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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation NATO
2044
Nennungen
263
Sprecher:innen
225
Sitzungen
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1.852 Treffer in 159 Sitzungen für „NATO“
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  1. FH Florian Hahn CDU/CSU

    davon abzulenken, haben Sie überraschend die Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen angekündigt – eine Überraschung für Ihr Haus, eine Überraschung für die NATO, eine Überraschung für Litauen selbst. Das ist zugegebenermaßen kein schlechtes Signal, aber nur, wenn es ein überzeugendes Signal

  2. FH Florian Hahn CDU/CSU

    Wahrheit nach zwei Jahren Ampel ist: Wir können NATO-Ziele nicht mehr vollständig erreichen; das ist angesichts der aktuellen Bedrohung unverantwortlich. Ihr Arbeitsmotto lautet „Groß ankündigen, dann aber keine PS auf den Boden bringen“, genauso wie in diesem Antrag. Und die Wahrheit ist: Nach zwei

  3. RW Robin Wagener Grüne

    Gericht gestellt werden. Wir sagen klar und deutlich: Wir wollen die Ukraine an unserer Seite in der Europäischen Union und in der NATO haben. Und für die Menschen in der Ukraine, die die ganze Zeit mit diesem Krieg leben müssen, fordern wir die Unterstützung durch

  4. Für das ukrainische Volk ist die Lieferung von Taurus eineindeutig nur ein Symbol. Die guten Forderungen in Ihrem Antrag – EU-Mitgliedschaft, NATO-Mitgliedschaft, Grenzen von 1991 – werden nicht mit ausreichenden Lieferungen unterfüttert. Warum das so ist, will ich Ihnen begründen

  5. Krim, befreit werden kann. Aber es geht auch um die Ukraine und deren Weg in die Europäische Union und in die NATO. Wir müssen alles dafür tun, dass die ukrainische Bevölkerung eine Perspektive hat und nicht weiter Opfer von Kriegsverbrechen wird. Deshalb: Mehr „As long

  6. JH Johannes Huber fraktionslos

    Frieden in Europa noch für sein eigenes Schicksal hilfreich. Es war aber Putin, der im Dezember 2021 mit seinem Ultimatum an die NATO, aus allen 14 Ländern in Osteuropa zu verschwinden, das strategische Ziel offenbarte, sein verlorenes Imperium mindestens bis zur deutschen Ostgrenze wiederherzustellen

  7. Ukraine will in die NATO. Wir unterstützen sie auf diesem Weg und auf dem Weg in die EU und damit in eine demokratische und sichere Zukunft

  8. AK Annika Klose SPD

    über das Schicksal der von der Hamas verschleppten israelischen Geiseln, über die mögliche Wahl von Donald Trump, der den Artikel 5 des NATO-Vertrags und damit die gesamte europäische Sicherheitsinfrastruktur infrage stellt. Sehr geehrte Damen und Herren, die Welt ist voller Krisen, und selten waren

  9. KA Knut Abraham CDU/CSU

    Leitschnur besteht dabei aus den historischen Wegmarken, die das Jahr 2024 beinhaltet: 20 Jahre polnische EU-Mitgliedschaft, 25 Jahre NATO-Mitgliedschaft, 35 Jahre Versöhnungsmesse in Kreisau, aber natürlich auch das Gedenken an 85 Jahre Kriegsbeginn und 80 Jahre Warschauer Aufstand

  10. KA Knut Abraham CDU/CSU

    Schritt bis in die Kriegszone der von Russland so brutal überfallenen Ukraine. Nie kam es in EU und NATO mehr auf das effiziente Zusammenwirken von Deutschland, Polen und Frankreich

  11. PZ Paul Ziemiak CDU/CSU

    Ukraine die Frage der Sicherheit in Europa und auch das Sicherheitsbedürfnis Polens hinsichtlich der Verteidigung der Ostflanke der Europäischen Union und der NATO. Die Sicherheit Polens – das war immer so, und das wird auch immer so bleiben – ist immer auch die Sicherheit Deutschlands

  12. PZ Paul Ziemiak CDU/CSU

    begrüßen alliierte Kooperation zur Sicherung des NATO-Gebiets, von daher: Deutsche Soldaten wären bei uns willkommen

  13. CK Chantal Kopf Grüne

    Herausforderungen, die wir nicht alleine meistern können, sondern wir müssen unsere militärischen, finanziellen und politischen Kräfte innerhalb der EU und der NATO bündeln. Ich bin froh, dass wir mit Polen einen starken, verlässlichen und engagierten Verbündeten haben. Wir werden unsere Abstimmung in der Sicherheits

  14. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    Dass Polen beinahe 4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgibt und der wesentliche Akteur an der NATO-Ostflanke ist, braucht wesentlich mehr Anerkennung. Dass die polnische Wirtschaft in den letzten 30 Jahren so stark gewachsen und zum wesentlichen Faktor dafür ist, dass wir in Mittel

  15. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    einen stellt es die südliche Grenze der Europäischen Union dar, zum anderen ist es der Zugang zu unserer südlichen Nachbarschaft in der NATO. Das Mittelmeer ist Schauplatz von Menschen- und Waffenschmuggel, von Flucht und Migration und von Organisierter Kriminalität – hier kommt alles zusammen

  16. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Engagement geht Hand in Hand mit der NATO-Unterstützung in der Ägäis und anderen Operationen wie dem UNIFIL-Flottenverband Maritime Task Force oder der EU-geführten Operation EUNAVFOR MED Irini. Mit unserem flexiblen Ansatz unterstützen wir bei der Überwachung und Aufklärung auf und über

  17. MG Markus Grübel CDU/CSU

    sind – auf die Vorgängermission, auf die Operation Active Endeavour, schaut. Sie war eine Reaktion auf den 11. September, basierend auf Artikel 5 NATO-Vertrag

  18. unmittelbaren Folgen von Nine Eleven erinnern: die unteilbare Solidarität mit den USA, den Beginn des Kampfes gegen den Terrorismus. Der Beitrag der NATO dazu bestand ab Oktober 2001 in der Operation Active Endeavour mit einem Kapitel-VII-Mandat für das Mittelmeer

  19. Diese wurde 2016 durch die NATO-Operation Sea Guardian ersetzt, die mit der Sicherheitsratsresolution 2292 ebenfalls ein robustes Mandat für den Kampf gegen Terrorismus und Waffenschmuggel in Libyen erhielt. Das entsprechende Bundestagsmandat wurde 2022 modifiziert, um den Grünen als Regierungspartei die Zustimmung zu ermöglichen

  20. RS Rainer Semet FDP

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute geht es um die Verlängerung der NATO-Mission Sea Guardian. Verglichen mit dem Text des Vorjahres hat sich nicht viel verändert. Die Personalobergrenze bleibt gleich. Das Budget wird an die allgemeine Preiserhöhung angepasst. Die Aufgabe bleibt