.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08

    Milliarden Euro, nach NATO-Kriterien berechnet, wollen Sie im kommenden Jahr für die Bundeswehr ausgeben. Ich sage Ihnen: Keine Bundesregierung hat bisher so rücksichtslos aufgerüstet wie diese Regierung aus SPD, Grünen

  20. HG Hannes Gnauck AfD

    dass der große Bruder jetzt unsere verbliebenen Industrieunternehmen mit günstiger Energie und besseren Arbeitsbedingungen abwürgt, derweil unsere kaputtgesparten Streitkräfte die NATO-Ostflanke in Litauen sichern sollen