Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/102 15.10.2026 ·TOP 14: Versorgungssicherheit garantieren – Stilllegung von Erdgasspeichern s…
verbrannt. Gas ist aber ein unverzichtbarer Rohstoff für die Wirtschaft. Die Reservekohlekraftwerke müssen folgerichtig ans Netz. Wir brauchen einen Ausstieg aus dem Kohleausstieg. Denn: Die Kohlevorkommen, die bei uns in der Erde liegen, zur Stromversorgung zu nutzen, bedeutet, langfristige Versorgungssicherheit für Deutschland
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Bundestag 21/102 15.10.2026 ·TOP 14: Versorgungssicherheit garantieren – Stilllegung von Erdgasspeichern s…
werden den Kohleausstieg stoppen
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Bundestag 21/101 14.10.2026 ·ZP 2: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
auch, die ihrer bis zur Unkenntlichkeit entstellten CDU nicht nur den klimapolitisch begründeten Kohleausstieg überstülpte, sondern auch noch in einer Entscheidung über Nacht sozusagen den Todesstoß für einen der Grundpfeiler unserer Stromproduktion, die Kernenergie, vollführte. Sie setzte das um, was die Grünen in ihrer
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Bundestag 21/96 24.09.2026 ·TOP 8: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses …
zweite Antrag geht noch weiter – oje, Herr Hilse! –: Dieser will den Klimaschutz abschaffen, den Kohleausstieg zurückdrehen und weiteren Quatsch durchsetzen
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Bundestag 21/96 24.09.2026 ·TOP 8: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses …
Darum müssen wir aus dem Pariser Klimaschutzabkommen austreten, wie es die USA bereits getan haben. Wir müssen den Kohleausstieg verhindern; denn die Kohle, die wir noch haben, die sollten wir auch fördern. Dadurch sichern wir Arbeitsplätze. Und wir brauchen eine Novelle unseres Atomgesetzes. Wir müssen
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Energie-, Struktur- und Wasserpolitik zusammengehören. Durch den Braunkohlebau wurden über Jahrzehnte enorme Mengen Grundwasser abgepumpt und in die Spree geleitet. Mit dem Kohleausstieg fällt dieses künstlich zugeführte Wasser schrittweise weg. Das Umweltbundesamt warnt davor, dass in Sommermonaten die Spree trockenfallen kann
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·TOP 7 sowie : Gesetz zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitst…
werden dieses Gesetz ablehnen, nicht weil wir ein solches Gesetz nicht grundsätzlich für wichtig halten – gerade mit Blick auf den Kohleausstieg wäre es wichtig –, sondern weil Sie sich noch nicht mal die Mühe gegeben haben, ein zukunftsfähiges und seriös gegenfinanziertes Gesetz vorzulegen
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 23: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Al…
Schritt das Angebot ausweiten, Atomenergie reaktivieren, das Ende der Sanktionen und damit Gas und Öl aus Russland und den sofortigen Stopp des Kohleausstiegs durchsetzen. Nur mit diesem Plan schaffen wir günstige Energie- und Strompreise
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Bundestag 21/71 16.04.2026 ·TOP 7: Sofortige Senkung der Energiekosten – Beendigung aller deutschen Klim…
Gänze zu beenden – sofortige Abschaffung der CO2-Steuer und jeglicher CO2-Bepreisungen, Ausstieg aus dem CO2-Zertifikatehandel, Ausstieg aus dem Kohleausstieg, Abschaffung des EEG, Ausstieg aus allen diesbezüglichen Verträgen; um die Stromversorgung Deutschlands zu sichern, Wiedereinstieg in die Kernenergie, wie es übrigens auch Herr Spahn
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Bundestag 21/69 27.03.2026 ·TOP 26: Siebter Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung – Lebenslage…
Ausstieg aus der Kernenergie, das ist der Kohleausstieg, das ist der European Green Deal, es ist die Einführung der CO2-Abgabe, und es ist die Abhängigkeit von teuren und volatilen erneuerbaren Energien. Und obendrauf kommen auch noch Sanktionen gegen Russland
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haben eine Unterdeckung mit gesicherter Leistung. Denn der Kohleausstieg schreitet planmäßig voran; wir nehmen den Klimaschutz nämlich sehr ernst. Auf Kernkraft können wir nicht mehr zurückgreifen. Insofern brauchen wir gesicherte Leistung, um unseren Industrieunternehmen die Sicherheit zu geben, weiter hier produzieren zu können
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Bundestag 21/59 26.02.2026 ·ZP 13: Gesetz zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Ä…
Dazu brauchen wir nicht mehr zu tun, als den Atomausstieg zu revidieren, den Kohleausstieg zu stoppen, Subventionen zu streichen, Steuern zu senken und günstige Energie zu importieren, statt Pseudomoral exportieren zu wollen
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Bundestag 21/54 16.01.2026 ·TOP 26: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Carolin Bachmann, Marc Bernh…
wenn Sie weiter aus Kohle Energie gewinnen wollen, dann müssen Sie mehr Fläche verbrauchen. Aber zum Kohleausstieg habe ich von Ihnen noch nichts gehört
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Bundestag 21/41 14.11.2025 ·ZP 15: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kohleausstieg 2030, die Rückkehr zum 9-Euro-Ticket, den Stopp des Neubaus von Autobahnen, das Tempolimit 120 auf Autobahnen und noch strenger innerorts und auf Landstraßen. Allein das Tempolimit bringt 8 Millionen Tonnen CO2 weniger
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Bundestag 21/41 14.11.2025 ·ZP 15: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
haben den Kohleausstieg eingeleitet. Wir sind, was erneuerbare Energien anbelangt, seit über zehn Jahren EU-Spitze bei jährlich installierter Pro-Kopf-Leistung in den Bereichen Solar und Wind
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Brüssel – hat mit der Europäischen Kommission die Beihilfe verhandelt. Wir erwarten jeden Moment die Genehmigung, damit die LEAG für den politisch festgesetzten Kohleausstieg Entschädigungen in Höhe von bis zu 1,75 Milliarden Euro erhalten kann. Erste Tranchen können so noch in diesem Jahr erstattet werden
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bedeutet diese Entscheidung dennoch eine enorme Umstellung. Die Kumpel halten sich an ihren Teil der Vereinbarung: Sie sorgen für Versorgungssicherheit bis zum Kohleausstieg 2038. Nun ziehen wir nach. In vertrauensvollen Verhandlungen mit den Kollegen der SPD haben wir unseren Part erledigt, sorgen für Entlastung
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dann packen Sie im letzten Moment noch Entschädigungsregelungen für den Kohleausstieg in dieses Gesetz. Damit beweisen Sie endgültig: Es geht Ihnen nicht um Arbeitsplätze, nicht um die Wirtschaft, nicht um Vernunft. Es geht Ihnen allein um Ihre ideologische Zwangstransformation dieses Landes. Und deshalb sagen
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Damit bin ich beim Thema Strukturwandel. Unsere politische Einigung hier im politischen Berlin für einen Kohleausstieg war richtig und wichtig. Doch wir haben sie mit einem Versprechen verbunden. Die betroffenen Regionen, die betroffenen Fachkräfte, die Standorte in Ost- und Westdeutschland werden angemessen kompensiert. Die Kumpel
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Region hält sich an den Kohleausstieg zum vereinbarten Datum. Und wir dürfen diese Kompromisse nicht aufkündigen. Sonst brauchen wir uns nicht wundern, wenn die Akzeptanz vor Ort schwindet