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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Mecklenburg-Vorpommern
1144
Nennungen
227
Sprecher:innen
222
Sitzungen
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274 Treffer in 75 Sitzungen für „Mecklenburg-Vorpommern“
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  1. HG Dr. Heiko Geue Mecklenburg-Vorpommern

    Wirtschaftswachstums haben die öffentlichen Haushalte über ihre Belastungsgrenzen gebracht. Ohne neue Schulden ist ein Haushaltsausgleich nicht mehr möglich. Allein dem Land Mecklenburg-Vorpommern fehlen in der Planung für den nächsten Doppelhaushalt bis zu 10 Prozent an finanziellen Mitteln. Bei vielen Kommunen und Landkreisen sieht

  2. HG Dr. Heiko Geue Mecklenburg-Vorpommern

    Prozentpunkte erhöht. Damit sinkt der von den ostdeutschen Ländern zu tragende Anteil von bisher 50 Prozent auf 40 Prozent. Für Mecklenburg-Vorpommern bedeutet dies immerhin eine jährliche Entlastung von rund 40 Millionen Euro. Das ist ein wichtiger Schritt

  3. JD Dr. Janosch Dahmen Grüne

    allen Wahlkämpfen, in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt

  4. TZ Dr. Tamara Zieschang Sachsen-Anhalt

    Länder Sachsen-Anhalt, Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen fordern die Bundesregierung auf, die zeitliche Befristung dieser Entlastung zu streichen. Es ist systemfremd und nicht sachgerecht, dass die ostdeutschen Länder für die Sonder- und Zusatzversorgungssysteme der DDR finanziell einstehen müssen. Die ostdeutschen Länder sind

  5. JB Jacqueline Bernhardt Mecklenburg-Vorpommern

    bringt vielmehr zum Ausdruck, dass Mecklenburg-Vorpommern den Schutz jüdischen Lebens uneingeschränkt unterstützt, den vorgeschlagenen gesetzgeberischen Weg jedoch nicht für hinreichend ausgereift hält

  6. TZ Dr. Tamara Zieschang Sachsen-Anhalt

    dieser Zielsetzung einig, haben die Länder Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein gegen das vorliegende Gesetz erhebliche Bedenken, insbesondere im Hinblick auf die Folgen für die stationäre medizinische Versorgung, vor allem in dünn besiedelten ländlichen und strukturschwachen Regionen, die bereits jetzt von Unterversorgung

  7. TZ Dr. Tamara Zieschang Sachsen-Anhalt

    Länder Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein betrachten daher mit großer Sorge, dass mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz Bemühungen konterkariert werden, im Rahmen der Krankenhausplanung eine sachgerechte Reform und Weiterentwicklung der Krankenhauslandschaft zu erreichen, und Schließungen bedarfsnotwendiger Krankenhäuser nicht ausgeschlossen werden können

  8. DK Dunja Kreiser SPD

    Damit werden in Rostock-Warnemünde und in Mecklenburg-Vorpommern langfristig Hunderte von Arbeitsplätzen gesichert und auch neue geschaffen. Wesentliche Komponenten sollen erstmals überwiegend in Deutschland gefertigt werden. Da weht frischer Ostseewind des Fortschritts, nicht des Niedergangs

  9. Partei, siehe die Wahlergebnisse. Ich freue mich nach der Sommerpause auf einen heißen Herbst mit den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin

  10. alle, auf der Tribüne und draußen, haben die Möglichkeit, in Sachsen-Anhalt, in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin dafür zu sorgen, dass mit Ihrem Geld endlich wieder verantwortlich umgegangen wird und dass es mit Deutschland und unserer Wirtschaft wieder vorangeht. Und das geht

  11. klar: Wir müssen die Dinge ändern, und das werden wir tun. Das werde auch ich persönlich tun – in meiner Heimat in Mecklenburg-Vorpommern, wenn ich der nächste Ministerpräsident werden sollte

  12. immer wieder tendenziösen Berichten. Da wurde zum Beispiel gerade im NDR bei mir in Mecklenburg-Vorpommern behauptet, unser Regierungsprogramm hätte einen völkisch-nationalistischen Grundton – völlig absurd

  13. müssen auch die Parteienmacht in den Aufsichtsgremien beenden. Ich finde es eine Dreistigkeit ohnegleichen, dass bei mir in Mecklenburg-Vorpommern die Ministerpräsidentin Schwesig zwei aktive Landtagspolitiker in den NDR-Rundfunkrat entsandt hat. Das, finde ich, gehört sich einfach nicht

  14. Eines ist klar, meine Damen und Herren: Wenn die AfD im Herbst Verantwortung in Mecklenburg-Vorpommern übernimmt, dann wird es Reformen geben. Denn der Rundfunk muss deutlich günstiger werden. Er muss eine ausgewogene Berichterstattung gewährleisten. Und das Parteiengeklüngel im Rundfunk- und Verwaltungsrat muss aufhören

  15. Ehrlich gesagt kann ich als großer Fan von Mecklenburg-Vorpommern nur sehr eindringlich hoffen, dass die Wählerinnen und Wähler dieses wunderschönen Bundeslandes sich nicht für Sie entscheiden, sondern für die fantastische Manuela Schwesig

  16. OK Dr. Ottilie Klein CDU/CSU

    dieser Verträge wäre sogar eine neue Regierung schon wieder aus dem Amt, bevor die Kündigungsfrist überhaupt abgelaufen wäre. Im Fall von Mecklenburg-Vorpommern würde das übrigens zutreffen. Also: Entweder hat die AfD keine Ahnung von Medienpolitik, oder sie verbreitet bewusst die Unwahrheit

  17. machen sich als Teil dieses Apparates zum Helfershelfer und zum Zensurapparat. Sie alle wissen, dass ab September Leif-Erik Holm in Mecklenburg-Vorpommern und unser Freund Uli Siegmund in Sachsen-Anhalt aufräumen werden und dieses Konstrukt zum Einsturz gebracht wird. Dafür arbeiten wir von morgens

  18. Bundestag 21/88 08.07.2026 ·GO: Zur Geschäftsordnung
    DW Dirk Wiese SPD

    sieht man an den Wahlprogrammen für Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern, und das hat man erst recht auf dem Parteitag in Erfurt gesehen, wo Sie gute Miene zum bösen Spiel gemacht haben mit Blick auf das, was bei Ihnen hinter den Kulissen passiert

  19. nach rechts öffnen will. Sie nehmen wahr, dass Sie in Sachsen-Anhalt offenkundig Recht brechen wollen. Sie merken, dass Sie in Mecklenburg-Vorpommern brutale Gewaltfantasien à la ICE wie in den USA hegen. Sie wissen, dass diese Partei deutlich mehr Putin im Blut

  20. hier sitzen, jeden Tag mit Entwicklungsländern zu tun, sei es durch unsere Kleidung, die wir tragen – die Baumwolle kommt nicht aus Mecklenburg-Vorpommern, sondern aus Entwicklungsländern –, sei es die Tasse Kaffee, die wir heute getrunken haben. Die Bohnen kommen nicht aus Oberbayern, sondern aus Entwicklungsländern