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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Mali
790
Nennungen
91
Sprecher:innen
83
Sitzungen
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581 Treffer in 67 Sitzungen für „Mali“
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  1. UL Ulrich Lechte FDP

    Reihen Ihrer Fraktion von höchster Stelle, nämlich aus der stellvertretenden Fraktionsführung, noch im Dezember 2022 gefordert wurde, mehr Soldaten nach Mali zu entsenden und dass wir dort ein robusteres Mandat machen sollten

  2. denke zum Beispiel an die Mali-Entscheidung morgen – den Grundkonsens der Mitte dieses Hauses aufgeben will und in Zukunft eher Fundamentalopposition betreibt

  3. KL Dr. Katja Leikert CDU/CSU

    nicht nur aus der Zeitungslektüre – weltweit und mit freundlicher Unterstützung aus Moskau Terrorismus. Egal ob in der Ukraine, in Syrien oder in Mali: Wagner begeht systematisch die schlimmsten Verbrechen

  4. Kriegsgefangenen und Zivilisten und Hinrichtungsvideos, wie wir sie bisher nur von Al-Qaida kennen. Das sehen wir in Syrien, in Libyen, in Mali, im Sudan, in Mosambik und im Kongo und in erschreckendem Ausmaß in der Ukraine. All das macht deutlich: Wir müssen alle Mittel

  5. LK Lamya Kaddor Grüne

    Afrika aktiv und fungiert als One-Stop-Shop für alle möglichen Autokraten: von Diktator Assad bis hin zur Militärjunta in Mali. Zum vielfältigen Dienstleistungsangebot gehören Putsche, Morde, Personenschutz, Ausbildung, Wahlbeeinflussung und Destabilisierung – um nur einige zu nennen

  6. KV Kathrin Vogler Linke

    Dollar monatlich zahlt ihnen das Unternehmen. Wagner-Söldner haben sich mit brutalen Übergriffen auch auf die Zivilbevölkerung, zum Beispiel in Syrien, in Mali und jetzt in der Ukraine, ihr Killerimage erworben. Ihr Chef, Jewgeni Prigoschin, postet Videos, in denen Deserteure mit Vorschlaghämmern erschlagen oder gefangene

  7. UL Ulrich Lechte FDP

    Begriff. Das private Militärunternehmen operiert aber schon lange, unter anderem in Venezuela, Syrien, Libyen, in der Zentralafrikanischen Republik oder zuletzt auch in Mali, als verlängerter Arm des Kremls und wird für eine Vielzahl von Menschenrechtsverbrechen verantwortlich gemacht. Dabei stützt die paramilitärische Organisation autoritäre Regime, raubt

  8. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    neue Ausrichtung unseres Beitrags zu einer sicheren und stabileren Sahelregion. Um diese Neuausrichtung auch mit Blick auf unseren deutschen militärischen Beitrag in Mali strukturiert und vor allem sicher für unsere Truppe vor Ort vollziehen zu können, bitten wir Sie heute um Zustimmung zu diesem Mandat

  9. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Lassen Sie mich abschließend noch einmal ausdrücklich betonen: Dass diese Mission, dieser Auftrag in Mali dieses Ende nimmt, ist kein Versagen der deutschen Bundeswehr. Es ist kein Versagen der deutschen Soldatinnen und Soldaten. Es ist den Bedingungen geschuldet, mit denen wir es heute

  10. Mali bleiben, macht unter den aktuellen Bedingungen überhaupt keinen Sinn

  11. Bericht heißt es weiter: Am deutlichsten treten die Defizite bei der Mandatserfüllung beim Schutz der Zivilbevölkerung und der Wahrung der Menschenrechte in Mali ein. – So weit die nüchterne Feststellung. Was dann folgt, ist übrigens eine Aufzählung, was alles nicht funktioniert: Flüge der Heron-Drohnen, Fluggenehmigungen

  12. haben das in einem Antrag schon Ende des vergangenen Jahres angemahnt. All das fehlt nach wie vor. Man nimmt die Probleme in Mali nur noch

  13. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    nicht einen Lagebericht schreiben, in dem wir aufzählen, was wir uns gewünscht hätten, als wir vor zehn Jahren beschlossen haben, uns in Mali zu engagieren, oder in dem steht, dass wir zu Beginn unserer Koalition gedacht haben, dass wir dort länger bleiben können. Sollen

  14. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    kein Geheimnis –, dass wir uns eine andere Entwicklung gewünscht hätten. Wir haben mit allen Parlamentskollegen, auch mit denen aus der Union, Mali besucht. Der Verteidigungsminister und die Entwicklungsministerin waren kürzlich dort, genauso wie wir gemeinsam mit Abgeordneten vor einem Jahr. Wir wollten sehen

  15. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    wissen nicht, ob die Wahlen stattfinden. Aber soll das jetzt das Argument dafür sein, der Militärregierung in Mali, die ohnehin nicht weiß, ob sie die Wahlen durchführt, auch noch die Steilvorlage zu geben, um zu behaupten: „Selbst die Deutschen meinen offenbar, dass diese Wahlen nicht

  16. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    dass wir das, was wir anderen versprochen haben – Verlässlichkeit –, auch in Mali in dieser so schwierigen Situation durchsetzen. Das, was wir in zehn Jahren durch die Soldatinnen und Soldaten, durch die Entwicklungszusammenarbeit erreicht haben, war sicherlich nicht das, was wir uns gewünscht haben. Aber

  17. Erkenntnis des Scheiterns der Einsätze in Mali ist nun seit einigen Wochen auch zu allen Fraktionen dieses Parlaments durchgedrungen. Das ist zu begrüßen

  18. Zudem soll den bisherigen Kosten des Mali-Einsatzes von circa 4 Milliarden Euro eine weitere halbe Milliarde Euro hinterhergeworfen werden, ohne dass ein Mehrwert oder nachhaltiger Nutzen von diesem Einsatz erwartet werden kann

  19. Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr an MINUSMA ab und fordern den sofortigen Beginn eines raschen kontrollierten Abzugs aller deutschen Kräfte aus Mali

  20. UL Ulrich Lechte FDP

    dass wir nicht wissen, ob in Mali am Ende alles reibungslos funktionieren wird. Denn das, was wir momentan dort sehen, ist alles andere als reibungslos, und das wissen Sie auch